Sehbehindertentag: LINKE erneuert Forderung nach angemessenem Nachteilsausgleich

PresseKarola StangeBehindertenpolitik

Anlässlich des morgigen bundesweiten Sehbehindertentages erneuert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin, die Forderung ihrer Fraktion DIE LINKE, dass die Erhöhung des Landesblindengeldes nicht länger verzögert werden darf und es „auch in Thüringen für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger endlich wieder einen angemessenen Nachteilsausgleich geben muss“.

Zwar habe die Landesregierung angekündigt, dass das Landesblindengeld ab dem 1. Juli monatlich um 50 Euro erhöht wird, aber dies könne nur auf Grundlage einer Gesetzesänderung erfolgen, „und ein Gesetzentwurf wurde bislang nicht in den Landtag eingebracht“, konstatiert Frau Stange. Die Landesregierung müsse „unverzüglich handeln, um ihr Versprechen, das sie den fast 5.000 blinden und hochgradig sehbehinderten Menschen in Thüringen gegeben hat, auch wirklich einzulösen“. Nach Angaben der Landesregierung wurde zum Stichtag 31.12.2009 an 4.306 Menschen in Thüringen das Landesblindengeld in Höhe von 220 Euro ausgezahlt.

Mit Blick auf die nächste Landtagssitzung betont die Abgeordnete: „Sollte die Landesregierung den Gesetzentwurf noch weiter verzögern, muss sie im Landtag Stellung nehmen.“ Ihre Fraktion werde dann eine Aktuelle Stunde beantragen. Schließlich sei die Erhöhung des Blindengeldes laut Koalitionsvereinbarung aus dem vergangenen Herbst „zeitnah“ angekündigt worden und es werde von den sehbehinderten Thüringer Bürgerinnen und Bürger dringend erwartet.

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) hatte im Jahr 1998 einen eigenen Gedenktag, den Sehbehindertentag, eingeführt, der jährlich am 6. Juni stattfindet. Anliegen ist es, die Öffentlichkeit auf Leistungen, Bedürfnisse und Probleme von Menschen mit erheblichen Sehbehinderungen aufmerksam zu machen.