Anlaufstelle für Diskriminierungsopfer schaffen

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Mitglied im Sozialausschuss des Erfurter Stadtrates, zur Ausschusssitzung am 18. Mai 2016

In der Sozialausschusssitzung vom 18. Mai wurde vom Ausländerbeiratsvorsitzenden José Paca die Idee vorgebrachte, eine unabhängige Clearingstelle für Beschwerden von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften einzurichten. Ich und meine Fraktion begrüßen das ausdrücklich. Dabei muss es Betroffenen möglich sein Vorfälle oder Übergriffe auch anonym zu melden, um sie zu schützen. Wir werden die Einrichtung dieser Stelle durch Initiativen im Stadtrat voran bringen.

Ausgangspunkt war eine Anfrage von Prof. Dr. Dr. Pistner, bzgl. Diskriminierungen explizit einer einzelnen Gruppe geflüchteter Menschen in Sammelunterkünften für Geflüchtete. Der Schutz muss allen Gruppen gleichermaßen gelten, nicht wie von Herrn Pistner vorgeschlagen einer einzelnen. Es kann nicht darum gehen, einzelne Gruppen gegeneinander in Stellung zu bringen.

Vorfälle in Unterkünften von geflüchteten Menschen dürfen nicht unter die Decke gekehrt oder verharmlost werden, sondern müssen angesprochen und gelöst werden. Dies kann nicht nur auf eine bestimmte Minderheitengruppe bezogen sein. Ein Aufbauschen, Dramatisieren und Stigmatisieren einzelner Gruppe lehne ich ab.