JVA-Neubau Zwickau – Situation weiter unbefriedigend

Karola Stange
JustizPresseKarola Stange

Erneut beschäftigte sich heute die Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages mit den Verzögerungen des JVA-Neubaus in Zwickau-Marienthal. Thüringen und Sachsen hatten im Jahr 2014 einen Staatsvertrag zur Errichtung und zum gemeinsamen Betrieb einer Justizvollzugsanstalt (JVA) geschlossen. Im Gegenzug soll nach Fertigstellung der JVA Zwickau-Marienthal die veraltete Thüringer JVA Hohenleuben schließen und die Bediensteten in die neue Anstalt wechseln. Karola Stange, Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der Strafvollzugskommission, erklärt:

„Die andauernden Verzögerungen des Gefängnisneubaus sind äußerst unbefriedigend und insbesondere für die Thüringer Bediensteten, die seit über fünf Jahren auf ihren Wechsel nach Zwickau warten, eine große Belastung. Erschwerend kommt hinzu, dass bisher niemand sagen kann, wie lange dieser Zustand anhalten wird und wann mit einer Fertigstellung der JVA zu rechnen ist.“

Solange der Neubau nicht fertiggestellt sei, müsse die JVA Hohenleuben weiterbetrieben werden. „Um uns einen Eindruck vom derzeitigen Zustand der JVA Hohenleuben und der Situation der Bediensteten vor Ort zu verschaffen, wird die Strafvollzugskommission am 4. März 2024 die Anstalt besuchen. Wir bleiben also weiter an dem Thema dran“, so die Abgeordnete.