Keine Wohlfühlzone für Rassisten und Nazis – nirgendwo!

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus, zu den geplanten Veranstaltungen von Rassisten und Nazis in Erfurt am 23. März und 2. Mai

Für die kommenden Wochen haben Rechtspopulisten, Rechtsradikale und Nazis zwei Veranstaltungen in Erfurt angemeldet. Dagegen sollte die Stadt gemeinsam mit Parteien, Vereinen und Verbänden sowie weiteren Akteuren der Zivilgesellschaft deutlich Stellung beziehen.

In den vergangenen Wochen haben die Teilnehmerzahlen bei SÜGIDA kontinuierlich abgenommen. Anscheinend als Konsequenz daraus versuchen die maßgeblichen Organisatoren nun einen Strategiewechsel. Für den 23. März haben sie ab 18 Uhr eine Demonstration mit 300 Teilnehmern in Erfurt angemeldet und wollen in den kommenden Wochen immer in anderen Städten in Thüringen aufmarschieren. Dabei lasse sie nun endgültig alle Hemmungen fallen und wollen in Erfurt unter dem Motto "ThüGIDA – gegen die Überfremdung unserer Heimat" demonstrieren. Damit machen sie endgültig klar, dass für sie "Islam" und "Islamisierung" schon immer nur Chiffren für "Ausländer" und "Fremde" waren. Entsprechend wollen sie ihren gespenstischen Aufmarsch auch vor den Flüchtlingsunterkünften in der Ulan-Bator-Straße beginnen.

Stadt und Zivilgesellschaft müssen jetzt gemeinsam ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass in Erfurt kein Platz für Rassismus ist, egal unter welcher Maske er sich versteckt. Zugleich fordere ich die Versammlungsbehörde auf, durch strenge Auflagen für ThüGIDA rassistische Hetze und Gewalt bereits im Ansatz zu unterbinden. Es muss klar gemacht werden, dass Erfurt keine Wohlfühlzone für Rechtspopulisten, Rassisten, Rechtsradikale und Nazis ist.

Ein deutliches Zeichen gegen menschenfeindliche Hetze ist umso wichtiger, da "Gemeinsam-Stark Deutschland" für den 2. Mai ebenfalls eine Kundgebung auf dem Domplatz angemeldet hat. Mit 600 Teilnehmern wollen sie dann anschließend um den Petersberg "spazieren". "Gemeinsam-Stark Deutschland" rekrutiert sich vornehmlich aus rechtsradikalen Hooligans und gewaltbereiten Nazis. Auch hier fordere ich Versammlungsbehörde und Polizei auf, durch strenge Auflagen rassistische Hetze und Gewalt bereits im Vorfeld soweit wie möglich zu unterbinden. Grundsätzlich darf das Gewaltpotential, das von der Veranstaltung ausgeht nicht unterschätzt werde.

Doch ordnungspolitische und polizeitaktische Maßnahmen können nur kurzfristige Lösungen sein. Langfristig kann dem Problem des zunehmend aggressiv auftretenden Rassismus in Thüringen und Erfurt nur durch eine andere Kultur begegnet werden, in der gesellschaftliche Vielfalt nicht als Bedrohung verstanden wird. Hier sind alle demokratischen Kräfte gemeinsam gefordert.