Entsorgung und Rücknahme abgelaufener Arzneimittel

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1417 -

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/1417 -

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren. Ich denke, den Antrag muss man begründen, damit Hörerinnen und Hörer vor den öffentlichen Medien auch wissen, um was es geht.

Unter der Überschrift „Entsorgung und Rücknahme abgelaufener Arzneimittel“ verbirgt sich eine, denke ich, für uns alle, vor allem aus verbraucherschutzrechtlicher Sicht, schwierige Situation, ein Problem. Dieser Antrag, der Ihnen vorliegt, ist bereits im September dieses Jahres eingereicht. Es geht darum, dass - wie wir es bisher gewohnt waren und auch durchführen konnten - abgelaufene Arzneimittel in den meisten Apotheken in Thüringen und darüber hinaus nicht mehr abgenommen werden. Diese Abnahme stößt vonseiten der Apotheken auf eine Ablehnung. Hintergrund dessen ist, dass ein Vertrag ausgelaufen ist zwischen dem Deutschen Apothekenverband und einem Entsorgungsunternehmen, Vfw REMEDICA. Dieser Vertrag hat sei vielen Jahren existiert und die Apotheken haben im Auftrag dieses Entsorgungsunternehmens als sogenannte Sammelstelle fungiert und haben somit entweder Arzneimittel, die abgelaufen sind oder die man zu viel zu Hause hatte, wo Mitmenschen verstorben waren etc., entgegengenommen.

Jetzt hat sich die Tatsache aufgemacht, dass eine vermehrte Verunsicherung bei Bürgerinnen und Bürgern eingetreten ist, weil aufgrund von der nicht ordnungsgemäßer Entsorgung der Arzneimittel es auch zum Teil zur Verunreinigung des Grundwassers gekommen ist.

Mit unserem Antrag möchten wir eine Berichterstattung der Landesregierung über den weiteren Fortgang für die weitere Verwertung von Arzneimitteln. Wir möchten gleichzeitig, dass sich die Landesregierung im Bundesrat dafür einsetzt, dass eine neue Richtlinie auf den Weg gebracht wird. Wir wollen drittens, dass wir eine Kampagne starten für ordnungsgemäße Entsorgung von Arzneimitteln. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)