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Aktuelles aus Erfurt

Luise Schönemann

Politische Profilierungssucht kann für die Stadt teuer werden

„Wenn jetzt die CDU durch eine unbegründete Skandalisierung des Bauvorhabens Promenadendeck ihre politische Profilierungssucht befriedigen will, kann das für die Stadt richtig teuer werden“, erklärt Luise Schönemann, Stadträtin der LINKEN und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss. Sie reagiert damit auf die Vorwürfe der CDU, wonach beim Promenadendeck Mehrkosten in Millionenhöhe drohen und die Stadtverwaltung ohnehin immer wieder Probleme mit der Umsetzung von Großprojekten hätte. Zunächst haben die CDU-Vertreter im Stadtentwicklungsausschuss offenbar die aktuellen Informationen der Stadtverwaltung zum Bauvorhaben „Promenadendeck“ nicht zur Kenntnis genommen oder falsch verstanden. Die CDU hat sich hier mächtig verrannt und zwar nach dem Motto: „Egal was es kostet, Hauptsache wir als CDU sind die Guten“. DIE LINKE hat sich immer wieder für frühzeitige Verwaltungsinformationen zu Bauvorhaben eingesetzt und ist dankbar, dass sich mit der neuen Dezernentenbesetzung durch Matthias... Weiterlesen


Dritte Schwimmhalle nicht am Erfurter Norden vorbei planen

"Bei der Planung einer dritten Schwimmhalle im Erfurter Norden dürfen die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner nicht hinten runter fallen", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Wir nehmen die Aussagen aus den Stadtwerken zu den Kosten zur Kenntnis, aber Zahlen und Fakten setzen die ebenso realen Wünsche der Menschen im Erfurter Norden nicht außer Kraft. Es muss hier zu einem ausgewogenen und fairem Abstimmungsprozess kommen. Dabei macht Frau Stange nochmals deutlich, dass "Schwimmen lernen wichtig ist. Die neue Schwimmhalle wird dazu beitragen, das Kursangebot auszubauen, damit Kinder spätestens ab der dritten Klasse die Möglichkeit haben ihr Seepferdchen zu machen. Das unterstützen wir ausdrücklich." Weiterlesen


Katja Maurer

CDU-Landespolitik kann Erfurt Millionen kosten

„Nachdem die CDU im Landtag sogenannte globale Minderausgaben von 330 Mio. EUR durchgesetzt hat, werden die Auswirkungen für Erfurt immer deutlicher“, stellt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Katja Maurer, klar. So hat das Bildungsministerium angekündigt, die im Landeshaushalt enthaltenen Mittel für die Ganztagsschulen um 4,4 Mio. EUR, die Investitionszuschüsse für Sportanlagen um 4 Mio. EUR und die Zuschüsse für die örtliche Jugendhilfe um 2 Mio. EUR zu kürzen. Weitere 25 Mio. EUR Kürzungen soll es bei Schul- und Kindergartenfinanzierungen geben. Für Erfurt bedeutet dies, dass die bereits im Stadthaushalt für 2022 geplanten Landesmittel für die örtliche Jugendhilfe um rund 175.000 EUR geringer ausfallen. Die Investitionskürzungen bei Sportanlagen, den Schulen und Kindergärten betrifft Erfurt im Millionenbereich. „Die CDU ist finanzpolitisch auf Landesebene mit ihrem Konzept gescheitert und u.a. die Kommunen müssen die Folgen tragen“, so Frau Maurer weiter. Dabei hat die CDU... Weiterlesen


Lebensmittelausgaben in Erfurt

Gerade in den Zeiten von wachsender Inflation, hohen Kraftstoffpreisen und Preisen für Gas und Strom sind die Tafeln und Lebensmittelausgaben sehr wichtig. Karola war gemeinsam mit Vertretern des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bei der Erfurter Tafel und dem Verein Fairly Fair in Erfurt zu Besuch. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer leisten einen bedeutenden Beitrag zum Erhalt der Angebote. Beide Vereine finanzieren sich aus Spenden - die Tafel bekommt noch Geld von der Stadt. Im Moment kommen auch viele Menschen aus der Ukraine, um sich Lebensmittel zu holen. Für eine große Auswahl von Lebensmitteln die gerade da sind, müssen kleine Beiträge bezahlt werden. Weiterlesen


AfD verleumdet linke Stadträtin und verbreitet Falschinformationen

Die AfD versucht derzeit im Rahmen einer Flugblattaktion den Eindruck zu erwecken, dass eine Stadtratsmehrheit bewusst eine Unterversorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtteil „Roter Berg“ in Kauf nimmt. „Entgegen der irreführenden Darstellung durch die AfD, kann derzeit im Stadtteil „Roter Berg“ der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einem Kindergarten umfänglich abgesichert werden“, erklärt Karola Stange, Stadträtin der LINKEN. Weiterlesen


Katja Maurer

Chance für ticketfreien Nahverkehr jetzt nutzen

„Wenn der Bund seine Ankündigung tatsächlich umsetzt und für drei Monate die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) für monatlich 9 EUR ermöglicht, muss Erfurt diese Chance nutzen, um das Projekt - ticketfreier ÖPNV - zu testen“, fordert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat, Katja Maurer. Auf diese Forderung hat sich DIE LINKE während ihrer Klausur am Wochenende verständigt. Bereits seit Jahren beschäftigt sich DIE LINKE mit dem Projekt „ticketfreier ÖPNV“ in Erfurt. Dazu wurde gemeinsam mit der Fachhochschule Erfurt ein Konzept erstellt. Die Erprobung ist bisher am fehlenden Geld und auch an den Bedenken der Verkehrsbetriebe gescheitert. Jetzt wäre zumindest das Geld für eine solche Erprobung da. Der verbleibende Anteil von 9 EUR pro Fahrgast Monat wären in Summe ca. 400.000 EUR, die für einen ticketfreien Nahverkehr noch fehlen würden. „Dies erscheint zwar viel Geld zu sein, aber im Interesse der Stärkung des ÖPNV und der Reduzierung des individuellen... Weiterlesen


Familientickets für die EGA übergeben

Karola hat im letzten Jahr, angesichts der steigenden Eintrittspreise für die EGA, bei den Stadtwerken angeregt Familientickets an bedürftige Familien zu verschenken. Sie hat dazu elf soziale Vereine vorgeschlagen, die mit Familien arbeiten und die Tickets vergeben sollen. Karola war heute mit im Th.inka im Rieht bei der Übergabe dabei. Stellvertretend für sechs Familien war eine Familie mit vielen Kindern vor Ort. Die Freude bei der Mutti war groß über das unerwartete Geschenk. Sie freut sich darauf mit ihren Kindern im Sommer in die EGA Wasserwelt zu gehen. Das könnte sie sich sonst nicht leisten. Weiterlesen


Karola Stange

AfD verleumdet linke Stadträtin und schürt Ängste

„Entgegen der irreführenden Darstellung durch die AfD, kann derzeit im Stadtteil „Roter Berg“ der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einem Kindergarten umfänglich abgesichert werden“, erklärt Karola Stange, Stadträtin der LINKEN. Weiterlesen


Treffen mit der WBG Einheit in Erfurt

Am 16. März traf sich Karola zum Austausch mit einem Verteter der WBG Einheit in Erfurt. Wichtige Themen waren die aktuelle Situation der Genossenschaft, Möglichkeiten für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, sowie die aktuellen Vorhaben der Genossenschaft. Es war ein sehr interessantes und informatives Gespräch. Weiterlesen


Katja Maurer

Mehr sozialer Ausgleich, zusätzliche Schulinvestitionen

Aus Sicht der Stadtratsfraktionen DIE LINKE ist der nun beschlossene Stadthaushalt für 2022/23 geprägt durch einen stärkeren sozialen Ausgleich und zusätzliche Investitionen insbesondere in Schulen. Auch wenn sich durch die aktuellen politischen Entwicklungen neue Risiken ergeben und noch nicht abschätzbare Herausforderungen anstehen, eröffnet der nun beschlossene Haushalt für die Stadt neue Perspektiven. Immerhin umfasst der Stadthaushalt jährlich rund 900 Mio. EUR. Dies war möglich, weil SPD, DIE LINKE, GRÜNE, Mehrwertstadt und Freie Wähler/FDP/Piraten sich auf ein gemeinsames Agieren zur Änderung des Haushaltes verständigt hatten. „Damit haben die fünf Fraktionen in schwierigen Zeiten kommunalpolitische Verantwortung für die Stadt übernommen“, erklärt in diesem Zusammenhang die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Katja Maurer. Die Stadt verfügt nun erstmalig über ein Planungsbudget für Schulinvestitionen. Dadurch können die notwendigen Investitionen in den Schulen künftig... Weiterlesen