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Aktuelles aus Erfurt

Wahlkampfauftakt DIE LINKE. Erfurt

Am Ilversgehofener Platz gab es spritzige Mucke, Kinderspaß und Politiktalk. Trotz Kälte trauen sich die Leute raus und freuten sich besonders auf Gregor Gysi. Als Ehrengast sprach er über die Bedeutung der Europapolitik und ihre Auswirkungen auf die Kommunen und die Menschen, sowie die Wichtigkeit von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Da waren auch Martina Renner, der Europakandidat für Thüringen für DIE LINKE Martin Schirdewan und viele der Kandidat*innen der Kommunalwahl für Erfurt von der LINKEN. Am Abend gab es eine Lesung mit Gregor Gysi aus seiner Autobiografie „Ein Leben ist zu wenig“. Susanne Hennig-Wellsow interviewte Gregor zu Teilen seines Buches und zog so einen roten Faden durch sein Leben. Mit sehr viel Witz und Selbstironie unterhielt er das Publikum mit eindrucksvollen Episoden aus seinem bewegten Leben. Weiterlesen


Torsten Kamieth

Bessere Bedingungen für Hundehalter schaffen

Als Antwort einer Anfrage an die Stadtverwaltung wurde mir mitgeteilt, dass in Erfurt ca. 10.000 Hunde angemeldet sind. Die Halterinnen der Hunde zahlen dabei einen beträchtlichen Betrag an Hundesteuern. Wie mir die Stadtverwaltung richtigerweise mitteilte, fließen diese eingenommenen Hundesteuern dem städtischen Haushalt zu und dienen der allgemeinen Deckung der Ausgaben des städtischen Haushaltes. Ich begrüße die Verwendung dieser Mittel für die Grünanlagenpflege, Bezuschussung der Kindergärten, Gestaltung von Radwegen, Sozialticket und weiteren Pflicht- und freiwilligen Aufgaben der Stadt Erfurt. Trotzdem bin ich der Meinung, dass auch in Erfurt die Bedingungen für die Hundehalter*innen und dessen Hunde deutlich verbessert werden müssen. So gibt es in Erfurt keine gebrauchsfähigen Standorte für Hundetoiletten, gerade diese sind aber wichtig, um Verschmutzungen durch Hundekot zu vermeiden. In anderen Städten ist da die Verwaltung deutlich weiter und erleichtert somit ein... Weiterlesen


Karola Stange

DIE LINKE bringt den Schulnetzplan auf den Weg

Unsere Fraktion wird zur kommenden Stadtratssitzung den schon von allen beteiligten Ausschüssen bestätigten Schulnetzplan als dringliche Entscheidungsvorlage einbringen. Eine weitere, unnötige Verzögerung verunsichert nur die Eltern. Karola Stange führt dazu aus: "Ich und meine Fraktion waren sehr verwundert, dass der Oberbürgermeister den Schulnetzplan von der Tagesordnung für den kommenden Stadtrat genommen hat. Der Schulnetzplan ist die Planungsgrundlage für die dringend anstehenden Investitionen. Ohne diesen kann es keine Fördermittel vom Land geben. Der reguläre Schulbetrieb gerät durch dieses Agieren in Gefahr." Wir sind daher dem Wunsch und der Bitte des Kreiselternbeirates gerne nachgekommen hier politischen Druck aufzubauen, damit die geleistete Arbeit aus den letzten Monaten in Beschlüsse umgesetzt wird und die Verunsicherung ein Ende hat. "Das scheinheilige Argument, dass ohne Konzept keine Sanierung stattfinden würde ist absurd. Schon jetzt sind Mittel zur Sanierung in... Weiterlesen


KOWO bleibt!

Die Stadt Erfurt plant den Verkauf der KoWo an die Stadtwerke Gruppe und begeht damit einen Fehler, den bereits verschiedene Kommunen gemacht haben. Nach dem Verkauf haben Mieter*innen der KoWo das Nachsehen und finanzieren so die Schulsanierung der Stadt Erfurt. Genau das ist bereits in Jena passiert. Schulsanierung geht anders, es gibt Alternativen! Zu diesem Thema diskutierten Julia Langhammer (Stadträtin in Jena), Marcel Helwig (Bündnis für gutes Wohnen Jena) und Weitere unter der Moderation von Karola. Knapp 100 Menschen sind der Einladung gefolgt und lauschten gespannt den Erfahrungen aus Jena und den möglichen Folgen, die Erfurt bevorstehen. Weiterlesen


Karola Stange

Einladung zur Diskussionsveranstaltung

König, Benjamin

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt lädt am 05.04.2019 um 18 Uhr in das Albert-Schweitzer-Gymnasium, Vilniuser Straße 17-19, 99089 Erfurt zur Veranstaltung ein. Unter dem Titel " Wollen Sie, dass unsere KoWo verkauft wird? Wollen Sie, dass Ihre Miete steigt? … Schulsanierung geht anders" möchten wir Sie informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wollen Sie, dass unsere KoWo verkauft wird? - Wir sagen nein. Die Stadt Erfurt begeht mit dem geplanten Verkauf der KoWo an die Stadtwerke Gruppe einen Fehler, den bereits verschiedene Kommunen gemacht haben: Sie gibt demokratische Kontrolle über ihren Wohnungssektor ab und verliert die Möglichkeit eigen-ständig bezahlbaren Wohnraum für breite Teile der Bevölkerung zu schaffen. Nach dem Verkauf der KoWo müssen alle Erfurter*innen mit noch stärker steigenden Mieten rechnen. Investitionen der KoWo werden nicht mehr im sozialen Wohnungsbau erfolgen, sondern in teuren Marktsegmenten für Besserverdienende. Die KoWo- Mieter*innen haben... Weiterlesen


Zeitungsbegrüßung im Erfurter Norden

Zur Zeitungsbegrüßung im Erfurter Norden wurde den Besucher*innen das neu geplante Wasserwerk an der Brücke über die Straße der Nationen vorgestellt und die Baumaßnahmen erläutert. Wasser aus der Talsperre Dambach wird durch Rohre nach Erfurt geleitet und in einer Turbine wird damit Strom erzeugt. Es wird so viel Strom erzeugt, dass es für 4000 Haushalte ein Jahr reicht. Der Strom wird ins Erfurter Stromnetz eingespeist. Der neue See der in der Nähe entstehen soll, wird mit Überlaufwasser aus dem Wasserkraftwerk gefüllt. Noch in diesem Jahr soll das Kraftwerk fertig gestellt werden. Weiterlesen


Torsten Kamieth

Augen auf im Kampf gegen die extreme Rechte in Erfurt

Einem Bericht aus der TA vom 09.03.2019 ist zu entnehmen, dass im Erfurter Südosten in den Räumen der „Volksgemeinschaft“  Erfurt  gewaltbereite Neonazis für den Straßenkampf trainieren. Organisiert sind diese extremen Rechten in der Partei „Der Dritte Weg“,  im Plattenbaugebiet im Erfurter Südosten. Dort konnten sie in den letzten Jahren eine auch überregional wichtige Anlaufstelle für die Neonaziszene schaffen. So wird in den Räumlichkeiten nicht nur für den Straßenkampf trainiert, sondern es finden auch überregionale Treffen der Partei  „Der Dritte Weg“ statt. Diese neofaschistische Kleinpartei konnte in Erfurt nicht nur ein Zentrum aufbauen, sondern geht  jetzt auch verstärkt in die Öffentlichkeit. So sind für die nächsten Wochen mehrere Kundgebungen der Partei im Stadtgebiet geplant. Das Gewaltpotential dieser Veranstaltungen ist nicht zu übersehen. Kaum abzuschätzen ist  die von den rechten Kundgebungen ausgehende Bedrohung für alle, die nicht in das von Menschenverachtung und... Weiterlesen


Frauen*streik am Frauenkampftag

"Wenn wir streiken, steht die Welt still", ist unser Motto. Wenn wir Frauen die Arbeit niederlegen, wird sich in diesem Land nicht mehr viel bewegen. Und damit meinen wir nicht nur jene Arbeit, für die wir Lohn kriegen, sondern vor allem auch all die unzähligen unbezahlten Stunden von Pflege-, Erziehungs- und emotionaler Arbeit. Nicht zu vergessen, unsere unverzichtbare ehrenamtliche soziale Arbeit, insbesondere von Seniorinnen. All diese Arbeit ist Arbeit und berechtigt uns Frauen zum Streik. Weiterlesen


Weg frei für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

„Die Bedenken hinsichtlich der von Rot-Rot-Grün geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 in Thüringen werden mit dem, dem Thüringer Landtag, vorliegenden Gutachten zu Möglichkeiten der Fortentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts ausgeräumt. Das Gesetzgebungsverfahren kann somit durch die Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht werden“, erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Die Koalitionsfraktionen werden Ende März den Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Klärungsbedarf bestehe in diesem Zusammenhang noch beim Umgang mit laufenden Verfahren. Ziel ist es zu verhindern, dass Gemeinden noch in den nächsten Jahren Beiträge für Ausbauvorhaben, die vor 2019 abgeschlossen wurden, erheben müssen. Daher ist der Brief des Thüringer Landesverwaltungsamt sehr hilfreich. In diesem werden Städte und Gemeinden mit Blick auf das geplante Gesetz darum ersuchen, bis zum... Weiterlesen


Kein Personalentwicklungskonzept in naher Zukunft

Nach einer enttäuschenden Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Dienstag sagt LINKEN-Fraktionschef Matthias Bärwolff: „Während in der Spitze der Stadtverwaltung munter hohe Posten hin- und hergeschoben werden, bleiben wichtige Stellen in der Verwaltung unbesetzt. Es klafft eine Riesenlücke beim Personal. Der Oberbürgermeister muss sich endlich Gedanken um die Personalentwicklung in der Stadtverwaltung machen und ein Personalentwicklungskonzept vorlegen“. Bärwolff hatte im letzten Stadtrat nach dem Arbeitsstand des Konzepts gefragt, aber eine nichtssagende Antwort erhalten und diese zur vertieften Diskussion in den Hauptausschuss weiterleiten lassen. Tenor der Antwort zur gestrigen Sitzung: Es sei eben eine schwierige Aufgabe Bedarfe abzuschätzen. Die Folgen sind einerseits Überlastungen und Überstunden beim Personal, anderseits kommen wichtige Projekte nicht voran. „In den Rechnungsergebnissen der letzten Jahre kann man sehen: Viel Geld, das für Schulen und Kitas bereitgestellt... Weiterlesen