Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2022

Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8342

Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8342

Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich muss als Vorsitzende der Strafvollzugskommission zwei Sätze zu meiner Vorrednerin sagen. Na klar haben wir gearbeitet in den zurückliegenden Jahren, als Corona war. Na klar hat die Strafvollzugskommission die Petenten ernstgenommen und die Gefangenen konnten Petitionen auf den Weg bringen. Ja, und das war Selbstschutz für die Gefangenen, dass es keine weiteren Besuche vor Ort gab. Ich denke, das war im Interesse der Gefangenen, aber auch der Bediensteten. Keiner wollte Corona in die JVA tragen.

Präsidentin Pommer:

Ihre Redezeit ist vorüber.

Abgeordnete Stange, DIE LINKE:

Das muss richtiggestellt werden. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)