Kritik und Unverständnis zur Neuorganisation der Dezernatsbereiche

Auf der gemeinsamen Klausur am Samstag, hatten sich DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt und der Stadtvorstand DIE LINKE. Erfurt mit der Entscheidung des Oberbürgermeisters befasst, die Dezernatsbereiche neu zu ordnen. Insbesondere die Entscheidung, Bürgermeisterin Tamara Thierbach (DIE LINKE) die Zuständigkeit für die Kulturentwicklung zu entziehen, stößt auf Kritik und Unverständnis der Fraktion und des Stadtvorstandes.

Tamara Thierbach wurde der Bereich Kultur im Jahr 2009 zusätzlich übertragen. Seit dieser Zeit hat sie hier hervorragende Arbeit geleistet. Sie hat die Kulturdirektion neustrukturiert, sie hat den Theatervertrag mit dem Land zugunsten der Stadt neu verhandelt und Projekte, wie die Ansiedlung eines Museums auf dem Petersberg auf den Weg gebracht. Unter ihrer Leitung hat sich die vielfältige Kulturlandschaft weiterentwickelt.

Wenn der Oberbürgermeister jetzt, mitten in wichtigen Prozessen, wie der UNESCO-Bewerbung oder der inhaltlichen Ausrichtung des Petersbergs Tamara Thierbach die Zuständigkeit entzieht, sehen wir darin nicht nur eine Missachtung der von ihr geleisteten Arbeit. Auch inhaltlich ist diese Entscheidung fragwürdig und unbegründet, drohen doch Informations- und Zeitverluste. Für all diese Prozesse und die Abschlussverhandlungen der Theaterverträge mit Gotha bedeutet dies neue Unsicherheit in der Verwaltung und gegenüber den Partnern.

Offensichtlich versucht der Oberbürgermeister, durch den neuen Zuschnitt von Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung, Probleme in anderen Dezernaten zu lösen. Wünschenswert wäre es, auch in Zukunft, solche Entscheidungen innerhalb der rot-rot-grünen Kooperation im Rathaus vorab zu besprechen. Statt ständig wechselnder Zuständigkeiten braucht es eine gute fachgerechte Vorbereitung von Projekten und Entscheidungen in allen Dezernaten. Es müssen hier klare Aufgaben gestellt werden und deren Erfüllung muss von den Dezernaten auch abfordert werden. Das Bündnis kann hier als Garant für eine gute Zusammenarbeit, für Erfurt und alle Bürgerinnen und Bürger stehen. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, sich klar zum Bündnis zu bekennen.