Treffen der Sprecherinnen für Gleichstellungs- und Frauenpolitik DIE LINKE in der Fraktion im Landtag
Zum regelmäßigen Treffen der gleichstellungs- und frauenpolitischen Sprecher und Sprecherinnen der LINKEN Landtagfraktionen und der Bundestagsfraktion hat Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag am 28. April 2015 eingeladen. Dass die parlamentarische Arbeit im Landtag innerhalb der rot-rot-grünen Koalition sich anders und dennoch interessant gestaltet, teilte Karola Stange in ihrer Begrüßung mit. Das Thema Gleichstellung wird in Thüringen in der neuen Legislatur einen höheren Stellenwert erfahren. Dies bekräftigte auch Ministerin Heike Werner, die als Gast beim Treffen der Politikerinnen und Politiker erklärte, dass dies auch durch die Schaffung eines neuen Frauenreferates im Ministerium erfolgen soll. Als Beispiel für die Wichtigkeit im Bereich Frauenpolitik teilte sie mit, dass im Jahr 2015 die Frauenhäuser und Interventionsstellen finanziell besser ausgestattet werden. Aktuell wird es zur Situation der Frauenhäuser im Gleichstellungsausschuss des Thüringer Landtags auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine öffentliche Anhörung geben.
In den Berichten der Ländervertreter in der Gleichstellungspolitik wurde deutlich, dass die Themen Finanzierung und Ausgestaltung der Schwangerschaftsberatungsstellen und Situation der Arbeits- und Einkommenssituation der Hebammen beraten und Lösungsansätze gesucht werden.
Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der LINKEN Bundestagsfraktion informierte über aktuelle parlamentarische Initiativen und eine geplante Filmveranstaltung mit anschließender Diskussion im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ am 19.09.15.
Im Anschluss überreichten Cornelia Möhring und Karola Stange Vertreterinnen des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 950 Euro aus dem Spendenfond der LINKEN Bundestagsfraktion. Ziel des Vereins ist es, sich dafür einzusetzen, dass die rechtmäßig während der DDR-Zeit erworbenen Ansprüche der geschiedenen Frauen auf eine angemessene Rente durchgesetzt werden und damit eine Angleichung bzw. Gleichstellung mit den Rechten aller geschiedenen Frauen in der Bundesrepublik Deutschland erreicht wird. Eine weitere politische Unterstützung von Seiten der LINKEN Bundestags- und Landtagsfraktion wurde den Mitgliedern des Vereins zugesichert.