Karola Stange: Anteil der schwerbehinderten Arbeitslosen wächst

Anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen verlangt Karola Stange namens der Linksfraktion erneut die schnellstmögliche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen. Die Behindertenpolitikerin unterstützt damit die in den vergangenen Wochen von Vereinen und Verbänden im Land erhobenen Forderungen.

„Die 220.000 behinderten Menschen in Thüringen haben ein Recht darauf, dass die in der UN-Konvention formulierten Ansprüche umgesetzt werden und nicht nach Kassenlage entschieden wird“, unterstreicht Frau Stange. Als äußerst problematisch bezeichnet die Linkspolitikerin die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen bei schwerbehinderten Menschen. Während die UN-Konvention ihnen ein Recht auf Arbeit bescheinige, sei die Situation in Thüringen völlig unbefriedigend. Bei einer insgesamt positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt; steige der Anteil der von Arbeitslosigkeit betroffenen schwerbehinderten Menschen weiter an. „Sind im Juni 5,8 Prozent der Arbeitslosen schwerbehindert gewesen, so waren es im Oktober bereits 6,38 Prozent“, so die Landtagsabgeordnete, die von einer immer weiter auseinander gehenden Schere auf dem Arbeitsmarkt spricht.  

Weitere Beispiele, die auch von einer sträflichen Ignoranz der UN-Behindertenrechtskonvention zeugten, seien der nicht barrierefreie Umbau des Bahn-Knotenpunktes Vieselbach, die neue ÖPNV-Richtlinie, nach der ab 2011 wieder Hochflurbusse gefördert werden können, oder die fehlende finanzielle und materielle Ausstattung von Schulen für ein inklusives Lernen von Kindern und Jugendlichen auf allen Ebenen. „Mit Blick auf die Barrierefreiheit sind übrigens die gegenwärtigen chaotischen Zustände auf den Gehwegen und Straßen in vielen Thüringer Städten einfach nur eine Zumutung“, kritisiert Stange.

Die Behindertenpolitikerin der LINKEN fordert die Thüringer Landesregierung und ihre nachgeordneten Einrichtungen auf, die Belange von Menschen mit Behinderungen umfassend zu berücksichtigen und die Umsetzung der UN-Konvention zur Chefsache zu machen.