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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Wie in jedem Jahr findet am 03. Dezember der „Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen“ statt. Ein Tag, der eingeführt wurde, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderungen zu sensibilisieren. Auch in unserer Stadt müssen Themen wie Inklusion, Barrierefreiheit und gleichberechtigte Teilhabe konsequent bearbeitet und angewendet werden. So fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion DIE LINKE endlich die Umsetzung des kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. „Unser Antrag für eine Gebärdenübersetzung der Stadtratssitzungen liegt der Verwaltung schon seit 2015 vor und sollte endlich umgesetzt werden. Mit kleinen Mitteln kann hier die gleichberechtigte Teilhabe erfolgen". Am Mittwoch, den 01. Dezember wurde der Inklusionsmonitor im Landtag vorgestellt. Die Schwachstellen in der Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Thüringen, die der Monitor aufzeigt, sind nicht neu.... Weiterlesen


Katja Maurer

Fragwürdige Vergabe beim Stadtgarten

Vergangene Woche wurde im Erfurter Stadtrat über die Vergabe einer Erbbaupacht für den Stadtgarten entschieden. Drei Bewerbungen sind dazu eingegangen. Über entsprechend viele Anträge, von verschiedenen Fraktionen, hat der Stadtrat entschieden - mit verwirrendem Ergebnis: Das von der Verwaltung vorgeschlagene Abstimmungsverfahren hat dazu geführt, dass die Suchthilfe in Thüringen (SIT) zwar mehr positive Stimmen erhalten hat als andere Vorschläge, aber letztendlich gegen den Bewerber Staub verloren hat. Passieren konnte das, da die Änderungsanträge der Fraktionen nacheinander aufgerufen worden sind. „Aus Sicht der LINKEN hätten aber alle Vergabevorschläge in einem Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt werden müssen“, ist Katja Maurer überzeugt. Dies wäre auch geboten, weil die Stadtverwaltung die Vergabevorschläge der Fraktionen als gleichwertig zum Vorschlag der Verwaltung eingestuft hat. Gewonnen hätte dann die Bewerbung mit den meisten positiven Stimmen. Zudem hat der... Weiterlesen


Karola Stange

Erhöhung ega-Preise so nicht hinnehmbar – Kombiticket Zoo & ega einführen

„Die Stadtratsfraktion der LINKEN beharrt auf eine Beteiligung des Stadtrates bei der Entscheidung über die künftigen ega-Eintrittspreise, zumal weil diese drastisch erhöht werden sollen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Es ist ein nicht hinnehmbarer Zustand, wenn die ega-Preise ohne direkte Mitwirkung des Stadtrates erhöht werden. Auch wenn sich der Aufsichtsrat der ega in nichtöffentlicher Sitzung und der Wirtschaftsausschuss indirekt im Zusammenhang mit dem ega-Wirtschaftsplan 2022 mit den Preiserhöhungen beschäftigt haben, darf in einer so wichtigen Thematik der Stadtrat nicht einfach unbeteiligt bleiben. DIE LINKE hat deshalb dieses Thema für die Beratung im Stadtrat und dem Wirtschaftsausschuss beantragt. Der Oberbürgermeister will diese Beratung verhindern und bedient sich dabei einer nicht zu akzeptierenden Rechtsauslegung. Der Oberbürgermeister meint, dass nur bei direkten Beteiligungen von mehr als 50 Prozent an städtischen Unternehmen der... Weiterlesen


Gedenkveranstaltung AIDS HILFE Thüringen e.V.

Karola sagt Danke an die AIDS HILFE Thüringen e.V. für die tolle Durchführung der diesjähringen Gedenkveranstaltung mit dem Titel: "Namen und Steine" auf dem Domplatz in Erfurt. Es war eine bewegende und tolle Veranstaltung.  Weiterlesen


Karola Stange

Wir haben es gemeinsam geschafft - Eröffnung des Queeren Zentrums in Erfurt

Nach drei langen Jahren ist es endlich geschafft, das Queere Zentrum in Erfurt wurde eröffnet. Im November 2018 stellte die Fraktion DIE LINKE.Erfurt das erste Mal einen Antrag für die Errichtung eines Queeren Zentrums im Erfurter Stadtrat. Nach vielen Diskussionen in Ausschüssen und im Stadtrat und weiteren Anträgen der Fraktionen DIE LINKE, DIE GRÜNEN, MEHRWETSTADT UND FREIE WÄHLER/PIRATEN im Erfurter Stadtrat und mit Unterstützung der demokratischen Landtagsfraktionen , sowie der Bürgermeisterin konnten heute nun endlich die Türen für dieses Zentrum geöffnet werden. "Ich freue mich, dass wir diese Einrichtung gemeinsam auf den Weg gebracht haben und werde mich auch weiterhin für die Unterstützung der Queeren Community einsetzen", sagte Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. Erfurt in einem Grußwort auf der Eröffnungsfeier. "Es gibt einen hohen Versorgungsbedarf an Beratung und Hilfsangeboten", sagte Nick Heinz von "Transinteraktiv in Mitteldeutschland". ... Weiterlesen


Katja Maurer

LINKE will 30 Millionen Euro mehr für Kindergärten und Schulen einsetzen

Wir brauchen dringend mehr Geld für Sanierung und Erweiterung von Kitas und Schulen. Das steht zweifelsohne fest. Bekannt ist das Problem und es muss nach Lösungen gesucht werden. Deshalb hat sich die Stadtratsfraktion der LINKEN auf ihrer haushaltspolitischen Klausur mit aktuellen kommunalpolitischen Problemen beschäftigt. Im Ergebnis kündigt die Fraktion an, sich im ersten Schwerpunkt für eine bessere Finanzausstattung der Stadt einzusetzen.  „Nach einem aktuellen anerkannten Gutachten müsste Erfurt aus dem aktuellen Finanzausgleich, den das Land den Kommunen zur Verfügung stellt, gemessen an seinen Aufgaben 23 Millionen Euro mehr erhalten. Dieses Geld braucht die Stadt dringend. Da wollen wir ran. Damit wäre ein wesentlicher Teil für die Schulfinanzierung gestemmt“, sagt Katja Maurer, Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Sanierung und Erweiterung der Erfurter Schulen und Kindergärten stehen bei der LINKEN an erster Stelle für die kommenden Haushaltsverhandlungen.... Weiterlesen


André Blechschmidt

Keine flächendeckende Videoüberwachung auf dem Petersberg

„Es ist mehr als irritierend, dass der Erfurter Stadtrat aus der Zeitung erfahren muss, dass künftig der Petersberg mit 20 Videokameras offenbar flächendeckend überwacht werden soll“, kritisiert der Stadtrat der LINKEN, André Blechschmidt, der auch Vorsitzender des diesbezüglichen Fachausschusses des Stadtrates ist.  Er kündigte an, diese Verwaltungsentscheidung zur nächsten Sitzung des für Ordnungs- und Sicherheitsfragen zuständigen Ausschusses beraten zu lassen.  Die Videoüberwachung öffentlicher Räume ist ein erheblicher Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gäste der Stadt Erfurt. Hier bedarf es einer begründeten Abwägung verschiedener Rechtsgüter. Zudem muss der Rechtsstaatsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit Beachtung finden. Auf dem Petersberg sind im Zusammenhang mit der BUGA rund 50 Mio. EUR investiert worden und unstrittig besteht auch immer die Gefahr von mutwilliger Zerstörung und Vandalismus. Doch dies begründet noch keine flächendeckende... Weiterlesen


Karola Stange

Preissprung bei ega-Eintrittsgeldern inakzeptabel!

Die ega – Eintrittspreise sollen drastisch erhöht werden, laut Anfrage an den Oberbürgermeister teilweise um das Doppelte. „Wenn jetzt bekannt wird, dass der ega-Aufsichtsrat ohne Beteiligung des Stadtrates eine drastische Erhöhung der Eintrittspreise beschlossen hat, ist dies völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar“, erklärt Karola Stange, Stadträtin der LINKEN. Erfurt. Sie kündigte zu der Thematik einen Antrag für die nächste Sitzung des zuständigen Wirtschaftsausschusses an, der am 20. Oktober 2021 tagen wird. DIE LINKE im Erfurter Stadtrat verweigert keine Debatte über eine moderate Anhebung und Neugestaltung der ega-Eintrittspreise. Jedoch ist hier nach Überzeugung von Karola Stange der Stadtrat zuständig. Der Aufsichtsrat kann hier nicht allein entscheiden, sondern braucht die Zustimmung des Stadtrates. Und dies ist auch richtig so, ist doch die Struktur der Eintrittspreise für die Nutzung der ega entscheidend. Kommt die geplante, nahezu 100%ige Erhöhung der Eintrittsgelder, besteht die Gefahr, dass viele Erfurterinnen und Erfurter, insbesondere Familien sich den ega-Besuch finanziell nicht mehr leisten können. Die Familientageskarte, für eine Familie mit zwei Kindern, soll nach den Plänen der ega künftig 39 EUR kosten. Dies ist für Viele nicht bezahlbar, zumal Familien meist nicht alle Angebote der ega nutzen, sondern vorrangig die Angebote für Kinder im Außenbereich. Unstrittig hat die ega durch die BUGA-Investitionen an Attraktivität gewonnen, die auch eine Anpassung der Eintrittsgelder durchaus rechtfertigen. Jedoch muss diese Anpassung moderat erfolgen. „Und wir brauchen gesonderte finanzierbare Angebote für Familien mit Kindern“, fordert Karola Stange. So schlägt die LINKE. Erfurt vor, ein Feierabendticket ab 15 Uhr für Familien einzuführen und zwar für 10 EUR. Da fühlen sich Familien nach der Schule und dem Kindergarten eingeladen, noch mal die Außenanlagen der ega zu besuchen und zu nutzen. Sinnvoll wäre auch ein gesondertes Familienangebot für die Wochenenden und die Ferien. 20 EUR für ein Familienwochenendticket und 40 EUR als Familienferienticket wären für die Stadtratsfraktion DIE LINKE vorstellbar. Dies lockt zusätzliche Gäste an und sichert der ega die notwendigen Einnahmen.... Weiterlesen


Ehrenamtsfeier der Stadt Erfurt

Ehrenamtsfeier der Stadt Erfurt !Wir sagen „ Danke" an die vorgeschlagenen ehrenamtlich Tätigen. Ohne euch wäre vieles in der Stadt nicht möglich. Weiterlesen


Karola Stange

Unfallgefahr Hundewiese

In Erfurt herrscht Leinenpflicht, doch es gibt auch Ausnahmen: Auf den insgesamt sechs Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet können die Vierbeiner ohne Leine herumtollen. Keine dieser Flächen ist eingezäunt oder anderweitig optisch begrenzt (z. Bsp. Durch Hecken). Es gibt Hinweisschilder, die die Flächen begrenzen, aber Hunde können nun mal nicht lesen. Je nachdem wo sich diese Freilaufflächen befinden stellt das auch kaum eine Gefahr dar. Im Nordpark jedoch befindet sich die Freilauffläche direkt an der Auenstraße. Schon früher, als dort noch Autos fuhren, kam es ab und an zu Gefährdungen. Autos dürfen an dieser Stelle zwar nicht mehr fahren, aber die Gefahr eines Zusammenstoßes mit Hunden und Fahrrädern ist größer denn je. Erst vor knapp zwei Wochen kam es an dieser Stelle zu einem schweren Unfall mit einem Radfahrer und einem Hund. "Die Hundewiese muss dringend optisch begrenzt werden durch einen Zaun oder eine hohe Hecke", sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Aufruf zur Ehrung von Wolfgang Nossen

Die vier direkt gewählten LINKEN Landtagsabgeordneten unterstützen den Aufruf des engagierten Erfurter Bürgers und Stadtführers Roland Büttner zur Benennung des Weges zum Alten jüdischen Friedhof in „Wolfgang-Nossen-Weg“.

André Blechschmidt, der Büttner bei der Verfassung des Aufrufs aktiv unterstützt hat, sagt dazu: „Mit diesem Aufruf soll das Thema in die breite Öffentlichkeit getragen werden. Es geht nicht darum, die Verdienste eines jüdischen Erfurter Bürgers nur im Kreis des Stadtrates oder politisch Interessierter zu diskutieren“. Bodo Ramelow ergänzt: „Wolfgang Nossen war für mich ein Wegbegleiter und Gradmesser meiner Tätigkeit in Thüringen. Ihn mit dieser Wegbezeichnung zu ehren, ist mir eine Herzensangelegenheit“. Für Karola Stange bedeutet diese Auszeichnung „einen Weg, das jüdische Leben in das Bewusstsein der Erfurter Bürgerinnen und Bürger zu tragen“. Susanne Hennig-Wellsow geht noch einen Schritt weiter. „Mit der Ehrung von Wolfgang Nossen setzen wir ein eindeutiges Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus. Nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen“.

Dass der Aufruf nicht nur durch die vier Landtagsabgeordneten der LINKEN sondern auch unter anderen von Marion Walsmann, Antje Tillmann, Wolfgang Beese, Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams oder Rickleff Münnich unterstützt wird, zeigt das die Initiative von Herrn Büttner eine breite, über Pateigrenzen hinaus führende, Unterstützung erfährt.

Wir rufen alle Bürger*innen auf, den Aufruf von Roland Büttner zu unterstützen.


AUFRUF

Die Ehrung von Wolfgang Nossen angemessen gestalten

Für einen Wolfgang-Nossen-Weg am Alten jüdischen Friedhof in Erfurt

Am 09. Februar 2021 wäre Wolfgang Nossen, der ehemalige Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Thüringen, 90 Jahre alt geworden. Zeit sich Gedanken über eine Ehrung zu machen, die öffentlich, angemessen und umsetzbar ist. Unterhalb des ega-Eingangs am Gothaer Platz, in der Cyriakstraße, befindet sich der Alte jüdische Friedhof, der durch einen bisher namenlosen Fußweg zwischen den Hausnummern 3 und 4 erreichbar ist. In einer kleinen, gärtnerisch gepflegten Anlage befinden sich hier 26 jüdische Grabsteine, die an den hier im Jahre 1811 angelegten jüdischen Friedhof erinnern.

 

Auf einer Infotafel ist u.a. zu lesen:
„Haus des Lebens“ nennen die Juden ihre Friedhöfe mit der immerwährender Grabruhe. Dem jüdischen Religionsgesetz, der sogenannten Halacha zufolge, dürfen – um die Totenruhe nicht zu beeinträchtigen – jüdische Gräber nicht angetastet werden. Ein jüdischer Friedhof darf niemals aufgelöst oder aufgegeben werden.“


Doch leider wurde dieser Grundsatz mehrfach und auch fundamental verletzt. Schon 1926 wurden Grabsteine geschändet, im November 1938 folgten weitere Angriffe. 1939 musste die Jüdische Gemeinde das Grundstück unentgeltlich der Stadt Erfurt überlassen, 1944 wurden die Grabsteine abgeräumt. Nach unterschiedlichen Nutzungen, die allesamt den jüdischen Glaubensgrundsätzen widersprachen, wurde zur Erinnerung an den Friedhof 1996 zunächst ein Gedenkstein errichtet, ab 2007 dann der augenblickliche Zustand nach und nach hergestellt.Dass der Alte jüdische Friedhof als „Haus des Lebens“ und Erinnerungsstätte wieder erlebbar wurde, verdanken wir hauptsächlich dem unermüdlichen Wirken von Wolfgang Nossen. Er wurde 1995 zum Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen gewählt und hat in dieser Funktion schon sehr früh die Weichen auch für die jetzige Gestaltung dieses Areals gestellt. Als Zeichen des Dankes und Würdigung seiner großen Verdienste insgesamt, sollte deshalb der oben beschriebene und noch namenlose Weg im Rahmen des Themenjahres „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ nach Wolfgang Nossen benannt werden.
 

Erstunterzeichner*innen: Dirk Adams (Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz), Dr. Wolfgang Beese (Stadtrat), Rüdiger Bender (Lehrer), André Blechschmidt (MdL und Stadtrat), Dr. Martin Borowsky (Richter), Susanne Hennig-Wellsow (MdL), René Kolditz (Stadtrat), Rickleff Münnich (Pfarrer i.R.), Michael Panse (Stadtratsvorsitzender), Bodo Ramelow (MdL), Astrid Rothe-Beinlich (MdL und Stadträtin), Peter Stampf (Stadtrat), Karola Stange (MdL und Stadträtin ), Antje Tillmann (MdB), Marion Walsmann (MdEP)

(V.i.S.d.P.: Roland Büttner, Mail: fam.buettner@gmx.net)