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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Sanierung des Schulhofes der Otto-Lilienthal-Schule muss Fahrt aufnehmen

Verärgert äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Karola Stange, über die weiteren Verzögerungen bei der Aufwertung des Außengeländes der Otto-Lilienthal-Schule: "Seit Jahren warten die Schülerinnen und Schüler, dass der Schulhof gemacht wird. Die vorhandenen Mittel müssen endlich eingesetzt werden. Dass die Klärung der Aufgabenstellung, Planung, Ausschreibungen und Umsetzung sich so lange verzögert haben ist nicht zufriedenstellend." Wie in einer Anfragenantwort an Karola Stange zu lesen, soll das Gelände erst 2019 saniert werden. Aus der Sicht von Frau Stange kann das nur eine absolute Notlösung sein. "Der sehr aktive Schulförderverein hat in den zurückliegenden Jahren viele Spielgeräte für die Freizeitaktivitäten der Schülerinnen und Schüler angeschafft. Auch die Schüler- und Lehrerschaft waren nicht untätig und haben ihre Ideen für eine moderne Gemeinschaftsschule vorgelegt. Um diese Aktivitäten nun endlich zu würdigen setzte ich mich dafür ein, dass die Mittel von... Weiterlesen


Karola Stange

Diskothek "Am Wasserturm"

"Eröffnung der Diskothek 'Am Wasserturm' soll im September erfolgen?" fragt Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, irritiert. Es gab und gibt Gespräche zwischen der Verwaltung und dem potenziellen zukünftigen Betreiber bezüglich der Baugenehmigung. Im Rahnen des Genehmigungsverfahrens wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Für die geplante Diskothek ist ein Schallschutzgutachten nötig. Die darin enthaltenen Maßnahmen zur Einhaltung der zulässigen Immissionswerte sind zwingend vor der Inbetriebnahme der Diskothek zu erfüllen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Eröffnung der Diskothek nicht datiert werden, so die Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage der Stadträtin Karola Stange. "Ich möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vom Ringelberg und den zukünftigen Betreibern gute Kompromisse finden, die die Anliegen aller Beteiligten ernst nehmen. Deshalb werde ich, gemeinsam mit meiner Fraktion... Weiterlesen


Karola Stange

Neubau "KITA Bussi Bär"

"Ich freu mich für die Kinder, Eltern und Pädagogen. Gispersleben braucht dringend einen neuen Kindergarten und dennoch bin ich sehr verwundert über den für Februar 2020 angekündigten Umzug in ein Ausweichobjekt!" so Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, zwiespältig. Im kommenden Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt berichtet die Stadtverwaltung über die Planungsfortschritte des Neubaus "KITA Bussi Bär". Derzeit befinde sich die Maßnahme in der Vorbereitung. Für Anfang 2019 sei der Baubeginn vorgesehen. Die Fertigstellung und der damit verbundene Umzug sind nach jetzigem Stand für Ende 2020 angesetzt. Bedauerlicherweise soll ein Umzug in ein Ausweichobjekt im Februar 2020 stattfinden. Die Flächen der jetzigen KITA werden für die Buga benötigt. "Meiner Meinung nach, ist es den Familien und den Erzieher_innen nicht zuzumuten für... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Seenotretter unterstützen

"Ich finde die Kundgebung 'Seebrücke – Schafft sichere Häfen' absolut unsterstützenswert", so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Erfurter Stadtrat. Die Veranstaltung findet am kommenden Sonntag, den 22. Juli um 15 Uhr auf dem Erfurter Anger statt. "Es ist wichtig, Menschen, die Leben retten, zu unterstützten. Sie sind Helden und keine Straftäte und dürfen auch nicht als solche verurteilt werden!", so Matthias Bärwolff weiter. Der Fraktionsvorsitzende ruft alle Erfurterinnen und Erfurter auf, daran teilzunehmen. Weiterlesen


André Blechschmidt

Zum Fortgang des Kulturdirektor Tobias Knoblich

"Schade!" Mit Wertschätzung und Achtung der Leistung zur Gestaltung der Kulturlandschaft in Erfurt und einer großen Portion des Bedauerns nimmt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE. im Stadtrat Erfurt, André Blechschmidt, den Fortgang des Kulturdirektors Tobias Knoblich zur Kenntnis. "Trotz gelegentlich unterschiedlicher Positionen war Tobias Knoblich immer bereit über die starren kommunalen Grenzen hinaus, bestmöglichste kulturelle Rahmenbedingungen zu schaffen." so André Blechschmidt anerkennend. Tobias Knoblichs großes Engagement und seine stetiger Wille zur Gestaltung haben Erfurts Kulturlandschaft positiv beeinflusst. Die Fortschreibung des Kulturkonzeptes und dessen Umsetzung oder die Installation des Kulturlotsens haben nicht nur die Ausstrahlungskraft der kommunalgeförderten Kultureinrichtung über die Stadtgrenzen hinaus bewirkt, sondern auch zur besseren Vernetzung der Kulturschaffenden untereinander geführt und die Kommunikation mit der Stadtverwaltung... Weiterlesen


Karola Stange

Zweitwohnungssteuer der Stadt Erfurt noch zeitgemäß?

Die Zweitwohnungsteuer ist eine reine Kommunalsteuer. Sie wird von der Stadt Erfurt erhoben, die damit das Innehaben einer Zweitwohnung in der Landeshauptstadt neben einer Hauptwohnung besteuert. Aus Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) ergibt sich die Kompetenz der Gemeinden diese "örtlich Verbrauch- und Aufwandsteuer zu erlassen. Doch warum gibt es überhaupt die Zweitwohnungssteuer? Ein Grund dafür liegt im  kommunalen Finanzausgleich. Hierbei werden nur Personen mit Hauptwohnung berücksichtigt und für Personen mit einer Zweitwohnung erhält die Stadt Erfurt kein Geld. Dem stehen jedoch etwaige Mehrausgaben für Einrichtungen, die durch den Zweitwohnungsinhaber typischerweise nur sporadisch genutzt und damit nicht ausgelastet werden. Von der Zweitwohnungssteuer erhofft sich die Stadt Erfurt unmittelbar höhere Einnahmen oder im Falle der Ummeldung von Personen, die, um die Zweitwohnungssteuer zu vermeiden, in der Landeshauptstadt ihren Hauptwohnsitz begründen, dann höhere... Weiterlesen


Karola Stange

Leichte Sprache auf den Weg gebracht

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Überweisung in den Hauptausschusses und den Prüfauftrag Leichte Sprache in Erfurt einzuführen. Weiterlesen


Karola Stange

Hebammen bei den Müttern parken lassen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat, zu der guten Neuigkeit, mit der erweiterten Umsetzung Parkraumkonzeptes in der Innenstadt, einen Serviceparkausweis beantragen können, um weiterhin nahe bei den Müttern parken zu können. Weiterlesen


Karola Stange

Leichte Sprache statt Behördendeutsch

"Für die Stadtratssitzung am nächsten Mittwoch, den 27.06.2018 haben wir einen Antrag dazu eingebracht. Wir wollen damit erreichen, dass alle Menschen, die Bescheide der Stadtverwaltung Erfurt erhalten, diese auch verstehen. Leichte Sprache kann hierbei eine Hilfe sein." so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. So soll in der Stadtverwaltung Erfurt schrittweise die Leichte Sprache eingeführt nach und nach alle Bescheide, die die Stadtverwaltung Erfurt erlässt, in Leichter Sprache erstellt werden. Jedem Bescheid soll eine Erklärung des Bescheides in Leichter Sprache beigefügt werden, Paragrafen sollen auf einem gesonderten Dokument aufgezeigt werden, um den Antragsteller nicht zu verwirren. Bei Leichter Sprache handelt es sich um  vereinfachtes Deutsch, für das klare Regeln definiert sind. Einige Zielgruppen Leichter Sprache sind neben Menschen mit Lernschwierigkeiten, funktionalen Analphabeten,  ältere Menschen, Menschen mit... Weiterlesen


Karola Stange

Immer schön bei der Wahrheit bleiben, Herr Kallenbach!

Auf die Presseerklärung vom CDU-Stadtrat Jörg Kallenbach, erwidert Karola Stange, LINKE Stadträtin, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete: "Was der Kollege Kallenbach von der CDU in der Zeitung veröffentlicht, ist schlichtweg falsch. Er beschwerte sich darüber, dass das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die notwendigen Straßenbaumittel nicht freigäbe." so Stange. Richtig ist, dass rund 8 Mio. Euro aus Mitteln des Kommunalen Straßenbaus bereitgestellt werden. Der Eigenanteil der Stadt Erfurt daran beträgt rund 2 Mio. Euro. Erfurt erhält also 6 Mio. Euro und nicht, wie Herr Kallenbach behauptet, 4 Mio. Euro. "Die Rückfrage bei der zuständigen Ministerin Birgit Keller ergab, dass das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lediglich für zwei Maßnahmen weitere Informationen und Unterlagen von der Stadt Erfurt erbeten hat. Dies betrifft den Geraradweg und die Gerabrücke in der Riethstraße. Und das ist ein ganz normales... Weiterlesen