Barrierefreier Zugang zum Schloss Friedenstein

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Renner und Stange - Drucksache 5/2993

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Renner und Stange - Drucksache 5/2993

Barrierefreier Zugang zum Schloss Friedenstein

Der Verband der Behinderten, Kreisverband Gotha e.V., hat sich mit einem offenen Brief an den Thüringer Kultusminister, Christoph Matschie, gegen die Streichung von 750 000 Euro aus dem Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten gewandt. Mit dem bereits bewilligten Geld sollte die Fertigstellung des begonnenen Fahrstuhleinbaus samt Treppenhaussanierung des Schlosses Friedenstein in Gotha finanziert werden, so dass der bisher nicht vorhandene barrierefreie Zugang zur Dauerausstellung im Schlossmuseum sichergestellt werden kann.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Aus welchen Gründen wurden die bereits bewilligten und für den barrierefreien Zugang zum Schloss Friedenstein eingeplanten Gelder aus dem Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten gestrichen und wie bewertet dies die Landesregierung?

2. Für welche konkreten Maßnahmen sind die gestrichenen 750 000 Euro aus dem Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten eingeplant?

3. Ab wann ist der vorläufige Baustopp angeordnet und wann wird die begonnene Baumaßnahme für einen barrierefreien Zugang zum Schloss Friedenstein fertig gestellt?
4. Inwieweit sieht die Landesregierung in der Streichung der 750 000 Euro
aus dem Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten für den barrierefreien
Zugang zum Schloss Friedenstein einen Widerspruch zur
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und wie wird dies
begründet?