Stange unterstützt Resolution für eigenständigen Gleichstellungsausschuss

Die Teilnehmerinnen der gegenwärtig stattfinden europäischen Konferenz „100 Jahre Frauentag: Zukunftschancen durch Eigeninitiative und freiwilliges Engagement?“ im Rahmen des europäischen Jahres der Freiwilligkeit werden eine Resolution zur Erhaltung eines eigenständigen Gleichstellungsausschusses verabschieden. „Dies unterstützen wir ausdrücklich“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Wir werden uns nicht damit abfinden, dass die Abgeordneten der Regierungsfraktionen ihre Ignoranz gegenüber der Gleichstellungspolitik nun auch noch durch die Abwertung des Ausschusses zementieren.“

Die Frauentagsveranstaltung - organisiert u. a. von der Landesregierung, vom Bundesministerium und dem Landesfrauenrat - zeige einmal mehr, wie wichtig das Thema Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit sei. „Gerade vor dem Hintergrund der europäischen Gesetzgebung stehen wir vor großen gleichstellungspolitischen Herausforderungen“, sagt Karola Stange. Für die Jahre 2010 bis 2015 habe sich die Europäische Kommission mit ihrer Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern ein umfangreiches Arbeitsprogramm gegeben, dessen Umsetzung bei den einzelnen Staaten liegt. „Auch Thüringen muss sich bei der Förderung der Gleichstellung stärker bewegen“, fordert die Abgeordnete der LINKEN. „Die Diskussionen in Ausschuss und Plenum zeigen immer wieder, wie viele Aufgaben noch vor uns liegen.“

Im Übrigen werde dies von der Thüringer Verfassung gestützt. Bereits im zweiten Artikel ist festgehalten, dass das Land, seine Gebietskörperschaften und andere Träger der öffentlichen Verwaltung verpflichtet sind, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen des öffentlichen Lebens durch geeignete Maßnahmen zu fördern und zu sichern. „Im Angesicht dieser Herausforderung ist es geradezu absurd, den Gleichstellungsausschuss einem anderen Ausschuss unterordnen zu wollen“ sagt Karola Stange. „Ich freue mich über die Initiative der Konferenz-Teilnehmerinnen und hoffe, dass es uns mit starker Initiative von Frauen gelingt, die Abwertung der Gleichstellungspolitik in Thüringen zu verhindern.“