Rehabilitierung verurteilter homosexueller Menschen 2/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/6074

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/6074

Ja, Frau Präsidentin, ich will eine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmverhalten abgeben. Ich habe dem Alternativantrag in der Drucksache 5/6120 nicht meine Zustimmung geben können, also mit Nein gestimmt, weil erstens keine Entschuldigung an die Opfer darin formuliert worden ist, zweitens kein generelles Aufheben der Urteile nach § 175 beschlossen worden ist und damit auch keine Rehabilitation der Opfer beschlossen worden ist sowie keine Entschädigung der Opfer formuliert worden ist. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)