Thügida Demonstration genau beobachten

Ich bin sehr erfreut über den gemeinsamen Aufruf der Fraktionen des Erfurter Stadtrates, gegen die rassistische Thügida Demo am 17.08.2015 in Erfurt.

Ich fordere das Ordnungsamt dazu auf, durch strenge Auflagen jeglichen Bezug zum Jahrestag des Selbstmordes des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß zu unterbinden. Nachdenklich macht mich, dass auch sächsische Neonazis zu den Demonstrationen in Thüringen mobilisieren.

Stadt und Zivilgesellschaft müssen jetzt gemeinsam ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass in Erfurt kein Platz für Rassismus ist, egal unter welcher Maske er sich versteckt. Zugleich fordere ich die Versammlungsbehörde auf, durch strenge Auflagen für ThüGIDA rassistische Hetze und Gewalt bereits im Ansatz zu unterbinden. Es muss klar gemacht werden, dass Erfurt keine Wohlfühlzone für Rechtspopulisten, Rassisten, Rechtsradikale und Nazis ist.

Ich möchte alle Bürger dazu ermutigen am 17.08.2015 zusammen gegen Rassismus und Menschenhass in Erfurt zu demonstrieren. Konkrete Gelegenheit dazu bietet die Veranstaltung von No-Thügida am 17.08., zu der ich alle Demokratinnen und Demokraten einlade. Diese findet am kommenden Dienstag 18 Uhr Vilniuser Straße Ecke Mainzer Straße statt.

Torsten Kamieth

Stadtratsmitglied