Anger als "Gefährlicher Ort" ist abzulehnen

Torsten Kamieth

Am 06.06.2017 meldete die Thüringer Allgemeine, dass sich der Erfurter Anger aus Sicht der Polizei zu einem "Gefährlichen Ort" entwickelt habe.

In einer Statistik, die weder dem dafür zuständigen Ausschuss noch den Fraktionen des Erfurter Stadtrates vorab vorgelegen hat, wird das Gebiet als Kriminalitätsschwerpunkt in Erfurt benannt.

Die als Ergebnis der Statistik von der Landespolizeiinspektion Erfurt geforderten Überlegungen, mit denen auf dem "Anger" verdachtsunabhängige Kontrollen und Identitätsfeststellungen durchgeführt werden könnten, sind klar abzulehnen.

Vielmehr stellen sie einen weiteren Versuch dar, bestimmte Personengruppen aus der Innenstadt zu vertreiben und einen Prozess der Privatisierung der Stadt und des öffentlichen Raumes in Erfurt voranzubringen.

So gab es auch schon in der Vergangenheit Versuche der Stadtverwaltung und des City-Managment- Vereines mittels eines Alkoholverbotes bestimmte Gruppen aus der Innenstadt fern zu halten.

Damit wird versucht, den Raum Stadt nur noch als Raum zum Konsumieren zu gestalten, den Einwohner_Innen wird zunehmend das Recht zur Nutzung des städtischen Raumes fernab von Arbeit und Konsum verwährt.

Wenn es eine Debatte über Unsicherheit im Innenstadtgebiet von Erfurt geben soll, dann wäre es wichtig,  auch eine Diskussion über rassistische und sexistische Pöbeleien und Übergriffe zu führen  bzw. auch die Art der Straftaten genauer zu betrachten.

Fakt ist, einem Ort, der der Polizei ohne Anlass permanent Kontrollen und damit eine Kriminalisierung von Personen ermöglicht,  werden wir in Erfurt nicht zustimmen.