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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Kein Platz für sexualisierte Werbung im öffentlichen Raum

Foto: Sascha Blank

Nicht nur in ihren Werbeprospekten- nein, auch im öffentlichen Raum wirbt "Netto" zur Zeit für unverpacktes Obst und Gemüse. An sich keine schlechte Idee, da gerade in Zeiten des Klimawandels auf so viel Plastik wie möglich verzichtet werden sollte. Allerdings braucht es für Werbung für den Klimaschutz keine nackten Frauen, die sich Äpfel vor die Brüste halten. "Hier wird ganz klar die Person in rein sexualisierter Funktion als Blickfang dargestellt und lediglich auf ihre Sexualität reduziert.", so Karola Stange (Stadträtin DIE LINKE). "Ich bitte die Stadtverwaltung diese Werbung sofort aus dem öffentlichen Raum entfernen zu lassen und weise zugleich auf den Beschluss des Stadtrates von 2016 hin", so Stange weiter. Weiterlesen


Karola Stange

Bürgerbegehren zur KOWO nimmt die nächste Hürde

Die Fraktion DIE LINKE und Karola Stange freuen sich sehr, dass über 8800 Erfurter Bürgerinnen und Bürger dafür ausgesprochen haben, dass die KOWO nicht in die Stadtwerke eingebracht werden soll. Der Bürgerwille sollte durch die Verwaltung akzeptiert werden. "Wir sind stolz, dass so viele von den Mieterbeiräten der KOWO sich im Ehrenamt engagiert haben und sich für die Mieterinnen und Mieter, aber auch für alle Erfurterinnen und Erfurter engagieren", so Karola Stange. Wir bleiben dabei, es darf kein Ausspielen von KOWO und Schüler*innen und Schülern geben. "Aus meiner Sicht, wäre es die beste Variante, wenn der Oberbürgermeister den Beschluss 0868/19 zurücknimmt, indem die KOWO nach einem negativem Bürgerentscheid in die Stadtwerke eingelegt werden sollen. Damit könnten der Verwaltungsaufwand, der mit einem Bürgerbegehren einhergeht, massiv reduziert werden. Diese Ressourcen könnte in die anstehenden Aufgabe der Sanierungen gesteckt werden.", so Frau Stange weiter. Abschließend sagt Frau Stange in Richtung CDU: "Wie sich gezeigt hat, haben sich die Mieterinnen und Mieter nicht von Herrn Hose und seiner Partei verunsichern lassen. Er hat, um die private Meinung der CDU zu propagieren, unerlaubte das KOWO Logo genutzt, um so ganz bewusst den Anschein zu erwecken, die KOWO wäre für die Einlage in die SWE. Das nenne ich unerlaubte Angstmacherei."... Weiterlesen


Demokratie aushalten

"Bedauerlicherweise, konnten wir unserer Pflicht die Bürgerinnen und Bürger, unsere Wähler_innen zu vertreten, heute nicht abschließend wahrnehmen", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Bereits eine Stunde nach Beginn der weiterführenden Stadtratssitzung verließ die sogenannte Alternative für Deutschland geschlossen den Sitzungssaal. Dadurch war der Stadtrat in Gänze nicht mehr beschlussfähig. Ausstehende Entscheidungen müssen aufgeschoben werden. "Ich möchte alle Stadtratskolleginnen und -kollegen dazu aufrufen, selbst aktiv zu werden und Sitzungstermine wahrzunehmen.", so Bärwolff weiter. "Wir dürfen es nicht zulassen, dass demokratische Prozesse auf diese Weise auf Eis gelegt werden!" betont Matthias Bärwolff abschließend. Weiterlesen


Karola Stange

Turnhallennutzung breit aufstellen

Video auf Youtube zur Rede von Karola Stange. Jeder, der in den zurückliegenden Jahren oder aktuell Sport treibt oder in verantwortlicher Funktion in Sportvereinen tätig war oder ist, ist über kurz oder lang irgendwann mit der Frage von Hallenzeiten und deren Vergabe konfrontiert worden. Auch Eltern, Großeltern, Betreuer, Trainer und Ehrenamtlichen ist es wichtig, rechtzeitig über ihre jeweiligen Hallenzeiten informiert zu sein, um entsprechenden Einfluss auf die Gestaltung von Trainings- und Wettkampfbetrieb zu nehmen. Auch muss man als Eltern oder Großeltern aufgrund von räumlichen oder zeitlichen Mängeln, allgemeinen oder speziellen Reparaturen und Sanierungen an Sportanlagen die damit verbundenen Beeinträchtigungen zur Kenntnis nehmen. Hier muss gegengesteuert und Irritationen so gering wie möglich gehalten werden. Weiterlesen


Klimagerecht und bezahlbar Wohnen

"Der Einsatz lohnt sich, wir streiten für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen in Erfurt!", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Am kommenden Mittwoch setzt sich die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat mitteln diverser Änderungsantrage für bezahlbares und klimagerechtes Wohnen in Erfurt ein. "Für uns ist es nicht nachvollziehbar, warum das Erfurter Baulandmodell und somit die Bindung des Vorhabenträger an 20% bezahlbaren und belegsgebundenen Wohnraum für das Projekt "Wohnen mit Service an der Warsbergstraße" ausgesetzt werden so. Wir werden es nicht zulassen städtische Regelungen auf diese Weise aufzuweichen.", erklärt Bärwolff. Weiter setzt sich DIE LINKE. für Carsharing-Stellplätze bei der Wohnbebauung des Braugoldareals und für die Nutzung der guten ÖPNV-Anbindung. Weiterlesen


Straßenausbaugebühren abgeschafft, Bürger_innen entlastet

"Entgegen der vom Oberbürgermeister Bausewein aus gefürchteten Äußerungen, dass in der Folge der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge das Land die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau kürzt, hat rot-rot-grün gesetzliche Vorkehrungen getroffen, die diese Befürchtungen ausräumen." so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Im Gesetz ist geregelt, dass – wie bisher – die Kommunen fiktiv Straßenausbaubeiträge bei grundhaften Straßenausbaumaßnahmen berechnen. Diese werden aber nicht mehr den Bürgern in Rechnung gestellt, sondern dem Land. Durch die sogenannte Spitzabrechnung können keine Einnahmeverluste bei den Städten und Gemeinden entstehen. Auch eine Kürzung von kommunalen Mitteln an anderer Stelle des Landeshaushaltes ist ausgeschlossen. Rot-rot-grün hat im Landeshaushalt 2020 eine neue zusätzliche Haushaltsstelle für die Erstattung von Straßenausbaubeiträgen an die Gemeinden geschaffen.... Weiterlesen


Weltkindertag ist erstmals Feiertag in Thüringen

In Thüringen ist der Weltkindertag am 20. September in diesem Jahr erstmals gesetzlicher Feiertag und wird das auch bleiben. Er erinnert daran, dass Kinder besonders schützenswerte Bedürfnisse sowie soziale und politische Rechte haben. Kinder müssen in unserer Gesellschaft ernster genommen und an ihrer Gestaltung beteiligt werden. Noch immer sind nicht alle der international anerkannten Kindergrundrechte in nationales Recht umgesetzt oder im Grundgesetz aufgenommen. DIE LINKE hat sich die Stärkung dieser Rechte auf die Fahne geschrieben und sich deren Umsetzung zum Ziel gesetzt. Wir wollen eine Aufnahme der UN-Kinderrechte in die Thüringer Verfassung, die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene und vollständige Gebührenfreiheit für den Kindergartenbesuch. Auch soll das Kindergeld nicht länger auf den Unterhaltsvorschuss oder SGB II-Leistungen angerechnet werden. Den Mehrwertsteuersatz von Kindergarten-, Kita- und Schulessen werden wir von 19 auf 7 Prozent reduzieren und... Weiterlesen


Karola Stange

Abschaffung der Straßenausbaubeiträg

Der zuständige Landtagsausschuss hat den Weg zur Abschaffung  der Straßenausbaubeiträge in Thüringen zum 1. Januar 2019 frei gemacht. Für Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende das richtige Signal: „Seit Jahren stehe ich an der Seite der Häuserbesitzer*innen, die gerade noch so die laufenden Kosten ihrer kleinen Einfamilienhäuser zahlen können. Dass der Innen- und Kommunalausschuss einstimmig den Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen hat, ist für mich daher der logische Schritt." Die Beiträge sollen rückwirkend zum Stichtag 1. Januar 2019 abgeschafft werden. Bereits bezahlte Beiträge werden unverzinst von der Landeshauptstadt Erfurt an die betroffenen Einwohnerinnen und Einwohner zurückgezahlt. „Wichtig war mir als Stadtratsmitglied aber auch, dass die Stadt nicht auf den Kosten sitzen bleibt, was durch die geplanten Erstattungen nicht geschehen wird. Endlich wird die lange Auseinandersetzung über die... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Flächendeckend Leihfahrradsystem für Erfurt

Foto: Sascha Blank

"Bedauerlich ist es, dass es keine städtischen Planungen für ein flächendeckendes Leihfahrradsystem gibt!", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. In Zeiten des Klimawandels braucht Erfurt nachhaltige Alternativen zum PKW-Verkehr. Leihfahrräder sind im Gegensatz zum E-Scooter langlebig. E-Scooter sind schon nach 4 bis 6 Monaten Elektroschrott und können somit nicht als umweltfreundlich bezeichnet werden. Auch ist die Verkehrssicherheit von Fahrrädern ist deutlich höher einzuschätzen. Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat kämpft sei langen für klimafreundliche Mobilität. Fahrscheinfreier ÖPNV und autofreie Quartiere sind nur zwei Beispiele dafür. Der ÖPNV in Erfurt würde durch ein flächendeckendes Leihfahrradsystem ideal ergänzt werden. Breits 2017 gab es auf inaktive der Fraktion einen Prüfauftrag für ein städtisches Leihfahrradsystem, welcher bis heute keine Berücksichtigung fand. "Wir, die Fraktion DIE LINKE. werden im September erneut einen... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Der Oberbürgermeister ist gefordert: Wort halten - Eishockeyhalle erweitern!

Foto: srosinger3997 auf unsplash.com

"Oberbürgermeister Bausewein, auf das Versprechen der Erweiterung müssen Taten folgen!", mahnt Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt zur  geplanten Sanierung der kleinen Eishalle. "Wer in Zeiten von Wahlen viel verspricht muss auch für die Finanzierung sorgen!", erläutert Bärwolff mit Nachdruck. Der Oberbürgermeister hat dem Eishockeyclub die Erweiterung der Eishalle versprochen. Dies soll nun zugunsten der Sanierung der Freibäder in eine Erhaltungssanierung der viel zu kleinen Eishalle gewandelt werden. "Das Erholungsbedürfnis der Erfurterinnen und Erfurter, die Lust am Breitensport Schwimmen gegen die wertvolle Jugendarbeit und das erfolgreiche mitwirken in der 3. Eishockeyliga der Black Dragons aufzuwiegen ist ein fatales politisches Signal.", so Bärwolff weiter. Das Engagement der zahlreichen ehrenamtlichen Übungsleiter verdient es, eine einvernehmliche Lösung zu suchen. "Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt sind nicht bereit... Weiterlesen