Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus Erfurt

Stadtratsbeschluss umsetzen - Thüringer Gemeinschaftsschule Otto-Lilienthal muss wachsen können

"Wir brauchen eine schnelle und gute Lösung, damit die Thüringer Gemeinschaftsschule Otto-Lilienthal wachsen kann.", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Karola Stange, über die Verzögerungen bei der Entwicklung der Otto-Lilienthal-Schule. 2018 wurde im Stadtrat der Beschluss die Otto-Lilienthalschule zur Thüringer Gemeinschaftsschule zu wandeln gefasst. Damit geht eine sukzessive Erhöhung des Raum- und Personalbedarfs der Schule einher. Somit muss sich die Dienststelle der Regelschule 5 an einen anderen Ort verlagern, hierfür war der Standort Berliner Platz in Betracht gezogen wurden. Dies war für das Schuljahr 2020/2021 vorgesehen und musste aus baulichen Gründen verschoben werden. "Elternvertreter*innen und Lehrer*innen machen nachhaltig darauf aufmerksam, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht und wendeten sich hilfesuchend an mich. Ich stehe an ihrer Seite", erklärt Stange. Jetzt müssen Lösungen, für beide Schulen, für das kommende Schuljahr gefunden werden.... Weiterlesen


Förderprogramm AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ – Erfurt hat sich beworben

„Ich begrüße den Start des Förderprogramms AGATHE „Älter werden in der Gemeinschaft – Thüringer Initiative gegen Einsamkeit“ der Thüringer Landesregierung. Einsamkeit trifft ältere Menschen allzu oft und kann ernsthafte gesundheitliche Folgen haben. Mit dem neuen Programm kann dem entgegengewirkt werden“, sagt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat. Sie führt weiter aus: „AGATHE soll präventiv gegen Isolation wirken und vor allem im vorpflegerischen Bereich, damit die Menschen selbstbestimmt im eigenen Zuhause leben können. Durch AGATHE wird es zeitnah qualifizierte Fachkräfte geben, die in unserer Stadt Erfurt die Bedürfnisse der allein lebenden Seniorinnen und Senioren erfassen und diesen per persönlichen Kontakt individuell helfen. Mit dem Programm AGATHE sollen Beratungs-, Informations- und Weitervermittlungsangebote näher an ältere Menschen in der Nacherwerbsphase herangebracht werden. Ausgebildete AGATHE-Fachkräfte sollen allein im... Weiterlesen


Karola Stange

Stadtratsbeschluss vollständig umsetzen - Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs

Sean MacEntee | www.flickr.com | CC BY 2.0

"Senior*innen ins Netz – freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs.", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Im Stadtrat im November 2019 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE "Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs" einstimmig beschlossen. Damit war der Weg frei, Senior*innen könnten das erlernte Wissen der gut angenommen Smartphone-  und Tablet - Schulungen in den Erfurter Seniorenclubs zukünftig praktisch, täglich und mit Unterstützung der Mitarbeiter*innen der Seniorenclubs anwenden. Auf Nachfrage der Fraktion DIE LINKE im März 2021 sind trotz Beschlussfassung bis heute nicht alle vier kommunalen Seniorenclubs mit den freien WLAN versorgt. "Der Beschluss des Erfurter Stadtrat muss dringend und in Gänze von der Verwaltung umgesetzt werden." fordert Stange. Derzeit verfügen nur zwei der vier kommunalen Seniorenclubs über freies WLAN. Die Standorte Jakob-Kaiser-Ring 56 und Berliner... Weiterlesen


Karola Stange

Hilfe für Menschen in Notlagen – aktiv gegen Wohnungslosigkeit in Erfurt

Mehr als eine Million Menschen in Deutschland haben keine Wohnung. Das sagen zumindest Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe. Auch in Thüringen sind zwischen 5.000 und 6.000 Menschen von Wohnungslosigkeit betroffen, so die Schätzungen. Doch genau weiß das auch in Erfurt niemand, da es bisher keine belastbaren Erhebungen dazu gibt. Das und auch die vorgehaltenen Hilfestrukturen sollen sich nun ändern.  Es gibt einige städtische und kirchliche Notunterkünfte und Hilfen, doch ausreichend sind diese nicht. In der Landeshauptstadt Erfurt leben mit Stand Juli 2020 offiziell 185 Personen ohne gesicherten Wohnraum, darunter 56 Kinder unter 17 Jahren, 67 Frauen und 62 Männer. Die Dunkelziffer ist vermutlich deutlich höher. "Wir brauchen spezifische Hilfen und Visionen für ein aktives Vorgehen, gegen Wohnungslosigkeit in Erfurt.", so Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Mit dem Beschluss "Aktionsplan... Weiterlesen


BUGA muss kommen!

"Die BUGA muss am 23. April 2021 in Erfurt eröffnen. Davon sind ich und ist meine Fraktion fest überzeugt", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende des BUGA-Ausschusses. "Aus unserer Sicht ist die BUGA gut vorbereitet, es gibt ein funktionales Hygienekonzept sowie Konzepte zur Lenkung der Besucher*innenströme. Es handelt sich um eine Gartenschau, welche mehrheitlich unter freiem Himmel stattfindet. In den Ausstellungshallen sollen die Besucher*innenzahlen beschränkt werden, für das Wüsten- und Urwaldhaus Danakil müssen sich Besucher*innen anmelden. Die Stadt braucht die BUGA. Die Räder, die jetzt rollen dürfen nicht mit weiteren Scheindiskussionen über eine eventuelle Verschiebung ins Stocken geraten. Das wäre ein fatales Signal", so Karola Stange weiter. Die Blumen, Sträucher und Bäume blühen jetzt. Erfurt erblüht jetzt! Eine Verschiebung führt unter anderem zu Kollisionen mit Landesgartenschauen und... Weiterlesen


Innenstadthandel beleben – neue Wege gehen

Die Corona – Pandemie ist für viele Menschen unglaublich belastend, für manche Menschen sogar existenzbedrohend. Kultur–und Kreativwirtschaft, Schausteller*innen und die Händler*innen, insbesondere in der Innenstadt, sind davon hauptsächlich finanziell betroffen. DIE LINKE. Erfurter Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, genau hier zu helfen und hatte schon in der Vergangenheit einige Vorschläge eingebracht. Jetzt konnte endlich ein Durchbruch erreicht werden: In einer Anhörung haben sich die Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE, Mehrwertstadt, SPD, Freie Wähler/Piraten, FDP und CDU im Erfurter Stadtrat auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, um die Erfurter Innenstadt zu beleben. "Wenn uns die Pandemie eines gezeigt hat, dann dass wir neue Wege gehen müssen. Es ist Zeit Ideen, wie eine autofreie Innenstadt und kostengünstigen ÖPNV endlich umzusetzen", sagt Katja Maurer, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat. Dabei gehen die Überlegungen der LINKEN noch weiter: "W... Weiterlesen


Herzlichen Glückwunsch zum Weltfrauentag

Heute zum internationalen Frauenkampftag ist die Partei DIE LINKE im Erfurter Stadtrat an vielen Plätzen gewesen um den Erfurter Frauen und Mädchen Blumen zu überreichen. Heute gab es ein ganz besonderes Jubiläum, denn seit genau 100 Jahren wird an jedem 8. März weltweit für Frauenrechte, für Gleichberechtigung und Emanzipation demonstriert. Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange war zum vor Ort am Roten Berg. Nicht nur um die Frauen mit einem Blumengruß zu erwarten, sondern auch um sich die Öffnung des Rewe – Containers an zu schauen. Dieser bietet eine Ersatz – Einkaufsmöglichkeit für den geschlossenen Markt im dringend sanierungsbedürftigen Einkaufszentrum am Roten Berg. Ganz gut gelöst wurde die "Ersatz – Einkaufshalle" – auf ca. 350 m² gibt es Lebensmittel und Drogerieartikel für den täglichen Bedarf. Ein bisschen Nachbesserung sieht Karola Stange dennoch: "Der Zugangsweg zum Container muss dringend barrierefrei nachgebessert werden. Momentan ist es nur eine... Weiterlesen


Katja Maurer

Fraktion DIE LINKE lädt Finanzdezernenten in die Fraktion ein

Alexas_Fotos | pixabay.com

Zu den Äußerungen von Herrn Linnert (Thüringer Allgemeine vom heutigen Tag) erklärt Katja Maurer für die Fraktion DIE LINKE: Die Diskussionen um den fehlenden Haushalt haben sich in den letzten Tagen zugespitzt. Laut dem Dezernenten sind Prognosen für das Jahr 2022 schuld an der misslichen Lage. Einen Haushaltsentwurf könne er wegen der kommenden Unsicherheiten nicht vorlegen. Der Verweis auf Deckungslücken in den Jahren 2022 bis 2024 überzeugt mich nicht. Denn verbindlich beschlossen wird zunächst nur der Haushalt 2021: „Bei einem Haushalt von über 900 Millionen EUR muss ein Finanzdezernent in der Lage sein, eine Deckungslücke im niedrigen einstelligen Prozentbereich zu schließen. Dass dies möglich ist, hat die Stadtverwaltung in den letzten Jahren selbst durch ihr Handeln belegt. So weicht die Jahresrechnung 2019 mit über 70 Millionen EUR vom beschlossenen Haushalt ab. Wer jetzt so tut, als wäre das ein Hinderungsgrund der sucht nur nach Gründen für die Nichtvorlage des... Weiterlesen


Katja Maurer

Fraktion wählt neuen Vorstand und trifft Finanzdezernenten Linnert

In der gestrigen Fraktionssitzung wurde Katja Maurer zur Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt gewählt. Als erste Stellvertreterin wird Karola Stange ihre bisherige Vorstandsarbeit fortsetzten. Neu im Vorstandsteam als zweiter Stellvertreter ist Rene Kolditz. Mit seiner Entscheidung ist die Fraktion der Empfehlung des Stadtvorstandes gefolgt. Nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Matthias Bärwolff ab 1. März 2021 seine neue Stelle als Dezernent für Bau und Verkehr antritt, wählte die Stadtratsfraktion ein neues Vorstandsteam. Katja Maurer und Rene Kolditz sind seit der Kommunalwahl im Mai 2019 erstmals Mitglieder in der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Gemeinsam mit Karola Stange, die schon viele Jahre Stadtratserfahrung einfließen lassen kann, wollen sie sich weiterhin für die Erfurter*innen einsetzen. Die Stadtratsarbeit wird auch durch den neuen Vorstand mit den Schwerpunkten aus dem Wahlprogramm fortgesetzt. "Man wird weiter für die Bürger*innen der... Weiterlesen


Katja Maurer

Erfurter Finanzdezernent spielt mit gezinkten Karten

Bru-nO | www.pixabay.com

„Die Stadtratsfraktion der LINKEN fordert eine Sondersitzung des städtischen Finanzausschusses zur Klärung der aktuellen Finanzlage der Stadt.“, erklärt Katja Maurer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Es gibt Hinweise, dass der Finanzdezernent dem Stadtrat wichtige Informationen vorenthält und offenbar mit gezinkten Karten spielt. Damit will der Finanzdezernent gezielt den Stadtrat bei den Stadtfinanzen neutralisieren. Bedenklich ist dabei, dass der Oberbürgermeister das Agieren seines Finanzdezernenten deckt, anstatt einzuschreiten. Seit Monaten weigert sich der Finanzdezernent, dem Stadtrat einen Entwurf des Stadthaushaltes für 2021 vorzulegen. Diese Verweigerung begründet der Finanzdezernent mit Fehlbeträgen infolge der Coronamaßnahmen. Insbesondere bei der Gewerbesteuer wurden Mindereinnahmen von mindestens 30 Millionen EUR prognostiziert. Nachdem das Land über 23 Millionen EUR Erstattungen für diese Steuerausfälle an Erfurt gezahlt hatte, wurde dies als nicht ausreichend... Weiterlesen


Aufruf zur Ehrung von Wolfgang Nossen

Die vier direkt gewählten LINKEN Landtagsabgeordneten unterstützen den Aufruf des engagierten Erfurter Bürgers und Stadtführers Roland Büttner zur Benennung des Weges zum Alten jüdischen Friedhof in „Wolfgang-Nossen-Weg“.

André Blechschmidt, der Büttner bei der Verfassung des Aufrufs aktiv unterstützt hat, sagt dazu: „Mit diesem Aufruf soll das Thema in die breite Öffentlichkeit getragen werden. Es geht nicht darum, die Verdienste eines jüdischen Erfurter Bürgers nur im Kreis des Stadtrates oder politisch Interessierter zu diskutieren“. Bodo Ramelow ergänzt: „Wolfgang Nossen war für mich ein Wegbegleiter und Gradmesser meiner Tätigkeit in Thüringen. Ihn mit dieser Wegbezeichnung zu ehren, ist mir eine Herzensangelegenheit“. Für Karola Stange bedeutet diese Auszeichnung „einen Weg, das jüdische Leben in das Bewusstsein der Erfurter Bürgerinnen und Bürger zu tragen“. Susanne Hennig-Wellsow geht noch einen Schritt weiter. „Mit der Ehrung von Wolfgang Nossen setzen wir ein eindeutiges Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus. Nicht nur in Erfurt, sondern in ganz Thüringen“.

Dass der Aufruf nicht nur durch die vier Landtagsabgeordneten der LINKEN sondern auch unter anderen von Marion Walsmann, Antje Tillmann, Wolfgang Beese, Astrid Rothe-Beinlich, Dirk Adams oder Rickleff Münnich unterstützt wird, zeigt das die Initiative von Herrn Büttner eine breite, über Pateigrenzen hinaus führende, Unterstützung erfährt.

Wir rufen alle Bürger*innen auf, den Aufruf von Roland Büttner zu unterstützen.


AUFRUF

Die Ehrung von Wolfgang Nossen angemessen gestalten

Für einen Wolfgang-Nossen-Weg am Alten jüdischen Friedhof in Erfurt

Am 09. Februar 2021 wäre Wolfgang Nossen, der ehemalige Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Thüringen, 90 Jahre alt geworden. Zeit sich Gedanken über eine Ehrung zu machen, die öffentlich, angemessen und umsetzbar ist. Unterhalb des ega-Eingangs am Gothaer Platz, in der Cyriakstraße, befindet sich der Alte jüdische Friedhof, der durch einen bisher namenlosen Fußweg zwischen den Hausnummern 3 und 4 erreichbar ist. In einer kleinen, gärtnerisch gepflegten Anlage befinden sich hier 26 jüdische Grabsteine, die an den hier im Jahre 1811 angelegten jüdischen Friedhof erinnern.

 

Auf einer Infotafel ist u.a. zu lesen:
„Haus des Lebens“ nennen die Juden ihre Friedhöfe mit der immerwährender Grabruhe. Dem jüdischen Religionsgesetz, der sogenannten Halacha zufolge, dürfen – um die Totenruhe nicht zu beeinträchtigen – jüdische Gräber nicht angetastet werden. Ein jüdischer Friedhof darf niemals aufgelöst oder aufgegeben werden.“


Doch leider wurde dieser Grundsatz mehrfach und auch fundamental verletzt. Schon 1926 wurden Grabsteine geschändet, im November 1938 folgten weitere Angriffe. 1939 musste die Jüdische Gemeinde das Grundstück unentgeltlich der Stadt Erfurt überlassen, 1944 wurden die Grabsteine abgeräumt. Nach unterschiedlichen Nutzungen, die allesamt den jüdischen Glaubensgrundsätzen widersprachen, wurde zur Erinnerung an den Friedhof 1996 zunächst ein Gedenkstein errichtet, ab 2007 dann der augenblickliche Zustand nach und nach hergestellt.Dass der Alte jüdische Friedhof als „Haus des Lebens“ und Erinnerungsstätte wieder erlebbar wurde, verdanken wir hauptsächlich dem unermüdlichen Wirken von Wolfgang Nossen. Er wurde 1995 zum Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen gewählt und hat in dieser Funktion schon sehr früh die Weichen auch für die jetzige Gestaltung dieses Areals gestellt. Als Zeichen des Dankes und Würdigung seiner großen Verdienste insgesamt, sollte deshalb der oben beschriebene und noch namenlose Weg im Rahmen des Themenjahres „Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen“ nach Wolfgang Nossen benannt werden.
 

Erstunterzeichner*innen: Dirk Adams (Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz), Dr. Wolfgang Beese (Stadtrat), Rüdiger Bender (Lehrer), André Blechschmidt (MdL und Stadtrat), Dr. Martin Borowsky (Richter), Susanne Hennig-Wellsow (MdL), René Kolditz (Stadtrat), Rickleff Münnich (Pfarrer i.R.), Michael Panse (Stadtratsvorsitzender), Bodo Ramelow (MdL), Astrid Rothe-Beinlich (MdL und Stadträtin), Peter Stampf (Stadtrat), Karola Stange (MdL und Stadträtin ), Antje Tillmann (MdB), Marion Walsmann (MdEP)

(V.i.S.d.P.: Roland Büttner, Mail: fam.buettner@gmx.net)