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Aktuelles aus Erfurt

Thüringengestalter luden in den Klimapavillon zum Thema " Klimagerechte Mobilität in Erfurt" ein.

Carolin Held (Stadtvorstand DIE LINKE. Erfurt) konnte als Moderatorin im Klima-Pavillon auf dem Petersberg Erfurt, am Samstag, den 18.06.2022, Vertreter :innen aus verschiedenen Verkehrsbereichen begrüßen. Trotz hoher Temperaturen wurde im Klima-Pavillon informiert, diskutiert und gemeinsam ein Bild gezeichnet von einer mobilen und klimagerechten Stadt für alle. Im Zentrum der Beiträge und Diskussionen stand klimagerechte Mobilität und innerstädtische Entwicklung, Energiegewinnung- und effizienz, Nachhaltigkeit und zukünftig notwendige kleine und große Schritte für eine Stadtpolitik die sich auf Klimaschutz ausrichtet. Neben den Vorträgen von Maria Ehrich (ThEGA) und Falko Stolp (Vorsitzender des VCD), stand Matthias Bärwolf (Dezernent für Bau, Verkehr und Sport) für ein Q&A zur Verfügung. Maria Ehrich, Projektleiterin für Energie- und Mobilitätskonzepte der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA) stellte neben den eindrücklichen klimatischen Veränderungen der Stadt Erfurt, die Notwendigkeit von Beratung und Information von Unternehmen, Kommunen und Bürger:innen zu nachhaltiger E-Mobilität dar, sowie den Ausbau und die Betreuung der Ladeinfrastruktur in Thüringen. Falko Stolp, Vorsitzender des VCD, stellte die universellen Vorteile des Ausbaus und die Förderung des Radverkehrs heraus, sowie die Dringlichkeit diesen bereits in KiTas und Schulen zu implementieren, um eine autofreie Zukunftsstadt zu zelebrieren und dafür in der Gegenwart zu streiten. Durch ein spannendes und zugleich kritisches Q&A stellte Matthias Bärwolf dem Klima-Pavillon die Komplexität der Umsetzung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs vor. Durch die rege Diskussion, moderiert durch Carolin Held, kristallisierte sich die Vielschichtigkeit und die Hemmnisse einer Weiterführung des 9-Euro-Tickets, bzw. die endgültig unentgeltliche Nutzung des ÖPNV, heraus. Neben den physisch Anwesenden, verfolgten im Livestream, Zuschauer:innen aller Couleur die vierstündige Veranstaltung und bereicherten diese durch Fragen und Kommentare. Eine gelungene Veranstaltung, im Zeichen stehend, eine gemeinsame Lösung für eine klimagerechte Stadt zu konstruieren und voranzutreiben.... Weiterlesen


Kathrin Büchner

Tierische Fraktionssitzung im Erfurter Zoo

Die Stadtratsraktion der LINKEN. Erfurt traf sich zu einer besonderen Fraktionssitzung im Erfurter Zoopark. Direktorin Frau Dr. Dr. Merz und Kuratorin Dr. Maisch führten die Fraktion über das Gelände und besprachen zukünftige Projekte, sowie Neuerungen. Im Haushalt für 22/23 hatte DIE LINKE. Erfurt Geld für den Erfurter Zoo bereitgestellt, u.A. für eine neue Zooschule und mehr Barrierefreiheit. Hier konnten sich die Stadträte live vor Ort von den Plänen überzeugen. Weiterlesen


Eröffnung des REWE Marktes am Erfurter Anger

Heute war Karola als Stadtratsabgeordnete bei der Eröffnung der neuen REWE Filiale im Haus Anger 7 dabei. Bei diesem Großprojekt in schwieriger Baulage gab es eine gute Zusammenarbeit zwischen Politik, Investoren und Verwaltung und es wird die Versorgungslage in der Innenstadt verbessern. Besonders erfreulich ist, dass in das Haus nicht nur der Supermarkt, sondern auch ein Ärzte- und Therapiezentrum eingezogen ist.  Weiterlesen


Karola Stange

Wohnen muss in Erfurt bezahlbar bleiben

Aus städtischer Sicht ist es nicht einfach hinnehmbar, dass jetzt ein großer privater Vermieter in Erfurt drastische Mieterhöhungen ankündigt und zeitnah umsetzen will. „Wir als LINKE erwarten hier deutliche Worte des Oberbürgermeisters“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Erfurt, Karola Stange. Der private Wohnungskonzern Vonovia verfügt in Erfurt über ca. 2.000 Wohnungen. Mieterhöhungen bei dieser Wohnungsanzahl werden sich zwangsläufig auf das Mietenniveau der gesamten Stadt auswirken. Andere Vermieter werden dann nachziehen. Das Wohnen wird auch ohne Mieterhöhungen in Erfurt schon teurer und zwar wegen der gestiegenen Betriebskosten u.a. für die Heizung. Hier müssen die Mieter*innen schon Erhöhungen um bis zu 30 Prozent verkraften. Kommt dann noch eine Erhöhung der Kaltmiete hinzu, führt dies zwangsläufig zu finanziellen Problemen bei Mieter*innen. In der Folge steigen auch die Geldaufwendungen für die Stadt, weil eine größere Anzahl von Mieter*innen höhere... Weiterlesen


Karin Landherr

CDU will durch Strukturdebatte Schulinvestitionsprogramm ausbremsen

„Wenn die CDU-Fraktion im Stadtrat jetzt wieder die Bildung eines Eigenbetriebs „Schulen“ fordert, um die ehrgeizigen Ziele des Schulinvestitionsprogramms angeblich besser umsetzen zu können, ist das nicht hilfreich“, erklärt die für den Bildungsausschuss zuständige linke Stadträtin Karin Landherr. Würde der Stadtrat dieser Forderung der CDU folgen, hätte dies eine unverantwortliche zeitliche Verzögerung zur Folge. Die Behauptungen der CDU-Fraktion sind unseriös, dass in einem kommunalen Eigenbetrieb höhere Gehälter gezahlt werden könnten und die Stadtverwaltung wäre unfähig, geplante Schulinvestitionen umzusetzen. Im kommunalen Eigenbetrieb gilt wie für die Stadtverwaltung der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. „Eine abweichende höhere Entlohnung in einem Eigenbetrieb ist rechtlich ausgeschlossen“, stellt die Linkenpolitikerin klar. Die bisherigen Umsetzungsprobleme von Schulinvestitionen haben Stadtverwaltung und die Mehrheit im Stadtrat aus den Fraktionen SPD, LINKE, Grüne,... Weiterlesen


Katja Maurer

Katja Maurer unterstützt interkulturellen Austausch

Katja Maurer sucht gemeinsam mit der Organisation AFS Familien, die Jugendliche aufnehmen. Das kann für einige Wochen oder Monate sein, aber auch das ganze Schuljahr. Weiterlesen


Katja Maurer

Moritzhof wieder in städtische Trägerschaft überführen

"Zum wiederholten Male steht der Moritzhof zum Verkauf. Die 2007 erfolgte Privatisierung des Wohnobjektes 'Moritzhof' ist ein weiteres Beispiel für eine gescheiterte Privatisierung und sollte deshalb rückgängig gemacht werden“, erklärt Katja Maurer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Erfurter Stadtrat. Es besteht die Gefahr, dass das Wohnensemble aus der Gründerzeit weiterhin als Spekulationsobjekt in der Immobilienbranche gehandelt wird, ohne dass es aber tatsächlich Investitionen in den Wohnungsbestand gibt. „Deshalb fordert DIE LINKE die städtische Wohnungsbaugesellschaft KOWO auf, das Wohnprojekt wieder zu übernehmen. Hierzu bereitet DIE LINKE einen Antrag für den kommenden Stadtrat vor. "Die KOWO ist unter Einbeziehung von Fördermitteln besser als private Investoren in der Lage, dass denkmalgeschützte Wohnquartier zu sanieren und dabei für die jetzigen Mieter bezahlbare Mieten zu sichern", sagt Katja Maurer und führt weiter aus: "Wenn ein privater Investor hier... Weiterlesen


Katja Maurer

Gemeinsam ins Rollen gebracht

"Unsere Demokratie lebt von Bürger*innenbeteiligung. Auch wenn der Weg nicht immer einfach ist, so ist es die Aufgabe der Politik, Menschen immer wieder zu ermutigen sich einzusetzen und Missstände nicht einfach hinzunehmen" ist Katja Maurer, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Stadtratsfraktion überzeugt. Ein Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit zwischen Bürger*innen, Fraktion und Stadtverwaltung, ist der neue barrierefreie Übergang in der Warschauer Straße/Ecke Berliner Straße. Dieser war dringend notwendig, da der alte Übergang nicht barrierefrei nutzbar war. Die Folge war eine Gefahrensituation für Rollstuhlfahrer*innen, die – um in Richtung Rieth oder Berliner Straße zu kommen – auf die Straße ausweichen mussten. Anwohnerin Martina B., wollte dies so nicht mehr hinnehmen und wandte sich an Nancy Frind, die für die Erfurter Stadtratsfraktion DIE LINKE im Beirat für Menschen mit Behinderungen tätig ist. Gemeinsam mit Betroffenen und der kommunalen Beauftragten für Menschen mit... Weiterlesen


Katja Maurer

Stadtratsmehrheit beschließt weiteren Schritt zur eigenen politischen Neutralisierung

„Mit dem jüngsten Beschluss zum Ausstieg aus dem Beteiligungsverfahren zur Besetzung der Stelle des Kulturdirektors hat eine Mehrheit unter Führung von CDU und SPD einen weiteren Schritt zur eigenen politischen Neutralisierung des Stadtrates vollzogen“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Katja Maurer. Noch vor wenigen Monaten hatte der Stadtrat beschlossen, dieses Besetzungsverfahren gemeinsam mit der Stadtverwaltung zu gestalten. Damit sollte das wiederholte Scheitern dieser wichtigen Stellenbesetzung verhindert werden. Gesetzlich vorgeschrieben ist ohnehin, dass der Stadtrat dieser Stellenbesetzung zustimmen muss. Die bisherigen Besetzungsverfahren sind an der nicht gewollten Beteiligung des Stadtrates bei der Auswahl der Bewerber gescheitert. „Deshalb war und ist es folgerichtig, dass der Stadtrat nicht nur am Verfahrensende Zustimmung erteilt, sondern schon im Auswahlverfahren mitwirkt“, ist Frau Maurer überzeugt. Dass der Oberbürgermeister nicht willens ist, eine... Weiterlesen


Katja Maurer

DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunden wegen hohen Energie- und Heizkosten

„Da alle Erfurter Haushalte von den aktuell drastischen Erhöhungen der Energie- und Heizungskosten betroffen sind, muss sich der Stadtrat mit dieser Problematik beschäftigen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Sie kündigte zugleich an, dass die Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 27. April 2022 zu der Thematik eine Aktuelle Stunde beantragt hat. Viele Betroffene befürchten, dass sie nicht in der Lage sein werden, diese Kostensteigerungen bei Energie und Heizung finanziell meistern zu können. „In dieser Situation ist es geboten, dass sich der Stadtrat mit dieser Situation und möglichen Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizkosten beschäftigt“, so die Linkspolitikerin weiter. Die Betroffenen erwarten zu Recht ein Signal des Stadtrates, dass im Rahmen der Zuständigkeiten und unter Beachtung der Rechtslage für die Betroffenen Hilfsangebote zur Wirkung kommen. Die... Weiterlesen