15. Juli 2021

Warum ich den Rückzug des Antrags auf Neuwahlen unterstütze

Mir ist es sehr schwer gefallen dem Rückzug des Antrages der Regierungsfraktionen zur Auflösung des Landtages zuzustimmen. Ich bin mit meiner Fraktion weiter einig darin, dass Neuwahlen notwendig sind und die demokratischen Parteien im Thüringer Landtag ihr Versprechen halten müssen diese möglich zu machen. Doch wir haben im letzten Jahr immer wieder erleben müssen, wie die CDU ihre Versprechen zu gemeinsamen Projekten mit rot-rot-grün aufgeweicht und gebrochen hat. So auch bei der Frage der Neuwahlen. Die Thüringer CDU setzt ihren Schlingerkurs fort, der mit der Zusammenarbeit mit der AfD bei der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten im letzten Februar begann. Meine Fraktion wird keinen Antrag auf Auflösung des Landtags einbringen, wenn für dessen Vollzug Stimmen der AfD notwendig sind. Es lag an der Thüringer CDU zu ihrem Wort zu stehen und den Weg für Neuwahlen freizumachen. Sie hat aus ihrem historischen Versagen vor einem Jahr offenbar nichts gelernt. Weiterlesen

15. Juli 2021

Neuwahlen für Thüringen

Anfang letzten Jahres wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt. Mir wird der Moment immer in Erinnerung bleiben, als Kemmerich dem Faschisten Höcke, der ihn ins Amt hievte, die Hand schüttelte. Nach Tagen der Schockstarre haben Kemmerich und CDU dem Druck der Zivilgesellschaft und der eigenen Parteien nachgegeben und den unsäglichen Stillstand beendet. DIE LINKE und unsere Koalitionspartner haben mit der CDU einen Weg zu Neuwahlen vereinbart, um den Thüringerinnen und Thüringern eine verlässliche Perspektive zu geben. Ich habe den Antrag zur Auflösung des Landtags mitunterschrieben und werde diesem zustimmen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. DIE LINKE hält ihr Versprechen und gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Wahl. Ich hoffe darauf, dass nach der Neuwahl die wichtigen sozialen Projekte der letzten Jahre fortgesetzt werden können und DIE LINKE weiter in Regierungsverantwortung solidarische Lösungen zur Bewältigung der Pandemiefolgen umsetzen kann.... Weiterlesen

15. Juli 2021

Keine Profite mit unserer Gesundheit! Pflegekampagne macht halt am Moskauer Platz

Die Tour der Pflegekampange von DIE LINKE machte heute Halt in Erfurt am Moskauer Platz. Dabei waren Karola und Susanne Hennig-Wellsow, Bundesvorsitzende und Erfurter Kandidatin für den Bundestag. Die beiden haben den Menschen die Konzepte der LINKEN für eine Neuausrichtung des Gesundheits- und Pflegesystems vorgestellt und mit ihnen diskutiert. Klar wurde in den Gesprächen, dass sich die meisten Menschen durch hohe Zuzahlungen eine angemessene Pflege nicht leisten können. Auf der anderen Seite werden Pflegekräfte weiterhin schlecht bezahlt und leiden unter harten Arbeitsbedingungen. Besonders im Osten hinken die Löhne weiter denen im Westen hinterher. DIE LINKE will Menschen vor Profite stellen und schlägt eine Kranken- und Pflegeversicherung vor, in die alle einzahlen und die ohne Zuzahlungen auskommt. DIE LINKE kämpft dafür, dass kranke und pflegebedürftige Menschen eine gute Versorgung erhalten. Und dass die Kolleginnen und Kollegen in der Pflege und den Krankenhäusern gute Löhne und Arbeitsbedingungen haben. Nur so kann unser Gesundheitssystem für alle gerecht werden.... Weiterlesen

Aus dem Pressebereich der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

15. Juli 2021
Karola Stange

Stärkung der Inklusion in Thüringen scheitert an der CDU

Anlässlich des Scheiterns der Verfassungsreform aufgrund des Rückzugs der CDU erklärt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Ich trage tiefes Entsetzen in mir, wie die CDU die Belange von Menschen mit Behinderungen mit Füßen tritt und so schamlos die Verankerung der Inklusion in der Thüringer... Weiterlesen

5. Juli 2021
Karola Stange

Freie Impfstoffwahl in Thüringer Gefängnissen gefordert

In der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause wertete die Strafvollzugskommission ihren Vor-Ort-Besuch in der Justizvollzugsanstalt Tonna vom 21. Juni 2021 aus. Im Rahmen des Besuchs wurden die Abgeordneten durch die Anstalt geführt. Darüber hinaus hatten sie Gelegenheit, persönlich mit Gefangenen zu sprechen. Weiterlesen

28. Juni 2021
Karola Stange

Menschenrechte für LGBTIQ jetzt!

Der Stonewall-Aufstand fing am 28.06.1969 in New York City an, als sich Lesben, Schwule und vor allem Trans*Menschen of Color gegen unangemessene Repressionen der Polizei gewehrt haben. Heutzutage feiern jährlich Millionen Menschen weltweit den Christopher Street Day (CSD)/Pride Day und fordern ihre Rechte ein. Aus diesem Anlass fordert die... Weiterlesen

Bleiben Sie gesund!

Ich hoffe, Sie kommen gut durch die nächsten Wochen. Bitte geben Sie auf sich Acht und bleiben Sie gesund. Gemeinsam und durch solidarisches Handeln überstehen wir diese schwere Zeit.

Ihre Abgeordnete
Karola Stange