Erfurt – Stadt des Friedens?

An diesem Donnerstag wird vor dem Rathaus die Fahne der "Mayors for Peace" gehisst werden. Damit setzt Erfurt ein wichtiges Zeichen im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. Doch macht das den Oberbürgermeister schon zu einem "Bürgermeister für den Frieden"? Ich sage: Nein!

Erfurt ist weiterhin ein wichtiges organisatorisches Zentrum für die weltweiten Einsätze der Bundeswehr. Der Beitrag der damit für den Frieden in der Welt geleistet wird, ist mehr als zweifelhaft. Darüber hinaus ist Erfurt nach wie vor Patenstadt der gleichnamigen Korvette der Bundesmarine, die durch die Schiffstaufe durch die Frau des Oberbürgermeisters besiegelt wurde. Dies scheint mir wenig friedlich. Auch die Werbung auf den öffentlichen Nahverkehrsmitteln der Stadt für den "Arbeitgeber" Bundeswehr kann kaum als Beitrag für den Frieden auf der Welt gewertet werden.

Und so schrecklich die Bedrohung ist, die von Atomwaffen nach wie vor ausgeht, so sind Kleinwaffen doch die tatsächlich die Massenvernichtungswaffen des 20. und 21. Jahrhunderts. Jedes Jahr werden weltweit nach Schätzungen bis zu 700.000 Menschen Opfer von Kleinwaffen; dabei sind die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten noch nicht einmal voll berücksichtigt. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung im vergangenen Jahr die Ausfuhr von Kriegswaffen im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro. Hier wäre ein deutliches Zeichen gegen die Gewinnmacherei mit dem weltweiten Morden und Sterben mehr als notwendig.

So wünsche ich mir, dass der Oberbürgermeister auch den Rest des Jahres deutlicher für friedliche Konfliktlösungen auf der Welt und allgemeine Abrüstung eintreten würde – nicht zuletzt in seiner Rolle als Landesvorsitzender der SPD gegenüber seinen Genossinnen und Genossen in der Bundesregierung.