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Aktuelles aus Erfurt

Matthias Bärwolff

Radverkehr beleben

"Radverkehr beleben heißt, die Arbeit des städtischen Arbeitskreises Radverkehr zu stärken", erklärt Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt setzt sich für eine Konkretisierung und Stärkung der Arbeit des Arbeitskreises Radverkehr ein, hierzu ist eine Satzung für den Arbeitskreis erforderlich. Der Arbeitskreis Radverkehr berät den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr bezüglich der Belange welche den Radverkehr betreffen. Diese wichtige Aufgabe soll zukünftig mittels Satzung gestärkt werden. Die Arbeit soll von der Teilnahme von radfahrenden Bürger*innen, interessierten Mitgliedern der Fraktionen des Stadtrates und Vertreter*innen von Vereinen und Verbänden, welche sich für nachhaltige Mobilität einsetzen, getragen werden. Der Arbeitskreis soll sich für Einzelthemen für interessierte Bürger*innen öffnen. Minderheitenmeinungen sollen in die Beratung des Ausschuss für... Weiterlesen


Karola Stange

Neues Einkaufszentrum Roter Berg jetzt bauen und Ersatzversorgung sicherstellen

Eine schnelle Lösung fordert Karola Stange, LINKE Stadträtin und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Der Entwurf des neuen Nahversorgungszentrums Roter Berg darf nicht länger auf Halde gelegt werden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Einkaufszentrum in die nächsten Planungsphasen überführt wird und gebaut werden kann. Hierbei muss die Ersatzversorgung der Bürgerinnen und Bürger gesichert sein. Das jetzige Einkaufszentrum ist in einen desolaten Zustand, überall besteht Sanierungsnot, ganz zu schweigen von der Funktion als Stadtteilzentrums, welches zum Verweilen einlädt. "Der Neubau des Nahversorgungszentrums muss schnellstmöglich erfolgen.", beton Stange. Die Ersatzversorgung, während der Bauzeit, soll in der Nähe zum jetzigen Einkaufszentrum Roter Berg angesiedelt sein. Sie soll mittels mehrerer Container, welche den temporären Markt bilden, erfolgen. "Es braucht lösungsorientierte Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem Vorhabenträger um eine geeignete Fläche für die... Weiterlesen


Karola Stange

Finanzdezernent muss Haushaltsentwurf für 2021 liefern

Alexas_Fotos | pixabay.com

"Die Pläne des Erfurter Finanzdezernenten, den Entwurf des Stadthaushaltes 2021 in diesem Jahr nicht mehr dem Stadtrat vorzulegen, ist völlig inakzeptabel und Ausdruck der Missachtung des Stadtrates. Um neue notwendige Investitionen insbesondere im Schulbereich auf den Weg zu bringen und die soziale Infrastruktur, insbesondere die vielen Vereine und Verbände nicht zu gefährden, muss der Stadthaushalt in diesem Jahr im Stadtrat beschlossen werden.", erläutert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. DIE LINKE fordert den Oberbürgermeister auf, dafür zu sorgen, dass sein Dezernent für Finanzen und Wirtschaft gesetzliche Vorgaben und die Beschlüsse des Stadtrates einhält. Bei einem Dezernenten, der bewusst Gesetzes und Beschlüsse des Stadtrates missachtet, stellt sich die Frage, ob er für das Amt noch geeignet ist. Die jetzigen Begründungen des Finanzdezernenten für die Nichtvorlage des Entwurfes des Stadthaushaltes 2021 sind aus Sicht der... Weiterlesen


Weitere Warnstreiks: Solidarität mit Beschäftigten von Entsorgungsbetrieben in Erfurt und Weimar

Foto: Sascha Blank

„Wir unterstützen die Forderung der Beschäftigten von Entsorgungsbetrieben nach einer Lohnsteigerung von 4,8 Prozent in den aktuellen Tarifrunden und stehen solidarisch an ihrer Seite“, so die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wird die Reihe der Arbeitsniederlegungen mit Warnstreiks fortgesetzt. Zu Aktionen aufgerufen sind die Beschäftigten der Stadtwirtschaft und der Thüringer Umwelt Service GmbH in Erfurt sowie die Mitarbeiter*innen des Kommunalservice Weimar. „Auch im öffentlichen Dienst muss für faire Entlohnung und gute Arbeitsbedingungen gesorgt werden. Dazu gehören mehr Urlaub, flexiblere Arbeitszeiten und die Angleichung der Arbeitszeit im Osten an die im Westen“, so die Abgeordneten. Weiterlesen


Katja Maurer

Ämter wieder öffnen

Anastasiia Chepinska | unsplash.com

Die von den LINKEN, den Grünen und der Mehrwertstadt beantragte aktuelle Stunde im Stadtrat zum Thema des sehr begrenzten Publikumsverkehr im Sozialamt, Ausländerbehörde und Co. hat deutlich gemacht, dass hier vieles im Argen liegt. Die mangelnde Erreichbarkeit der Erfurter Ämter ist leider kein neues Problem. Durch die Corona Pandemie hat sich diese noch weiter verschärft. „Seit Jahren fordert DIE LINKE vom Oberbürgermeister ein Organisations- und Personalentwicklungskonzept, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter perspektivisch entlasten soll“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Das es immer noch nicht vorliegt führt nun zu immer höheren Krankenständen, da sich immer mehr Aufgaben auf immer weniger Kolleginnen und Kollegen verteilen. In den letzten Monaten sind soziale Vereine und Verbände über sich hinaus gewachsen. Sie haben schnell auf die Coronabedingungen reagiert und die Menschen trotz vieler Hindernisse weiter unterstützt. Sie mussten zum... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Stadthaushalt 2021 nicht länger blockieren

WFranz | pixabay.com

"Um neue notwendige Investitionen insbesondere im Schulbereich auf den Weg zu bringen und die soziale Infrastruktur, insbesondere die vielen Vereine und Verbände nicht zu gefährden, muss der Stadthaushalt in diesem Jahr im Stadtrat beschlossen werden.", erläutert Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Nachdem Bund und Land ihre Zusagen hinsichtlich des Ausgleichs der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie eingehalten haben ist nun der Oberbürgermeister und sein Dezernent für Finanzen und Wirtschaft aufgefordert ihre Blockadehaltung zur rechtzeitigen Vorlage des Haushaltsentwurfs 2021 aufzugeben. Der Thüringer Landtag setzt gegenwertig die Auszahlung weiterer Finanzmittel für die Kommunen, welche der Bund bereitgestellt hat, gesetzgeberisch um. Die Stadt Erfurt erhält insgesamt über 35 Mio. Euro Ausgleichszahlung, damit sind die prognostizierten Gewerbesteuermindereinmahnen und die Mehrausgaben in Folge der Corona-Pandemie weitestgehend ausgeglichen. ... Weiterlesen


Herr Fuchs und Frau Elster nun auch in Erfurt

Herr Fuchs hat heut' was vor … und Frau Elster ist auch dabei. Diese Figuren aus dem Kinderprogramm des Deutschen Fernsehfunks verzieren seit heute den Erfurter... Theaterplatz, sehr zur Freude viele Passant*innen. Auch die LINKE Politikerin Karola Stange ist begeistert: „Schön, dass es das 30 Jahre nach der #Einheit noch gibt.“ Keine Wunder, denn beim #kika hat sich das #Sandmänchen Ost längst gegen das Sandmännchen West durchgesetzt. Weiterlesen


Schülerfreiwilligentag 2020

Die Schüler*innen der Johannisschule, Grundschule 1 waren heute besonders fleißig. Ganz eifrig waren die Kinder dabei die Wege und Treppen rund um unser Erfurter Rathaus von  Müll zu befreien.  "Ich freue mich über euren Einsatz für Erfurt!", Karola Stange im Gespräch mit den Mädchen und Jungen. Ehrenamt ist wichtig für uns alle. Ohne den freiwilligen und unentgeltlichen Einsatz von Menschen für Menschen wäre eine solidarische Gesellschaft unmöglich. "Ich danke allen Ehrenämtler*innen für ihren unermüdlichen Einsatz.", Karola Stange abschließend. Weiterlesen


Schülerfreiwilligentag in Erfurt

Am 13. Schülerfreiwilligentag, der am Donnerstag, d. 17. September 2020 stattfand, nahmen mehrere Schulen der Landeshauptstadt teil. Unter anderem auch die Grundschule 1. Im Bild zu sehen sind Schüler_innen der 3. u. 4. Klasse einschließlich 2 Lehrerinnen, der Einrichtung. Sie bekamen vom Oberbürgermeister der Stadt - Herrn Andreas Bausewein sowie der Ehrenamtlichen Beigeordneten - Frau Karola Stange (Bildmitte), als Dankeschön für die geleistete Arbeit, T-Shirt`s und Rucksäcke geschenkt. Weiterlesen


Stadthaushalt 2021 muss pünktlich kommen

Alexas_Fotos | pixabay.com

"Um neue notwendige Investitionen insbesondere im Schulbereich auf den Weg zu bringen und die soziale Infrastruktur, insbesondere die vielen Vereine und Verbände nicht zu gefährden, muss der Stadthaushalt nach Überzeugung der LINKEN noch in diesem Jahr im Stadtrat beschlossen werden, damit er pünktlich zum 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.", erläutert Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Geschieht das nicht, tritt eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung in Kraft, in der weder neue Investitionen begonnen oder Zuschüsse an Vereine und Verbände gezahlt werden dürfen. Damit der Stadtrat noch in diesem Jahr den Haushalt für 2021 beschließen kann, muss der Oberbürgermeister und seine Verwaltung den Haushaltsentwurf spätestens Oktober 2020 dem Stadtrat zuleiten. Der Haushaltsvollzug und auch die Sondersteuerschätzung der vergangenen Tage haben gezeigt, dass die Finanzlage der Stadt trotz der Auswirkungen von Corona zwar wie jedes Jahr angespannt... Weiterlesen