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Aktuelles aus Erfurt

Weitere Stopps der Sommertour

Die erste Station heute war ein Besuch bei der Bewährungs - und Straffälligenhilfe Thüringen e.V. Ein wichtiges Thema waren die Fragen der Finanzierung im kommenden Jahr. Aus der Arbeit mit den Strafgefangenen in den JVA‘s gaben die Mitarbeiterinnen Karola ein wichtiges Problem aus dem Bereich des Unterhaltsvorschuss mit für die Kommunalpolitik. Außerdem fehlt es an Einsatzstellen für die gemeinnützige Arbeit. Während der Corona-Lockdown-Maßnahmen wurden mit den Klienten ...per Brief Kontakt gehalten, damit wurden gute Erfahrungen gemacht. Dann ging es zur Übergabe von Fördermitteln für die Baumaßnahme P+R Parkplatz an der Messe. Der MP Bodo Ramelow übergab einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2.829400 Euro vom Land. Es werden 375 PKW Parkplätze für P+R, 51 Reisebusparkplätze und 48 Caravanstellplätze entstehen sowie eine Multifunktionsgebäude mit Sanitäranlagen. Bei einem Gespräch bei Th.inka im Rieth erfuhr Karola viel Neues aus dem Stadtteil und über die spannenden Ideen der... Weiterlesen


Finanzdezernent muss finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt sichern

Bru-nO | www.pixabay.com

"Die Ankündigung des Finanzdezernenten Steffen Linnert, für 2021 nicht rechtzeitig einen städtischen Haushalt dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen, ist nicht nur ein finanzpolitischer Offenbarungseid.", kritisiert Karola Stange,  stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Die finanziellen Folgen für die Stadt, die Bürgerinnen und Bürger, die städtischen Einrichtungen und die örtliche Wirtschaft sind dabei unkalkulierbar. Die Argumente des Finanzdezenten sind dabei nicht überzeugend. Unbestritten sind die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie eine Herausforderung für die Stadt. Doch gerade in solchen Zeiten muss sich ein leitender Beamter der Stadt als leistungsfähig und innovativ erweisen. Im September 2020 wird es eine außerordentliche Steuerschätzung geben, welche üblicherweise erst im November 2020 geplant war. Also spätestens im September verfügt Herr Linnert über alle Informationen, um den Stadtrat rechtzeitig einen... Weiterlesen


Karola Stange

Lust auf BUGA 21

Im Rahmen des Fachbeirates für Gärtnerische Ausstellungen und landschaftsgärtnerische Wettbewerbe der BUGA besuchten die Mitglieder die EGA und konnten den Baufortschritt bestaunen. Neben zahlreichen Baustellen es gibt schon viele schöne Ergebnisse zu entdecken und das weckt Vorfreude auf die BUGA 21. Es ist schön, wenn die Ausschussarbeit blühende Ergebnisse bringt. Weiter wurde kürzlich  der Prototyp des große Grill präsentiert, welcher zukünftig an verschiedenen schönen Ecken entlang der Geraaue im Erfurter Norden im Rahmen der BUGA 21 aufgestellt werden soll. Im Hirschgarten wurde von Kakteen Haage eine Sitzgarnitur am Spielplatz bepflanzt. Die BUGA wird spürbar und das ist gut so. Weiterlesen


Fachbeirat für gärtnerische Ausstellungen

Im Rahmen des Fachbeirates für gärtnerische Ausstellungen und landschaftsgärtnerische Wettbewerbe der BUGA21 besuchten die Mitglieder die EGA und konnten den Baufortschritt bestaunen. An vielen Ecken gibt es Baustellen, aber es gibt schon viele schöne Ecken zu finden und zu genießen. Das was man jetzt schon sehen kann, macht Lust auf mehr und weckt die Vorfreude auf die BUGA21. Es ist schön, wenn die Ausschussarbeit blühende Ergebnisse bringt. Jetzt schon Ticket kaufen. Weiterlesen


Noch 283 Tage bis zur BUGA - Eröffnung

Im Hirschgarten wurde gestern der große Grill (Prototyp) präsentiert der an ein paar schönen Ecken entlang der Geraaue im Erfurter Norden im Rahmen der BUGA21 aufgestellt werden soll. Außerdem wurde von Kakteen Haage eine Sitzgarnitur am Spielplatz im Hirschgarten bepflanzt. So nimmt die BUGA im kommenden Jahr immer weiter konkrete Form an, die besonders den Erfurterinnen und Erfurtern mehr bringt und zum Verweilen einlädt. Insgesamt wurde gestern bei der Veranstaltung über die städtebauliche Entwicklung der Geraaue und des Petersbergs informiert. Besucher*innen konnten auch die ersten Bratwürste von Grill probieren. Weiterlesen


Konsequent für den Frieden

Seit über fünf Jahre ist Erfurt Mitglied der "Mayors für Peace". DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat ist stolz, dass die Landeshauptstadt diesen Titel trägt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange äußert sich dazu: "Gerade in einer Zeit der Aufrüstung, in der auch Deutschland wieder mehr Geld für Waffen aus gibt und weiterhin bei den Waffenexporten weiterhin eine Spitzenposition einnimmt ist es wichtig und richtig, dieser Initiative anzugehören und es auch nach außen zu zeigen. Umso wichtiger ist es, dass der Oberbürgermeister nicht nur einmal im Jahr eine Fahne hisst. Er muss deutlicher gegen den Krieg in Erscheinung treten." Bereits seit 1991 trägt Erfurt verpflichtend den Beinamen „Stadt des Friedens“. Daher darf es keine öffentliche Präsentation der Bundeswehr auf dem Domplatz - wie bereits zweimal geschehen - mehr geben. Bei so einer Veranstaltung werden gezielt Kinder und Jugendliche für Waffen und den Kriegsdienst begeistert. Es kann auch nicht sein,... Weiterlesen


Karola Stange

Konsequent für den Frieden

Seit über fünf Jahre ist Erfurt Mitglied der "Mayors für Peace". DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat ist stolz, dass die Landeshauptstadt diesen Titel trägt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange äußert sich dazu: "Gerade in einer Zeit der Aufrüstung, in der auch Deutschland wieder mehr Geld für Waffen aus gibt und weiterhin bei den Waffenexporten weiterhin eine Spitzenposition einnimmt ist es wichtig und richtig, dieser Initiative anzugehören und es auch nach außen zu zeigen. Umso wichtiger ist es, dass der Oberbürgermeister nicht nur einmal im Jahr eine Fahne hisst. Er muss deutlicher gegen den Krieg in Erscheinung treten." Bereits seit 1991 trägt Erfurt verpflichtend den Beinamen „Stadt des Friedens“. Daher darf es keine öffentliche Präsentation der Bundeswehr auf dem Domplatz - wie bereits zweimal geschehen - mehr geben. Bei so einer Veranstaltung werden gezielt Kinder und Jugendliche für Waffen und den Kriegsdienst begeistert. Es kann auch nicht sein,... Weiterlesen


Katja Maurer

Keine Finanzexperimente bei Schulinvestitionen

"Die Stadtratsfraktion der LINKEN teilt die Sorgen zum großen Projekt um Schulsanierung und Schulneubau. Wir lehnen aber weitere Experimente mit unkalkulierbaren Risiken zur Finanzierung notwendiger Schulinvestitionen ab. Der städtische Haushalt genügend eigene Potenziale um die notwendigen Schulinvestitionen finanzieren zu können. Die Kräfte der Verwaltung sollten eher in Richtung Gründung des Eigenbetriebs genutzt werden, statt Prüfaufträge zu erledigen, die Zeit und Personal binden und kaum Chancen bieten", so stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Maurer zu den Plänen von CDU und SPD. Aus dem kommunalen Stärkungsprogramm des Landes hat die Stadt Erfurt Ende März zusätzlich 57 Mio. EUR Investitionsmittel für die Jahre 2020 bis 2024 erhalten. DIE LINKE spricht sich dafür aus, diese zusätzlichen Finanzmittel für notwendige Schulinvestitionen zu verwenden. Wenn Bund und Land ihre Zusage einhalten, die finanziellen Folgen der Corona-Beschränkungen der Stadt auszugleichen, hat... Weiterlesen


Rene Kolditz

Generalintendant – DIE LINKE Fraktion für erneute Vertragsverhandlungen

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt setzt sich für erneute Vertragsverhandlungen mit dem aktuellen Generalintendanten des Theaters Erfurt, Guy Montavon, ein. Der Vertrag des Generalintendanten endet 2022. Nun wird über dessen Verlängerung bzw. über die Neuausschreibung diskutiert. Sehr präsent in den Diskussionen und Gesprächen ist das Thema Neuausrichtung des Theaters. „Auch in unserem Kommunalwahlprogramm fordern wir, dass das Theater Erfurt ein Mehrsparten-Theater wird“, so René Kolditz, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied im Werkausschuss Theater. „Allerdings sehen wir die aktuelle personelle Debatte nicht als Grundlage für eine Diskussion über die inhaltliche Ausrichtung des Theaters. Diese Diskussion bedarf eines soliden Fundaments, welches wir in der aktuellen Drucksache verankert sehen“ so Kolditz weiter. Falls man die Stelle jetzt neu ausschreiben würde, wäre nicht genug Zeit um eine ausführliche Diskussion mit Bürger*innen, Kunstschaffenden und dem... Weiterlesen


Karola Stange

Kommunale Seniorenclubs sofort öffnen

Cristina Gottardi | www.unsplash.com

"Ich bin irritiert, dass die städtischen Seniorenclubs für die Bürgerinnen und Bürger noch nicht geöffnet sind", so die sozialpolitische Sprecherin Karola Stange der LINKEN Stadtratsfraktion. Die Stadt ist sehr zurückhaltend, obwohl in den Einrichtungen alle Vorbereitungen und Maßnahmen getroffen wurden, um wieder persönliche Begegnungen und Austausch zu ermöglichen. Die Landesverordnung erlaubt den Publikumsverkehr. Die Hygienekonzepte sind vorgelegt. Was fehlt ist die Erlaubnis der Verwaltung. "Ich habe beim Oberbürgermeister die Gründe nachgefragt und hoffe, dass nächste Woche die Seniorenbegegnungshäuser wieder geöffnet werden. Gerade ältere Menschen haben verdient, dass nach der langen Zeit der Isolation und Einsamkeit wieder öffentliche Räume, in denen sie sich im geschützten Rahmen Treffen können, zugänglich sind", so Karola Stange abschließend. Weiterlesen