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Aktuelles aus Erfurt

Rene Kolditz

Mehr Flächen für Graffiti statt für Werbung

Kritisch verfolge ich den Baustopp bzgl. des Wandbildes am Schmidtstedter Knoten. Schade finde ich, dass die Künstler*innen in ihrem Schaffensprozess unterbrochen werden. Allerdings ist zumindest irritierend, dass Heimat im Wesentlichen mit Bier zusammenhängen soll. Werbung muss auch als solche gekennzeichnet werden und darf sich nicht hinter "Urban Art" verstecken. Bei diesem Projekt werden die Fähigkeiten der Kunstschaffenden für Werbezwecke ausgenutzt. Leider müssen sich die Erfurter Graffitikünstler*innen freuen, mal eine Wand dieser Größe bespielen zu dürfen. Wie schon oft in der Vergangenheit von meiner Fraktion bemängelt, fehlt es in der Stadt an ausgewiesenen Flächen für Sprayer*innen. Ein positiver Umgang mit dieser bereichernden Kunstform, stände einer kulturoffenen Stadt gut zu Gesicht. Meine Fraktion wird sich in Absprache mit der örtlichen Szene weiter dafür einsetzen im Stadtgebiet prominente Stellen für Graffitikunst auszuweisen. Weiterlesen


Bürger*innenbegehren gegen den KoWo-Verkauf gestartet!

Am 17.06.2019, startete das Bürger*innenbegehren gegen den KoWo-Verkauf, welches von den Mieter*innenbeiräten der KoWo initiert wurde. Wir haben mit einem Infostand im Rieth die Sammlung gestartet und damit auch viele Bürger*innen erstmals auf das Thema aufmerksam gemacht. Als LINKE wollen wir bezahlbaren Wohnraum in Erfurt sichern und schaffen. Dafür muss die KoWo in ihrer aktuellen Form bestehen bleiben und endlich in die Lage versetzt werden eigene Bauprojekte umzusetzen. Deshalb wird DIE LINKE. Erfurt mit ihren Stadtratsmitgliedern und Aktiven vor Ort in den Stadtteilen tatkräftig das Bürger*innenbegehren unterstützen, sodass die Initiator*innen des Bürger*innenbegehrens die notwendigen 7.000 Unterschriften am 10.10.2019 übergeben können. Die Sanierung unserer Schulen darf nicht auf dem Rücken der Mieterinnen und Mieter geschehen. Das Vorhaben des Oberbürgermeisters ist nicht alterativlos! Weiterlesen


AstroAlex in Erfurt zu Besuch

Die #DLR_Raumfahrt_Show hat heute mit sehr viel Freude den Teilnehmenden Wissenschaft und Forschung spielerisch nahe gebracht. Mit Experimenten und Videoclips wurde ein schöner Einblick in die Astronomie gegeben. Ulf Merbold und Alexander Gerst haben zudem Einblicke in ihre Erfahrungen, die sie auf ihren Expeditionen gemacht haben, gegeben. #AstroAlex hat außerdem mit Bildern deutlich gemacht, wie fragil unser Ökosystem ist und wir uns endlich um unseren Planeten kümmern müssen, damit er weiterhin bewohnbar bleibt. Denn eins ist klar- wir haben keinen Planet B. Weiterlesen


Karola Stange

Man soll das Fell des Bären nicht verteilen, bevor er erlegt ist.

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat und direkt gewählte Landtagsabgeordnete freut sich über die Zulassung der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens von KoWo-Mietern. Gelingt es Bürgerinnen und Bürgern, im Zeitraum vom 17.06.2019 bis zum 16.10.2019, 7000 Unterschriften gegen die KoWo-Einlagerung einzureichen, muss der neu gebildete Stadtrat ein weiteres Mal über den KoWo-Verkauf abstimmen. Bezugnehmend auf den Zeitungsartikel "Stadtwerke-Chef sieht in KoWo-Deal Vorteile für beide Unternehmen", in der Thüringer Landeszeitung vom 04. Juni 2019, glorifiziert Herr Peter Zaiß, Chef der Stadtwerke, den KoWo-Deal und setzt die unvorhersehbaren Risiken herab. Zaiß wollte vor der Kommunalwahl keine öffentlichen Äußerungen zum Spekulationsdeal machen, "[…] um den Wahlkampf nicht zu beeinflussen". Mit dem Veröffentlichen der Äußerungen, trotz der möglich anderslautenden Entscheidung im Rahmen des aktuellen Bürgerbegehrens, wahrte... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat wählt Fraktionsvorstand

In der konstituierenden Fraktionssitzung am gestrigen Montag wurde Matthias Bärwolff zum Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt mit 7 Stimmen wiedergewählt. Als erste Stellvertreterin wird Karola Stange ihre bisherige Vorstandsarbeit fortsetzten. Neu im Vorstandsteam und im Stadtrat ist Katja Maurer. Zur Wahl und zur neuen Fraktion sagte Matthias Bärwolff: "Ich bedanke mich ganz herzlich bei der Fraktion für die Wahl und freue mich auf die Zusammenarbeit im Stadtrat. Der neue Fraktionsvorstand vereint sehr gut notwendige Erfahrung und neue Impulse. Im Angesicht der vielfältigen Herausforderungen die vor uns liegen, ist eine breit aufgestellte LINKE im Stadtrat mehr als notwendig." Im Rahmen der Fraktionssitzung bedankte sich auch der Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Erfurt, Steffen Kachel, bei der scheidenden Fraktion für ihre engagierte Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Schon übernächstes Wochenende wird die neue Fraktion in einer Klausurberatung über... Weiterlesen


Annahme des Stadtratmandats und konstituierende Fraktionssitzung

Karola hat heute ihre Wahl als Stadtratsmitglied offiziell im Rathaus angenommen. Am Abend fand dann die konstituierende Fraktionssitzung statt, bei der alle neuen und 'alten' Stadtratsmitglieder zusammenkamen und unter anderem den Fraktionsvorstand gewählt haben. Karola wurde als 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt und kann so an ihre Erfahrung aus den letzten fünf Jahren anknüpfen.  Weiterlesen


Riesengroßes Dankeschön an Alle Wählerinnen und Wähler

Ich möchte mich bei allen Erfurterinnen und Erfurtern für das Vertrauen bedanken. Jetzt heißt es weiterhin im Interesse der Bürgerinnen und Bürger soziale und gerechte Politik zu gestalten. Ich bin weiterhin für Sie da, sei es persönlich oder postalisch- Sie erreichen mich im 'linksKontakt' in der Johannesstraße. Mit diesem tollen Ergebnis geht es nun auf in den Landtagswahlkampf, damit ich auch dort eine starke Stimme für den Erfurter Norden sein kann. Weiterlesen


Torsten Kamieth

Wahlkampf der Partei III. Weg in Erfurt

In meiner Anfrage habe ich die zum Teil volksverhetzenden und offen rassistischen Plakate der Partei III. Weg zum Wahlkampf in Erfurt thematisiert. In der Beantwortung der Anfrage von der Verwaltung wurde mir mitgeteilt, dass nach erster Prüfung die Werbeplakate noch vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetzt gedeckt seien. Hier stellt sich für mich die Frage, warum die Stadt Chemnitz das Plakat der extrem rechten Partei mit dem Slogan „Multikulti tötet“ abnehmen lassen hat. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat auf eine Klage gegen das Abnehmen des Plakates entschieden, dass die Handlung der Stadt rechtlich in Ordnung ist. In diesem Fall sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit zulässig, um eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit abzuwehren, so hat das Verwaltungsgericht entschieden. Ich fordere die Erfurter Verwaltung dazu auf sich dieser Entscheidung anzuschließen und gegen rassistische und extrem rechte Positionen vorzugehen. Auch sind die... Weiterlesen


Bundesligataugliche Ballsporthalle für Erfurt

Erfurt hat sich in den letzten Jahren zu einem Standort für Profiballsport entwickelt. Die Rollstuhlbasketballer vom RSB Thuringia Bulls gewannen diese Saison die Champions-League und wollen den Titel bei den Deutschen Meisterschaften verteidigen. Auch die Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam halten sich weiterhin in der 1. Bundesliga. Ein weiteres Team, welches sich den Standort Erfurt ausgesucht hat, sind die Basketball Löwen. Nach dem Abstieg der Rockets aus der 1. Basketballbundesliga in der Saison 2017/18 gründete sich die XXL Baskets GmbH, um den Profibasketball in der Landeshauptstadt zu halten. Die Basketball Löwen spielten als Newcomer in der 2. Basketballbundesliga ProB, mit dem Ziel die Spielklasse zu halten. Mit dem 8. Platz und der Playoff-Teilnahme haben sie ihr Ziel klar erreicht. "Alle Mannschaften haben eine Gemeinsamkeiten: Sie sind erfolgreich und sie haben bei weitem nicht genug Platz für Zuschauerinnen und Zuschauer in ihren Heimstätten", so Karola Stange, Erfurter Stadträtin und Mitglied des Landtages. Die Bulls, die eigentlich in Elxleben spielen, müssen regelmäßig Zuschauer*innen wegschicken, da die Halle viel zu klein ist. Die Basketball Löwen haben den drittbesten Zuspruch an Zuschauer*innen von 24 Mannschaften in der ProB. Die Riethsporthalle, in der die Basketball Löwen und die Volleyballerinnen derzeitig untergebracht sind, wird in der nächsten Saison durch die Handballerinnen des THC, die aufgrund des Umbaus ihrer Heimspielstätte nach Erfurt kommen, noch weiter ausgelastet sein.... Weiterlesen


Karola Stange fordert Oberbürgermeister auf volksverhetzende Plakate aus dem Stadtbild zu entfernen

Deutschlandweit haben Kommunalbehörden Plakate der NPD mit dem Titel „Migration tötet“ wegen des Verdachts auf Volksverhetzung wieder abgehangen, auch eine Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die NPD. Ebenso wurden Plakate der Neonazi-Partei „III. Weg“ mit dem Aufdruck „Reserviert für Volksverräter“ wegen des Verdachts auf Volksverhetzung durch Städte abgenommen. Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete dazu: „Erfurt soll dem ‚III. Weg‘  keinen Raum für ihre rassistischen Hetze überlassen und entsprechende Plakate einziehen. Ich fordere die Stadtverwaltung unverzüglich dazu auf alle Plakate diesbezüglich zu prüfen.“ Weiter gab es in dieser Woche mehrere Infostände des „III. Weg“ auf dem Fischmarkt, in unmittelbarer Nähe zu Rathaus in dem sich bekanntlich das Briefwahlbüro befindet. Dies Verstößt gegen geltendes Recht. "Ich kann und will es nicht tolerieren, dass mittels Lautsprecheranlage Menschen... Weiterlesen