Kein Platz für Verschwörungstheoretiker, Antisemiten und Nazis

In Erfurt haben am 24.01.2015 mehrere hundert Personen an einer antiamerikanischen und antisemitischen Demonstration unter dem Motto "EnDgAmE" teilgenommen. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren mindestens 250 rechte Hooligans und etliche NPD Aktivisten. Trotz des öffentlichen Auftretens der extrem rechten Kräfte gab es keine Distanzierung durch die Demoleitung von „EnDgAmE“.

Unter Rufen wie „USA – internationale Völkermordzentrale“ oder „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ nahm die Demonstration ihren Weg durch Erfurt. Auch in der Parole von der „Zinsknechtschaft“ oder der Forderung „ Ami Go Home“  wurde dabei deutlich, dass "EnDgAmE" sich nicht zuletzt auch antisemitischer Argumentationsmuster bedient. Für linke und antifaschistische Kräfte kann es auf dieser Basis allen Bemühungen der PEGADA zum Trotz keine Zusammenarbeit geben.

Scharf kritisiere ich das Verhalten der Polizei. So griffen rechte Hooligans die Träger eines Transparentes mit dem Schwur von Buchenwald am Bahnhofsvorplatz an. Dabei wurden die Täter von der Polizei nicht behelligt. Deutlich engagierter war da das Vorgehen der Polizei gegen die antifaschistische Gegendemonstrationen. In der Bürgermeister-Wagner Straße wurde unter Einsatz von Pfefferspray der antiamerikanischen und antisemitischen "EnDgAmE"-Demonstration der Weg frei gemacht. Dabei skandierten rechte Hooligans „Danke Polizei!“ und „frei-sozial und national“. Trotzdem konnten durch Blockaden von Antifaschistinnen und Antifaschisten die Antisemiten, Verschwörungstheoretiker und ihre Nazifreunde nicht wie geplant ihre Abschlusskundgebung auf dem Domplatz abhalten. Stattdessen mussten sie eine stark verkürzte Strecke zurück zum Hauptbahnhof laufen.

Auch in Zukunft werden wir uns mit allen Demokratinnen und Demokraten Antisemiten, Verschwörungstheoretikern und Nazis in den Weg stellen und deutlich machen, dass in Erfurt kein Platz für sie ist.

Nachfragen an Herrn Kamieth leitet die Geschäftsstelle der Fraktion gerne für Sie weiter.