Einwohnerversammlung am Herrenberg

Eigentlich sollte am Montag, dem 9. Februar 2015, die erste Fraktionssitzung im Februar zur Vorbereitung der Ausschusssitzungen des Stadtrates stattfinden. Kurzfristig entschloss sich die Fraktion jedoch stattdessen an der Einwohnerversammlung am Herrenberg teilzunehmen. Dort wollte die Stadtverwaltung die Anwohnerinnen und Anwohner über die Einrichtung einer provisorischen Unterkunft für Flüchtlinge im ehemaligen Gebäude der Kennedy-Grundschule in der Scharnhorststraße informieren. Mit ihrer Teilnahme wollte DIE LINKE. im Stadtrat zum einen ein Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen setzen, zum anderen die Möglichkeit nutzen, mit Anwohnerinnen und Anwohnern ins Gespräch zu kommen und schließlich auch unserer Bürgermeisterin Tamara Thierbach den Rücken in einer zu erwartenden komplizierten Diskussion zu stärken.

Das die Erwartungen, dass die Einwohnerversammlung eine Herausforderung werden würde, berechtigt waren, zeigte sich schnell. Bereits vor der Halle und im Vorraum waren zahlreiche bekannte und organisierte Akteure der rechtsradikalen und neonazistischen Szene in Erfurt zu sehen. Aber auch von den diesen nicht unmittelbar zuzuordnenden Besucherinnen und Besuchern in der Halle ging viel Feindseeligkeit aus. Es erwies sich als wichtig und richtig, dass Tamara Thierbach unmittelbar vor Beginn der Infortmationsveranstaltung die "Spielregeln" des Abends erläuterte und deutlich machte, dass notfalls auch vom Hausrecht Gebrauch gemacht werden würde, um diese durchzusetzen. Ohne diese klare Ansage wäre es wahrscheinlich nicht möglich gewesen, im Angesicht der aufgeheizten Stimmung vieler, befeuert von der Hetze der Rechtsradikalen im Saal, die Veranstaltung einigermaßen geordnet durchzuführen.

Leider zeigte sich jedoch, dass ein großer Teil der Anwesenden kaum ernsthaft an Informationen interessiert war. Immer wieder wurden die gleichen Fragen gestellt. Dabei drückten sich in vielen dieser Fragen wohl vorallem rassistisch motivierte diffuse Ängste aus, die weder durch Tatsachen gestützt noch durch Fakten zu widerlegen waren. Vor diesem Hintergrund ist neben Tamara Thierbach, für ihre engagierten Versuche unbegründeter Angst und Hass mit Fakten zu begegnen, auch denjenigen zu danken, die im Angesicht der Mehrheitsverhältnisse und bekannter rechtsradikaler Gewalttäter in der Halle immer wieder deutlich machten, dass Erfurt auch ein Stadt der Mitmenschlichkeit und Solidarität ist.