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Aktuelles aus Erfurt

Veranstaltung Straßenausbaubeiträge

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag hat im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 liegt es demnach in der Verantwortung der Kommunen von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen unter bestimmten Voraussetzungen abzusehen. Der gesetzliche Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge entfällt. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden. Derzeit gibt es weiterführende Bestrebungen der rot-rot-grünen Landesregierung. Es wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen die Erhebung der Straßenausbaubeiträge gänzlich abgeschafft werden kann. Hierzu befinden sich Gutachten im Prüflauf. Zum aktuellen Sachstand möchten wir gern mit Ihnen ins Gespräch kommen & laden Sie gern dazu ein. Weiterlesen


Einladung zur Diskussionsveranstaltung "Straßenausbaubeiträge abschaffen"

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete lädt am 23.11.2018 um 18 Uhr in das Bürgerhaus in Erfurt Ortsteil Linderbach, Edmund-Schaefer-Platz 11, Erfurt ein. Gemeinsam mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, wird über den aktuellen Sachstand der Straßenausbaubeiträge aufgeklärt. "Die Straßenausbaubeiträge betreffen viele Bürgerinnen und Bürger. Wird die Straße vor der eigenen Haustür erneuert, kommt es ganz oft dazu, dass die Stadt Erfurt die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten beteiligt und zur Kasse bittet. Ob das gerecht ist, darüber wird schon seit langem gestritten. Viele stellt das vor immense finanzielle Herausforderungen" so Karola Stange. "Dabei hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag bereits im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 können die Städte und Gemeinde nach eigenem Ermessen... Weiterlesen


Schulnetzplan nicht einfach durchwinken

"Dass der Schulnetzplan vorliegt, begrüße ich sehr. Dass dessen Erarbeiten durch die Stadtverwaltung so lange gedauert hat und nun alles ganz schnell verabschiedet werden soll, muss allerdings umso kritischer betrachtet werden", so Katalin Hahn zum Entwurf des Schulnetzplans für 2019 bis 2024. Im Vorfeld eines solchen Plans sollte es ermöglicht werden, dass Rückmeldungen der ehrenamtlich arbeitenden Vertretungen berücksichtigt werden können, auch wenn diese sich nicht im Wochentakt treffen. Frau Hahn dazu: "Ich empfehle der Stadtverwaltung dringendst, die inhaltliche Beteiligung aus Schulkonferenzen sowie von Elternvertreter*innen und anderen Akteur*innen zu garantieren und nötigenfalls den Findungsprozess anzupassen." Zudem ist der Schulnetzplan inhaltlich umfangreich und hat verschiedene strittige Punkte. Beispielsweise müsste die Aufhebung der Schulbezirke sehr genau geprüft werden. Wie Professor Dr. Marcel Helbig feststellte, führe die gänzliche Aufhebung der Schuleinzugsgebiete... Weiterlesen


Karola Stange

LINKE fordert Informationen in der Stadtratssitzung zu den Finanzproblemen des RWE

"Leider musste ich aus den Medien erfahren, dass der Fußballvereine Rot-Weiß Erfurt weiter tief in der Finanzkrise steckt. Über die aktuellen Entwicklungen diesbezüglich muss der Oberbürgermeister den Stadtrat unverzüglich informieren", so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat, zu den fehlenden sechsstelligen Geldbetrag. Es muss geklärt werden, ob und wie die Finanzierung der Stadionmiete durch den Verein gesichert ist. Falls dies nicht der Fall sein sollte, muss der Stadtrat erfahren, welche Auswirkungen das auf die Stadt und den Haushalt hat. Ich werde dazu eine dringliche Anfrage im nächsten Stadtrat stellen. Weiterlesen


Karola Stange

Fahrscheinfreier Nahverkehr für Schülerinnen und Schüler hat Priorität

Über den von der EVAG vorgelegten Bericht zur fahrscheinlosen Beförderung von Schülerinnen und Schülern muss diskutiert werden. "Wenn man in der Stadt sauberere Luft und weniger Verkehrsunfälle möchte, kommt man an der Reduzierung des Individualverkehrs nicht vorbei. Wer für eine deutliche Entspannung zwischen allen VerkehrsteilnehmerInnen ist und einem Verkehrskollaps entgegenwirken will, darf sich nicht von Zahlen erschrecken lassen", so Frau Stange in einer ersten Reaktion auf den Pressebericht. Als LINKE wissen wir, dass es ein langer Prozess des Umdenkens ist, den eigenen PKW auch mal stehen zu lassen. Dieser kann nur zusammen mit der Bevölkerung in kritischer Auseinandersetzung gegangen werden. Der erste Schritt dazu muss folgerichtig die fahrscheinfreie Beförderung der Schülerinnen und Schüler sein. Zumal es für Auszubildende mit dem Thüringer Azubiticket bereits eine Möglichkeit gibt, in ganz Thüringen günstig unterwegs zu sein. "Wer will, dass Kinder und Jugendliche aus... Weiterlesen


Gesamtmitgliederversammlung

Heute Abend fand die Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes Erfurt statt. Karola stellte die inhaltlichen Vorschläge für die Arbeit von RRG in Erfurt vor und berichtete über den aktuellen Stand. Themen dabei waren z.B. der fahrscheinfreie ÖPNV, sozialer Wohnungsbau und der Familienpass für die BUGA 2021. Danach wählten die Mitglieder die KandidatInnen der LINKEN für die Dezernentenwahl im Stadtrat. Wir wünschen Anke Hofmann-Domke und Steffen Harzer viel Erfolg bei ihrer Bewerbung. Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Unterstützung für die Bürgerinitiative "Historisches Gartenhaus"

"Wir sichern der Bürgerinitiative "Historisches Gartenhaus" unsere Unterstützung zu und setzen uns dafür ein, dass das Gartenhaus in der Wilhelm-Külz-Str./Ecke Dalbergsweg erhalten bleibt. In der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, aber auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, haben wir uns intensiv mit dem Anliegen der Bürgerinitiative Kleines Gartenhaus beschäftigt" berichtet Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und zugleich Vorsitzender des Bauausschusses. Hintergrund war die Einwohneranfrage, die die Bürgerinitiative in der vergangenen Sitzung des Stadtrates stellte und die in den Ausschuss verwiesen wurde.  So war die Bürgerinitiative besorgt um den Fortbestand des kleinen Gartenhauses, welches das älteste noch erhaltene Gartenhaus aus der Gründerzeit ist. So wirbt ein Investor mit einem Wohnungsgroßprojekt mit Tiefgaragen in der Brühlervorstadt. Sollte dieses Projekt tatsächlich umgesetzt werden, müssten das historische... Weiterlesen


Karola Stange

Oberbürgermeister soll Sicherheit für Vereine und Verbände schaffen

"Ursprünglich war geplant, dass der Oberbürgermeister den Stadträten einen Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 im Oktober 2018 zur Beratung vorlegt. Nun wurden wir informiert, dass es im Oktober 2018 keine Haushaltsberatungen geben wird. Der Haushaltsentwurf sei bisher nicht ausgeglichen, so dass eine Beratung nicht stattfinden könne", erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt. "Wir fordern den Oberbürgermeister auf, zügig einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Zahlreiche Vereine und Verbände, die von der Förderung durch die Stadt Erfurt abhängig sind, brauchen eine Sicherheit, um planen zu können und ihre Leistungen auch ab Januar 2019 anzubieten." so Stange. "Sollte sich abzeichnen, dass dies nicht gelingt, werden wir als LINKE Fraktion zeitnah einen Antrag in den Stadtrat einbringen, mit dem der Oberbürgermeister im Falle der dann vorläufigen Haushaltsführung verpflichtet wird auch sogenannte... Weiterlesen


Besuch in der Kleingartenanlage "Marienhöhe" e.V.

Gespräche über den Gartenzaun Wir waren heute in der Kleingartenanlage „Marienhöhe “ um mit dem Vorstand über die Weiterentwicklung der Anlage zu reden . Sehr beeindruckend wie diese Anlage sich in den 98 Jahren „ gemausert „ hat . Weiterlesen


Glückwünsche für den neuen Vorstand der Stiftung des Deutschen Gartenbaumuseums

Am 18.9. war Karola zur Amtseinführung von Frau Kathrin Weiß als Vorstand der Stiftung des Deutschen Gartenbaumuseums eingeladen. Zahlreiche VertreterInnen von Gesellschaft, Gartenbau und Kultur nahmen die Einladung des Staatssekretärs Dr. Klaus Sühl dankend an, um den Stiftungsvorstand zu begrüßen und zu beglückwünschen. In den gehaltenen Grußreden wurde betont, dass mit Frau Weiß als neuen Vorstand, es auch darum geht, den Blick auf das BUGA-Jahr 2021 zu setzen und darüber hinaus die Kräfte zu bündeln und Synergieeffekte zu erzielen. Anschließend wurde zu einem geführten Museumsrundgang eingeladen. Eine wunderbare Führung durch das Gartenbaumuseum, welche Karola allen Erfurterinnen und Erfurtern nur empfehlen kann. Weiterlesen