Aufklärung zum Gefängnisneubau in Zwickau

Angesichts der Berichte über einen Bauverzug der Strafvollzugsanstalt in Zwickau äußert sich Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Strafvollzugskommission im Thüringer Landtag, wie folgt:

„Seit Jahren ist das von der CDU angestoßene Projekt eines sächsisch-thüringischen Strafvollzuges in Zwickau im zeitlichen Verzug. Ich bin entsetzt über die Entwicklungen rund um den Bau. Die einstige Kostenberechnung ist explodiert und hat sich praktisch verdoppelt.“ Mittlerweile bewegen sich die Kosten nach Medienangaben bei mehr als 300 Millionen Euro. „Hier muss es zu einer zügigen Aufklärung kommen“, so Stange.

„Die aktuellen Entwicklungen rund um den Bau bergen nicht nur das Problem, dass hier sehr unwirtschaftlich mit Steuergeldern aus Thüringen umgegangen wird, sondern auch die Verbesserung der Haftbedingungen für Gefangene sich weiter verzögert. Hinzu kommt, dass diese Hängepartie Unsicherheiten für die Berufs- und Lebensplanung der in den Thüringer Justizvollzugsanstalten Beschäftigten mit sich“, moniert die Abgeordnete.