Nicht zu früh freuen!

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt, zur Verschiebung der Demonstration bzw. Kundgebung von "Gemeinsam-Stark Deutschland"

Ich begrüße es ausdrücklich, dass die rechtsradikalen Hooligans und Neonazis, die sich hinter dem Label "Gemeinsam-Stark Deutschland" verstecken, am 15. März 2015 nicht durch Erfurt ziehen bzw. hier eine Kundgebung abhalten werden. Ein Grund zur Entwarnung ist dies aber nicht, da die Veranstaltung nach eigener Aussage der Organisatoren lediglich verschoben und nicht endgültig abgesagt ist. Bereits für den 4. April hat "Gemeinsam-Stark Deutschland" in der Zeit zwischen 14 und 20 Uhr eine neue Demonstration angemeldet.

Die Zeit bis April sollte von allen Demokratinnen und Demokraten in der Stadt genutzt werden, um gemeinsam zu überlegen, wie sie zusammen ein kraftvolles Zeichen für ein demokratisches und weltoffenes Erfurt setzen können. Im Vorfeld des 15. März waren es leider vor allem die "üblichen Verdächtigen", die hinter den Veranstaltungen der Zivilgesellschaft standen. Dies lässt sich auch an der Unterstützungsliste für den Aufruf "Platzverweis für rechte Hooligans!" ablesen. Mit dem neuen Dezernenten für Sicherheit scheint allerdings auch ein neues positiveres und offeneres Verhältnis zu antifaschistischem Engagement Einzug in die zuständige Stadtverwaltung gehalten zu haben.

Vor diesem Hintergrund hoffe ich, dass die Stadt in Zukunft eine aktivere Rolle als in der Vergangenheit einnehmen wird, wenn es darum geht, sich rechtsradikaler Hetze und Neonazis entgegenzustellen. So könnte auch die Resolution des Stadtrates vom 4. März tatsächlich mit Leben erfüllt werden. Die Stadt könnte zum Beispiel gemeinsam mit den Aktiven der Zivilgesellschaft ein "Fest der Demokratie" organisieren oder solche Initiativen zumindest aktiv im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen.