Dieselgipfel und Fahrverbote? Stärkung des ÖPNV in Erfurt!

Die Diskussion um Fahrverbote und den Dieselgipfel gehen völlig am Thema vorbei! Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren verursachen Abgase, das wird sich nicht vermeiden lassen. Statt jetzt über Nachrüstungen und Softwareprogramme weiter die Fahne des Verbrennungsmotors weiter hochzuhalten braucht es eine Verkehrswende. Der ÖPNV muss in den Städten und in seiner Verknüpfung mit dem Umland dringend ausgebaut werden. Wir brauchen mehr Investitionen in den ÖPNV. Sowohl was die Infrastruktur angeht, also neue Strecken, auch neue Stadtbahntrassen, als auch was die Fahrzeuge angeht.
Der Dieselgipfel hat gezeigt, dass es dem Verkehrsminister um Vieles geht, aber nicht um den Schutz der Einwohnerinnen und Einwohner großer Städte vor schädlichen Abgasen und auch nicht um eine Verkehrswende, die weg vom eigenen Auto, hin zum vielfältigeren und vernetzten Mobilitätsangeboten.
In den Städten herrscht dicke Luft, Parkplatzmangel ist ebenso ein Problem wie Stau. Um Entlastung zu schaffen, bräuchte die Stadt aber dringend mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr, damit mit mehr Fahrzeugen auch mehr Fahrgäste transportiert werden können. Auch braucht es meiner Meinung nach Mittel, um das Radwegenetz für den Alltagsverkehr fit zu machen. Die Mobilitätsgewohnheiten verändern sich hin zum Umweltverbund. Da helfen uns Softwareupdates für große Geländewagen nicht weiter.
Die Erfurter Verkehrsbetriebe befördern mit ihren 76 Straßenbahnen und 59 Bussen jährlich mehr als 50 Millionen Fahrgäste durch die Stadt und es werden immer mehr. Bereits jetzt ist absehbar, dass wir in Erfurt mehr Straßenbahnfahrzeuge brauchen werden. Die Unterstützung der Bundesregierung für den öffentlichen Nahverkehr lässt aber deutlich zu wünschen übrig.
Außerdem erfüllen die von der Industrie zur Verfügung gestellten Fahrzeuge oft nicht die Anforderungen, die Verkehrsbetriebe und Fahrgäste heute an Zuverlässigkeit, Betriebssicherheit, an Barrierefreiheit und Komfort stellen. Um die Städte dauerhaft bei einer Verkehrswende zu unterstützen, für saubere Luft und mehr Lebensqualität zu sorgen ist eine Investitionsoffensive der Bundesregierung angezeigt. Allein der der Verband deutscher Verkehrsunternehmen hat eine Investitionsbedarf von mehr als 13,2 Mrd. € (2014) errechnet.
Für eine Verkehrswende braucht es auch die Unterstützung der Thüringer Landesregierung, etwa bei der Förderung neuer Straßenbahnfahrzeuge. Ich hoffe, dass es gelingt für die Anschaffung neuer Straßenbahnen auch Fördermittel in erblichem Umfang vom Freistaat nutzen zu können.