Inklusion und Gleichstellung sind leider kein Automatismus

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai kommentiert Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir freuen uns, dass das Bündnis behindertenpolitischer Verbände auch in diesem Jahr wieder im Thüringer Landtag zu Gast ist und der Perspektive von Menschen mit Behinderungen Gehör verschafft. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich in den letzten Jahren für Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen eingesetzt und die Interessenvertretung der Betroffenen gestärkt, z.B. mit dem Thüringer Inklusionsgesetz. Dieser Prozess wäre nicht möglich gewesen ohne die Unterstützung, die Anregungen und die Kritik von Vereinen, Verbänden und Aktiven, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen stark machen.“

Die Abgeordnete betont: „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass Inklusion und Gleichstellung kein Automatismus sind, sondern immer wieder erstritten werden müssen. Daher halte ich Aktionen wie den heutigen Protesttag für so wichtig. Die Stimmen von Menschen mit Behinderungen sind wichtig, um das Ziel der Inklusion zu erreichen. Die Förderung der Interessenvertretungen in Form von Beauftragen und Beiräten für Menschen mit Behinderungen ist dabei in meinen Augen ein zentrales Instrument. Dieses muss jedoch in jeder Stadt, in jeder Kommune mit Leben erfüllt werden.“ Im Jahr 2019 wurden in 14 von 23 Kommunen hauptamtliche Beauftragte eingestellt. Der Umfang der Stelle variierte dabei zwischen einer vollen und dem Zehntel einer Vollzeitstelle. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen der Beauftragten sei diese Diskrepanz nicht nachvollziehbar. Mit einer neuen parlamentarischen Anfrage will die Abgeordnete nun erfahren, welche Fortschritte es im letzten Jahr gab. „Meine Forderung bleibt: eine Vollzeitstelle muss in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt eingerichtet werden. Daher kann ich die heute beteiligten Akteure nur ermutigen, ihre Forderungen auf jeder politischen Ebene einzubringen. Meine Fraktion und ich stehen dabei an ihrer Seite.“