Zielgerichtete Schnee- und Eisräumung der Behindertenparkplätze

Angesichts der Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zu Parkmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen vor dem Gebäude des Thüringer Landtags (<media 2478>DS 5/2056</media>) erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Die Antworten bestätigen erhebliche Schwachstellen und Probleme bei der zielgerichteten Schnee- und Eisräumung der Behindertenparkplätze vor dem Landtagsgebäude.“ Die Abgeordnete verlangt nun eine verstärkte Kontrolle durch die Stadt Erfurt im Interesse der Betroffenen.

„Keine Angaben konnte die Landesregierung dazu machen, wie viele Kontrollen durch die Stadt Erfurt im Bereich der Jürgen-Fuchs-Straße durchgeführt wurden, so dass offen bleibt, inwiefern Behindertenparkplätze vermehrt von nichtberechtigten Personen genutzt wurden“, so die Abgeordnete weiter.

Erhebliche Schwierigkeiten, einen geräumten Behindertenparkplatz vor dem Landtagsgebäude zu finden, hatten kürzlich Menschen mit Behinderungen ganz konkret im Rahmen einer Veranstaltung der Linksfraktion. „Es ist unzumutbar, dass die Stadt Erfurt die Jürgen-Fuchs-Straße entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung in die Dringlichkeitsstufe III eingeordnet hat und erst winterdienstlich behandelt, wenn das Hauptnetz abgearbeitet ist. Die Schneeräumung vor öffentlichen Gebäuden muss im Sinne der barrierefreien Nutzung gewährleistet werden“, fordert Karola Stange.