Scheckübergabe: Feuerwehr Hochheim erhält Förderung für Kinder-Winterfreizeitangebote von der Alternative 54

Die Feuerwehr in Hochheim lud am Freitag den 24. Februar zur Jahreshauptversammlung ein. Zu Beginn der Veranstaltung wurden die Aktivitäten des 2016 im Rechenschaftsbericht vorgestellt. Es ist schon beeindruckend, was die Ehren. Kameradinnen und Kameraden so leisten. Ich bedanke mich an der Stelle recht herzlich bei Thomas Grözinger, den bisherigen Wehrleiter, für seine Tätigkeit. Nach 10 Jahren übergab er den Staffelstab an seinen Bruder Michael, viel Arbeit liegt nun bei ihm, dabei sei vor allem der Neubau des Feuerwehrhauses erwähnt oder die Nachwuchsarbeit.

Im Namen der Alternative 54 übergab Karola Stange einen Scheck über 350 Euro. Das Geld ist als Förderung für Kinder gedacht um ihnen ein Winterfreizeitangebot zu bieten.

Alternative 54, was ist das?

1995 gründeten Abgeordnete der PDS (heute DIE LINKE) den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“, der die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergibt.

Warum?

Die automatische Erhöhung der Diäten für die Landtagsabgeordneten, die in Artikel 54 der Thüringer Verfassung geregelt ist, halten wir für falsch, weil sie eine Form von „Selbstbedienungsmentalität“ darstellt. Der automatischen Erhöhung der Diäten fehlt die notwendige Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und führt zu Politikverdrossenheit. Außerdem wird bei der Erhöhung von einer Datenbasis ausgegangen, die nicht den realen Einkommens- und Vermögensverhältnissen in Thüringen entspricht.

Seit Inkrafttreten der Verfassung kämpft DIE LINKE gegen die automatische Erhöhung der Diäten für Abgeordnete. Eine Verfassungsklage war (vorerst) nicht erfolgreich, unsere Anträge zur Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Erhöhungen fanden bei den anderen Parteien im Landtag nicht die notwendige Mehrheit. Vor allem CDU und SPD machten sich für die automatischen Erhöhungen der Diäten stark.