Finanzielle Kürzungen bei künstlichen Befruchtungen zurücknehmen
Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, begrüßt die von CDU und SPD im Thüringer Landtag angekündigte Bundesratsinitiative zur Rücknahme der Einschnitte bei den Hilfen für künstliche Befruchtung und kritisiert nochmals scharf, dass seit Januar 2004 die damalige rot-grüne Bundesregierung die Kostenübernahme für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung wesentlich eingeschränkt hatte.
Zuvor waren vier Versuche einer künstlichen Befruchtung möglich, für die die gesetzlichen Krankenversicherungen die Kosten übernahmen. Heute haben die betroffenen Paare nur drei Möglichkeiten und müssen bis zu 50 Prozent selbst finanzieren, so Frau Stange weiter. Auch stelle die Tatsache, dass die Kosten für Maßnahmen der assistierten Reproduktion nur übernommen werden, wenn die Frau mindestens 25 Jahre und höchstens 40 Jahre alt ist und der Mann nicht älter als 50, eine Diskriminierung der Betroffenen dar.
Die Abgeordnete erinnert an Initiativen der Bundestagsfraktion der LINKEN zur Rücknahme dieser Kürzungen, die jedoch keine Mehrheit fanden. „Dass dieses Thema brandaktuell ist“, so Karola Stange, „zeigt auch ein Blick in das Europäische Parlament, das sich am 4. März mit dem Thema „Künstliche Befruchtung ohne Altersbegrenzung“ im zuständigen Gesundheitsausschuss befasst hatte. Die Mitgliedsstaaten – also auch Deutschland – werden aufgefordert, in Bezug auf unterstützende Reproduktionstechnologien die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Diskriminierung von Frauen auf Grund des Familienstatus, des Alters, der sexuellen Ausrichtung bzw. der ethisch-kulturellen Herkunft zu beseitigen.
Die LINKE-Abgeordnete fordert ein unverzügliches Handeln der Bundesregierung, um die festgelegte Altersbegrenzung bei Frauen und die Begrenzung auf heterosexuelle Paare, die in fester Partnerschaft leben, aufzuheben.