Schaffung eines BUGA-Ausschusses

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zum Antrag der Fraktion einen gesonderten Ausschuss zu Vorbereitung und Begleitung der BUGA 2021 in Erfurt einzurichten

In ihrer Sitzung am 24. Oktober hat die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt beschlossen, in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. November die Einrichtung eines BUGA-Ausschusses zu beantragen.

Die Erfahrungen mit dem Projekt "Multifunktionsarena" haben gezeigt, dass Großprojekte einer kritischen und kontinuierlichen Begleitung durch den Stadtrat bedürfen, um rechtzeitig auf Fehlentwicklungen reagieren zu können. Darum will DIE LINKE, dass der Stadtrat für die Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 einen gesonderten Ausschuss bildet, in dem alle Beratungen und Beschlussfassungen konzentriert werden. Dadurch können unnötige Friktionen und Informationsverluste zwischen den verschiedenen Ausschüssen, die aktuell mit dem Projekt befasst sind, vermieden werden und darüber hinaus kann eine solche Konzentration in einem Ausschuss die notwendigen Verfahrenswege erheblich verkürzen.

Über die Details der Ausgestaltung des Ausschusses hoffen wir mit allen anderen Fraktionen des Stadtrates in eine konstruktive Diskussion eintreten zu können.