Aus dem Stadtrat

Hassan Metwally, Fraktionsgeschäftsführer

Sitzung am 5. November 2014 - Essensgeld und Steigerwald-Stadion

Bevor gestern um 17 Uhr der Stadtrat zu seiner Sitzung zusammentrat, hatten sich bereits am Vormittag viele Stadträtinnen und Stadträte bei der Einweihung des Max-Cars-Platzes vor der Neuen Synagoge am Juri-Gagarin-Ring getroffen (Bericht in der TLZ vom 6.11.2014) . Die Initiative den ersten Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen nach 1945 und Überlebenden der Shoah, von Buchenwald und Theresienstadt, so zu ehren, ging auf unseren Fraktionsvorsitzenden André Blechschmidt zurück. Seine Idee fand rasch Anklang und wurde im breiten Konsens der Fraktionen der demokratischen Parteien beschlossen.

Deutlich weniger konsensual ging es in der gestrigen Stadtratssitzung zu. Im öffentlichen Teil der Sitzung sorgte besonders noch einmal die geplante Erhöhung der Verpflegungsentgelde in den kommunalen Kitas für hitzige Debatten. Leider zeigte die CDU auch weiterhin kein Interesse daran, im nächsten Jahr konstruktiv an eine langfristigen Lösung mitzuarbeiten. Für DIE LINKE machte Matthias Bärwolff noch einmal deutlich, das für uns solch eine Lösung eine relative Preisstabilität und eine gute Qualität des Essens für unsere Jüngsten gleichermaßen berücksichtigen muss. Dabei geht es vor allem darum, dass das Essen gesund und nach Möglichkeit aus regionalem ökologischem Anbau ist und unter anständigen Arbeitsbedingungen zubereitet wird. Er machte ebenso deutlich, dass bei der Suche nach einer entsprechenden Lösung im Interesse der Eltern und Kinder neben dem Stadtrat, der Verwaltung und den kommunalen Einrichtungen natürlich auch die freien Träger beteiligt werden sollen.

Der größte Brocken auf der Tagesordnung war gestern aber mal wieder das Steigerwald-Stadion bzw. die Errichtung einer "multifunktionalen polyvalenten Veranstaltungsstätte". Da dies aber leider im nicht öffentlichen Teil der Sitzung stattfand, sei hier lediglich auf die entsprechenden, überraschend detailgenauen, Presseberichte verwiesen:

in der Thüringischen Landeszeitung

in der Thüringer Allgemeinen

bei mdrINFO