Bekenntnis zur Straßenbahnlinie 9
„Entgegen der in der Öffentlichkeit und Presse geäußerten Spekulationen ist das Projekt „Straßenbahnlinie 9“ nicht gestoppt“, informiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer.
Demnach haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Mehrwertstadt und DIE LINKE gemeinsam für die Stadtratssitzung am 27. September 2023 einen Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnlinie 9 eingereicht. Durch diesen Grundsatzbeschluss soll sich der Stadtrat zur Weiterführung des Straßenbahnprojektes bekennen.
Zugleich wird die Stadtverwaltung aufgefordert, für die Trasse vom Stadtpark über den Schmidtstedter Knoten, die Thälmann- und Friedrich-Engels-Straße bis zur Gleisschleife Grubenstraße eine Vorplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit einzuleiten.
Die geschätzten Vorplanungskosten von 3,4 Mio. EUR sollen im Haushaltsplan 2024 bereitgestellt werden. Der Haushaltsentwurf 2024/25 wird gerade verwaltungsintern beraten. Die Ämter haben dabei vielmehr Investitionen angemeldet als finanzbar sind. „Wir erwarten vom Oberbürgermeister, dass durch die Festsetzung von Prioritäten die Finanzierung der Vorplanungen für die Straßenbahnlinie 9 im Jahr 2024 gesichert wird“, so Frau Maurer.
Die Umsetzung des Projektes wird nach jüngsten Schätzungen rund 100 Mio. EUR kosten. Der Höchstfördersatzes des Bundes für solche Verkehrsprojekte beträgt 75 Prozent. „Um hier erfolgreiche Verhandlungen mit dem Bund führen zu können, sind die Vorplanungen eine Voraussetzung“, stellt die Linkspolitikerin klar. Jede weitere Verschiebung kostet nicht nur Zeit, sondern verteuert das Projekt.
Notwendig ist auch, bereits jetzt mit der EVAG als geplanten Vorhabensträger einen Maßnahmeträgervertrag zu verhandeln. Dieser Vertrag muss auch vom Stadtrat beschlossen werden. „Hier darf nicht weitere Zeit verlorengehen“, mahnt Katja Maurer abschließend.
