DIE LINKE für eine zukunftsfähige ega – Ja zum Erhalt der ega, ja zum Erhalt und Ausbau der vorhandenen Strukturen
"Wir, DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt stehen an der Seite der ehrenamtlichen Gärtnerinnen und Gärtner sowie des Fördervereins der ega und natürlich an der Seite aller ega-Freunde.", erläutert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Stadt muss sich zur ega bekennen! Alle Kultur-, und Freizeiteinrichtungen brauchen eine solide Finanzierung, welche sich natürlich auch aus Zuschüsse seitens der Stadt speisen. "Kunst, Kultur und Freizeit kostet Geld, ist aber ein wichtiger Teil unseres gesellschaftlichen Lebens.", so Karola Stange weiter.
Unstrittig stehen die Stadtwerke vor hohen Herausforderungen. Anderseits haben die Stadtwerkeunternehmen steigende Umsätze, u.a., durch die höheren Energie- und Wärmepreise. Durch Erstattungen des Bundes- und Landes sind die geplanten Verlustausgleiche an die EVAG aktuell viel geringer als geplant. Die hohen Zuschüsse der Stadt an den Eigenbetrieb Multifunktionsarena werden vom Oberbürgermeister auch nicht in Frage gestellt. Auch die hohen Zuschüsse an den Kaisersaal und die Tourismus- und Marketing GmbH sind unstrittig. Zudem hat die Stadt allein im laufenden Jahr ungeplant rund 50 Mio. EUR mehr Gewerbesteuereinnahmen. Die für dieses Jahr geplante Kreditaufnahme von über 30 Mio. EUR musste die Stadt nicht in Anspruch nehmen, weil die Einnahmen höher und die geplanten Ausgaben niedriger waren.
„Weshalb also setzt der Oberbürgermeister gerade bei der ega und den Bädern seine Kürzungspläne an?“ fragt sich Karola Stange. Eine geplante Schließung des Plansch- und Spielplatzbereichs der ega sowie eine Verkleinerung des Parks hält DIE LINKE für katastrophal und folgenreich. Vor allem viele Erfurterinnen und Erfurter werden ausbleiben, Einnahmen werden sinken. "Statt zu kürzen muss die Stadt Einnahmepotenziale der ega ausschöpfen und die ega weiterentwickeln." stellt die Stadträtin der LINKEN klar.
"Die jetzigen Vorstellungen des Oberbürgermeisters wird DIE LINKE nicht mittragen, dafür habe ich bereits im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und im Werkausschuss ega gestritten.", berichtet Karola Stange.
„Wir fordern den Oberbürgermeister auf, nun endlich diese Politik der sozialen Verwerfungen und Ungleichbehandlung zu beenden. Wir brauchen tragfähige Konzepte für eine zukunftsfähige ega.“, fordert Karola Stange abschließend.
