Linksfraktion berät Schwerpunktthema Schulnetzplan *Update: 25.02.2019

"Der Entwurf des Schulnetzplans ist ein wichtiger Meilenstein, um die Schullandschaft für die kommenden Jahre fit zu machen." so Karin Landherr, Bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rathaus. In der Fraktionssitzung am Montag hatte sich DIE LINKE-Fraktion zum Schulnetzplan verständigt. Als Gast hat der Leiter des Bildungsamtes, Dr. Werner Ungewiß, den Entwurf vorgestellt und stand für Fragen der Stadträte zur Verfügung.

"Wir brauchen dringend Schulneubau und zwar dort, wo auch langfristig Bedarf besteht, etwa im Bereich Erfurter Westen, wo es um das Borntal zu wenige Plätze für Grundschüler und in weiterführenden Schulen gibt. Die Schulneubauten müssen kommen und die Vorarbeiten dafür sollten noch einmal intensiviert werden" so Matthias Bärwolff. Bei der Standortwahl müssen Aspekte, wie der Einzugsbereich, die dortigen demographischen Entwicklungen und die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV Auswahlkriterien sein.

Mit dem Schulnetzplan ist aber auch eine Diskussion um den Schulbeginn verbunden. "Wenn wir den Schülerverkehr mit dem ÖPNV kostenlos gestalten wollen, können nicht alle Schulen um 8:00Uhr mit dem Unterricht beginnen. Hier brauchen wir eine offene und zielgerichtete Entscheidung." DIE LINKE will deshalb gemeinsam mit Schulen, Eltern und der EVAG diskutieren, welche Spreizung der Anfangszeiten aus Sicht der EVAG notwendig und aus Sicht der Schüler, bzw. Eltern zumutbar ist.

Eine Diskussion über den Schulnetzplan ist ohne eine Positionierung zum "Eigenbetrieb Schule" schwerlich möglich. DIE LINKE fordert hierzu, endlich alle Fakten auf den Tisch zu legen. Es gab einen Prüfauftrag für den Eigenbetrieb, der bis heute nicht beantwortet ist. "Statt eines Maulkorbes beim Thema Eigenbetrieb Schule braucht es endlich konkrete Fakten und eine offene Diskussion. Dabei dürfen auch andere Alternativen kein Tabu sein, etwa die Finanzierung aus dem Haushalt ohne den Umweg über den Eigenbetrieb." so Bärwolff weiter. DIE LINKE muss außerdem energisch dem Vorwurf widersprechen, die Erfurter Schulen seien marode. Das trifft auf einige Schulen zu, in einem großen Teil der Schulen wurden aber bereits einzelne Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. "Wir müssen die Prioritäten so setzen, dass die Schulen mit den größten Bedarfen zügig Verbesserungen erfahren! Etwa die Grundschule am Berliner Platz." so Bärwolff weiter

DIE LINKE steht einem Verkauf von kommunalem Eigentum zur Finanzierung der Schulsanierung äußerst kritisch gegenüber. Dies hat die Linksfraktion schon beim Verkaufsversuch der Erfurter Bahn deutlich gemacht. "Auch eine kommunale Verwaltung kann gut wirtschaften und mit beschränkten Mitteln gut arbeiten. Das beste Beispiel ist das Tiefbauamt. Dessen Amtsleiter betreibt eine kluge mittelfristige Finanzplanung und Vorplanung. Sobald Fördergelder bewilligt sind, rücken die Bagger an. " Der Fraktionsvorsitzende der Linken meint, dies könne ein Beispiel für die Schulsanierung sein.

Update 25.01.2019:

In einer frührern Version konnte es zu dem Missverstädnis kommen, dass ein Großteil der Erfurter Schulen bereits komplett durchsaniert wurden. Dies haben wir konkretisiert.