Erfurter Schulbau- und -sanierungsprogramm auf gutem Weg

„Entgegen der Behauptungen der CDU ist das Schulbau- und -sanierungsprogramm in Erfurt auf gutem Wege“, stellt Katja Maurer, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat klar. Die billige Wahlkampfpolemik der städtischen CDU, wonach angeblich die Umsetzung des Schulinvestitionsprogramms „stockt“, verwundert. „Die CDU verwechselt Fakten mit Missgunst und Argwohn“, so Frau Maurer weiter.

So bezieht sich die CDU auf die Jahresrechnung 2022, unterstellt aber, dass es im Jahr 2023 genauso aussähe. Dies ist sachlich und fachlich falsch und soll die Arbeit des Baudezernenten, sowie der planenden und bauenden Ämter nur in Misskredit bringen. Der Stadtrat hat vor gut einem Jahr das Schulbauprogramm beschlossen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Das Programm umfasst langfristige, mittelfristige und kurzfristige Maßnahmen.

Zu den langfristigen Maßnahmen gehört etwa der Grundsatzbeschluss zum Schulbau in Alach (Grundschule 36), die Planungen rund um die Greifswalder Straße, den Schulcampus Blumenstraße und die Vergabe von Planungs- und Bauleistungen an Generalunternehmer und Totalübernehmer. Bis hier Baurecht geschaffen werden kann, müssen dezernatsübergreifende Abstimmungen und Genehmigungsverfahren geführt werden, Flächenankäufe und komplexe Vertragswerke erstellt werden. An all diesen Vorhaben arbeitet die Verwaltung.

In den Jahren 2022/2023 konnten zahlreiche Sanierungen und Neubauten abgeschlossen werden. Dies betrifft etwa die energetische und denkmalgerechte Sanierung der Grund- und Regelschule in der Bukarester Straße, die Sanierung des Verbinders in der Grundschule am Berliner Platz oder der Neubau der Mensa in der Riethschule. Auch die Jenaplanschule konnte kürzlich zur Nutzung übergeben werden. Darüber hinaus ist die Schulsporthalle in der Albert-Einstein-Straße nahezu fertiggestellt und kann mit Abschluss der Freiflächenarbeiten genutzt werden. Auch der Schulteil in der Albert-Einstein-Straße wird derzeit saniert. Die Dreifeldhalle in der Johann-Sebastian-Bach-Straße findet sich in der Fertigstellung. Zusätzlich wurden neue Klassenräume in der Gemeinschaftsschule Otto-Lilienthal, sowie am Gymnasium 10 in der Scharnhorststraße geschaffen. Auch die Grundschule 18 am Schwemmbach wurde saniert. Sobald der erste Bauabschnitt der Freiflächengestaltung der Grundschule Gispersleben abgeschlossen ist, wird auch diese generalsanierte Schule in ihre neues Domizil einziehen.

Zahlreiche weitere Planungen sind bereits in Umsetzung oder können absehbar umgesetzt werden. Dies betrifft den Sporthallenneubau in der Grundschule 15 in der Wilhelm-Busch-Straße, die Fassadensanierung der Barfüßerschule, die Erweiterung der Grundschule 19 Christian-Reichard im Gebreite, den Umbau der Grundschule der Gemeinschaftsschule 6 in Hochheim zur Mensa, sowie den Schulneubau in Vieselbach.

In der Novembersitzung des Bauausschuss wird der Baubeschluss zur Sanierung der Gemeinschaftsschule 3 Muldenweg gefasst. Baubeginn wird hier im Frühjahr 2024 sein. Die dazugehörige Schulsporthalle wurde bereits dieses Jahr abgerissen und die Vorbereitungsmaßnahmen für den Neubau laufen bereits.

Zu verweisen ist auch auf die Vielzahl der Instandsetzungsmaßnahmen im Schulbereich und die Umsetzung des Digitalpaktes. Hier wurden bereits in diesem Jahr zweistellige Millionenbeträge umgesetzt. „Allein diese unvollständige Aufzählung zeigt, dass das Dezernat für Bau und Verkehr beim Schulbau die oberste Priorität setzt“, so die Linkspolitikerin weiter.

Manche Planungen könnten noch beschleunigt werden, wenn der Umweltdezernent Horn (CDU) absichern würde, dass Ämter aus seinem Zuständigkeitsbereich die für die Planungen notwendigen Zuarbeiten zeitnah liefern würden und dabei auch erfüllbare Auflagen stellen. Hier könnt die CDU ihren Beitrag leisten und auf ihren Dezernenten Einfluss nehmen.

Die weitere Umsetzung des Schulbauprogramm ist eine große Herausforderung. „Da sollten die demokratischen Fraktionen im Stadtrat gemeinsam mit der Verwaltung agieren“, empfiehlt Katja Maurer abschließend.