Heraus zum 1. Mai
Der 1. Mai und der 8. Mai sind für uns als LINKE wichtige politische Daten wo wir unsere Forderungen und Ideen stark machen. In diesem Jahr stellt uns das im Angesicht der Corona-Krise vor besondere Herausforderungen, da die Gesundheitsvorschriften wichtig sind und wir diese natürlich einhalten wollen. Aber die Auseinandersetzungen darüber, wer für diese Krise eigentlich bezahlen soll und was wir für ein Gesundheitssystem in der Zukunft brauchen haben längst begonnen. Diese Auseinandersetzungen müssen wir führen, in den Parlamenten, in den sozialen Medien und auf den Straßen und Plätzen dieser Republik. Das Demonstrations- und Versammlungsrecht wird in Corona Zeiten sehr unterschiedlich gehandhabt, in vielen Orten wurden Kundgebungen von der Polizei verboten, in einigen Kommunen gab es unter Aufsicht der Polizei Friedenskundgebungen an Ostern. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu eine Entscheidung gefällt, es gibt kein generelles Demonstrationsverbot.
Warum am 1. Mai trotz Corona auf die Straße?
Die Bundesregierung wälzt die Kosten der Corona-Krise und die Wirtschaftskrise derzeit auf die Lohnabhängigen ab, die auf bis zu 40 Prozent ihres Einkommens verzichten sollen. In den Krankenhäusern und in der Pflege wird der Arbeitsschutz nicht eingehalten, der 8- Stunden-Tag ausgehebelt und die Sonntagsschließung im Einzelhandel. In vielen Betrieben gibt es keine Möglichkeit Abstand einzuhalten und auch keinen Corona-Schutz. Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. DIE LINKE fordert die Reichen und Vermögenden für die Finanzierung der Krise heranzuziehen.
DIE LINKE fordert daher:
- Eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenkosten.
- Erhöhung des Kurzarbeitergelds auf 90 Prozent.
- 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel.
- Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung.
- Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages.