Vielen Dank der Stadtverwaltung und herzlich willkommen in Erfurt

Presseerklärung von Karola Stange zur kurzfristigen Einrichtung einer provisorischen Übergangsunterkunft für Asylbewerber in der Scharnhorststraße

Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung Erfurt, die es geschafft haben in kürzester Zeit für 48 Flüchtlinge in der Scharnhorststraße eine vorrübergehende Unterkunft zu schaffen. Ebenso möchte ich die neuen Einwohnerinnen und Einwohner ganz herzlich in Erfurt begrüßen.

Irritiert bin ich allerdings über die Äußerungen von Herrn Pistner, die in der heutigen Thüringer Allgemeinen nachzulesen sind. Frau Bürgermeisterin Thierbach hat in den vergangenen Sitzungen kontinuierlich über die aktuelle Situation informiert. Die Notwendigkeit, in der Scharnhorststraße eine Unterkunft für Flüchtlinge einzurichten, ergab sich extrem kurzfristig und war in dieser Form nicht vorhersehbar. Insofern hätte es Herrn Pistner vielleicht besser zu Gesicht gestanden, sich ebenfalls bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für den geleisteten Kraftakt zu bedanken. Stattdessen hat er sich leider entschieden auf dem Schicksal der Geflüchteten sein eigenes parteipolitisches Süppchen zu kochen. Entgegen dem von ihm dabei erweckten Eindruck handelt es sich bei der Unterkunft in der Scharnhorststraße auch nicht um eine Gemeinschaftsunterkunft im eigentlichen Sinne, sondern lediglich um eine Übergangslösung, bis allen Flüchtlingen dezentrale Unterkünfte vermittelt werden können. Etwas mehr Zurückhaltung in seiner Kritik hätte Herrn Pistner auch schon deshalb gut zu Gesicht gestanden, da seine Parteifreundinnen und -freunde öffentlich sogar darüber nachdenken, Flüchtlinge in alten Kasernen unterzubringen.

Im Angesicht der bereits angekündigten Ankunft weiterer Flüchtlinge, wäre es gut gewesen, wenn der Stadtrat in seiner Januar-Sitzung eine gemeinsame Resolution verabschiedet hätte, in der er Flüchtlinge in Erfurt willkommen heißt. Dies ist leider an der CDU-Fraktion gescheitert, ohne dass diese sich in der Lage sah, konkrete Gründe für ihre Ablehnung zu nennen. Vielleicht lässt sich die CDU nun vom raschen Handeln der Verwaltung inspirieren, so dass der Stadtrat im März eine entsprechende Resolution verabschieden kann.