Aktuelles aus Erfurt
Gestern fand die konstituierende Stadtratssitzung, bei der alle Mitglieder vereidigt wurden statt. Unser Fraktionsmitglied Sarah Schwarz wurde daneben mit über 83% zur 2. stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch. Wir freuen uns auf die kommenden fünf Jahre und darauf etwas für die Erfurterinnen und Erfurter zu bewegen. Nach 2h war die Sitzung vorbei und man kann schon jetzt sagen, dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit dies (mit Ausnahme von möglichen Sondersitzungen) die mit Abstand kürzeste Stadtratssitzung der gesamten Legislatur gewesen sein wird. Wie immer ist es schwer alle acht Fraktionsmitglieder auf ein Bild zu bekommen. Weiterlesen
Der Investor hält an Zeitplan fest - Eröffnung Ende 2025. "Die Menschen am Roten Berg warten seit Jahren auf die Verbesserung der Situation vor Ort. Sie brauchen dringend ein neues Einkaufszentrum und eine funktional Ersatzversorgung während der Bauphase, dafür habe und werde ich mich auch weiterhin gemeinsam mit meiner Fraktion Die Linke einsetzen.", so Karola Stange. Gut, das der Bau des Einkaufszentrums jetzt für alle Einwohnerinnen und Einwohner sichtbar ist. Zu lange herrschte hier große Unsicherheit vor Ort, ob, wie und wann die Bebauung erfolgt. "Ich freue mich über den Spatenstich und den damit verbundenen Baubeginn und hoffe, dass der Zeitplan gehalten werden kann.", Karola Stange weiter. Weiterlesen
Gewaltschutz geht ALLE an! Der Höhepunkt war der 2. Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul- Konvention auf dem Erfurter Fischmarkt. Unterschiedliche zivilgesellschaftliche Organisationen und Fachkräfte stellten sich vor. Karola Stange lieferte einen Redebeitrag zum Stand der Umsetzung zur Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes durch den Thüringer Landtag. Die Fraktion Die Linke bekennt klar und eindeutig sich zu den Zielen und deren Umsetzung, welche in der Istanbul-Konvention formuliert sind. Weiterlesen
Die Farce am Theater geht in eine neue Runde. Die politische Verantwortung für die Situation trägt Dezernent Knoblich. Dieser versteckt sich hinter Paragraphen und ist sich keiner Schuld bewusst. Es ist und bleibt absurd, dass Frau Witzmann, die den Machtmissbrauch am Theater aufgedeckt hat fristlos gekündigt wurde und es für den Leiter des Theaters G. Montavon gefühlt fast nur eine Ermahnung gab. Das der Oberbürgermeister wieder einmal wie so oft in den letzten Jahren lieber ausführlich mit der Presse redet anstatt zuerst die gewählten Vertreter:innen der Stadt zu informieren ist da schon fast nur noch eine Randnotiz. Wir kennen es von A. Bausewein leider nicht mehr anders und es zeigt einmal mehr seinen mangelnden Respekt gegenüber dem Stadtrat. Den Artikel findet ihr bei hier (hinter Bezahlschranke). Weiterlesen
Am 8.Mai fand der Aktionstag des Beirats für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Erfurt statt. Karola Stange folgte selbstverständlich gerne dieser Einladung. " Wir, ich und meine Fraktion Die Linke fordern die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und das uneingeschränkte Recht auf Teilhabe. Weg mit den Barrieren." Menschen mit Behinderungen in Deutschland haben das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe. In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." "Bis April 2021 hatten 182 Staaten die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Dadurch können sich Menschen mit Behinderungen in den Mitgliedsstaaten auf ein verbindliches Regelwerk berufen. Die Konvention verpflichtet die Unterzeichnerstaaten unter anderem zu Nicht-Diskriminierung, Chancengleichheit und Inklusion. Aus ihr lassen sich auch konkrete Einzelrechte ableiten, etwa den Anspruch auf politische, soziale und kulturelle Teilhabe. Die… Weiterlesen
Am 8. Mai 1945 jährt sich zum 79. Mal die Kapitulation der Wehrmacht und damit den militärischen Sieg über die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Die Unsicherheit wächst, die Bereitschaft, Konflikten kriegerisch zu begegnen und geopolitische Interessen gewaltsam durchzusetzen, hat wieder zugenommen. Den 8. Mai ernst nehmend, heißt Verantwortung, die sich aus der lebendigen Erinnerung ergibt und aus der heraus wir sicherstellen müssen, dass sich die Gräueltaten der NS-Zeit niemals wiederholen. Imperialistische Bestrebungen einzelner Staaten müssen von der Weltgemeinschaft geschlossen zurückgewiesen werden. Der 8. Mai markiert den Sieg von Menschlichkeit, Frieden und Demokratie. Weiterlesen
Wenn der Dezernent für Kultur, Dr. Tobias Knoblich öffentlich erklärt, das Fachleute raten, das Gutachten zur Theateraffäre in Erfurt der Öffentlichkeit vorzuenthalten, dann ist das grob verletzend gegenüber all jenen, die geschädigt wurden. Er als verantwortlicher Dezernent muss endlich Stellung beziehen und seine eigene Mitverantwortung klar definieren. „Als Fraktion Die Linke haben wir den Eindruck, dass Herr Dr. Knoblich nicht an einer Aufklärung im Sinne der Betroffenen und des Theaters mitwirken möchte.", kritisiert Die Linke Stadträtin Karola Stange. Die Linke im Stadtrat Erfurt fordert den Dezernenten für Kultur, Dr. Tobias Knoblich auf, Geld nicht als Hindernis für Aufklärung und Wahrheitsfindung zu definieren. Möglicherweise liegen die Anwälte, die erhebliche Schadenersatzansprüche befürchten, falls die Stadt das Gutachten veröffentlicht, richtig. "Die Wahrheit sollte es uns wert sein. Die Öffentlichkeit sollte die Wahrheit kennen dürfen. Die meiner Meinung nach zu Unrecht… Weiterlesen
Die Linke ist sehr stolz dass der Erfurter Seniorenbeirat der erste in den neuen Bundesländern und somit auch in Thüringen war. Ausdrücklich danken wir dem Engagement der beiden ehemaligen Vorsitzenden Dr. Ruth Saraik und Gudrun Stübling. Natürlich danken wir auch dem jetzigen engagierten Vorsitzenden Roland Richter. In der Rede des Ministerpräsidenten hat nochmal die Bedeutung der Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren bei der Gestaltung der Stadt hervorgehoben. Es ist wichtig, das die Erfahrungen der älteren Generationen wertgeschätzt, sowie ins tägliche Leben einbezogen werden. Die Linke wird die Forderungen des Seniorenbeirates wie z.B. für mehr barrierefreie Wohnungen, mehr öffentliche Toiletten oder auch mehr Mitbestimmung in den städtischen Gremien auch in Zukunft weiter unterstützen und in der kommenden Legislatur abermals einbringen. Weiterlesen
„Auch 2024 erhält die Stadt Erfurt rund 200.000 EUR zusätzlich vom Land, um die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren besser mit persönlicher Ausrüstung ausstatten zu können“, informiert die Erfurter Stadträtin der Linken Karola Stange, die auch Landtagsabgeordnete ist. Diese zusätzlichen Mittel gibt es auch, um die Arbeit der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren konkret zu würdigen. Eigenmittel muss hier die Stadt nicht einsetzen. Bereits 2023 zahlte das Land 300 EUR für jeden Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren an die Stadt. „Da das Geld 2023 sehr spät vom Land bewilligt wurde, konnte über die Verwendung unter Einbeziehung der Feuerwehrleute nicht lange diskutiert und entscheiden werden“, stellt Frau Stange klar. So wurden die Mittel 2023 für den Kauf von Sicherheitsschuhen, Wärmebildkameras, Schließsysteme für die Gerätehäuser und Werbemaßnahmen verwendet. In diesem Jahr ist nun mehr Zeit, um die Verwendung der Mittel zu klären. „Die Freiwilligen Feuerwehren sind… Weiterlesen
Rund 15 Millionen EUR will die Stadtratsfraktion DIE LINKE 2024 und auch 2025 zusätzlich u.a. für die Kultur, Kinder- und Jugendprojekte, den Zoo und Sozialvereine ausgeben“, informiert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Der Stadtrat soll am Mittwoch über den Erfurter Haushalt 2024 und 2025 abstimmen. DIE LINKE bewertet auf Grund höherer Steuereinnahmen und Landeszuweisungen sowie geringerer Ausgaben die Finanzlage der Landeshaushalt als stabil. Die Stadt musste in den vergangenen Jahren keine neuen Kredite aufnehmen, konnte die Verschuldung deutlich unter den Landesdurchschnitt reduzieren und jährlich Überschüsse im zweistelligen Millionenbereich erwirtschaften. „Auch wenn nie genug Geld da ist, hat Erfurt durchaus Gestaltungsoptionen und die will DIE LINKE auch mit den Änderungsanträgen nutzen“, bekräftigt Katja Maurer. Das Hauptproblem der Stadt Erfurt sind nicht die fehlenden Gelder sondern die Vielzahl der nichtbesetzten Stellen in der Stadtverwaltung. Dadurch können u.a.… Weiterlesen