Aktuelles aus Erfurt

Am 25.10.2023 nahmen der Vorsitzende des Stadtverband Erfurt der Kleingärtner e. V. Frank Möller und sein Stellvertreter Detlef John die Einladung von Karola Stange Mitglied des Thüringer Landtags, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und Ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt Erfurt für das Ehrenamt, war. In einer sehr konstruktiven Atmosphäre wurden dort über die Möglichkeiten der Würdigung der ehrenamtlich tätigen Gartenfreunde für Ihre vielschichtigen Aktivitäten gesprochen. Ohne deren beispielhaftes Engagement wäre eine Organisation der Kleingartenvereine gar nicht möglich, deshalb hat der Stadtverband am 24.10.2023 in einer im würdigen Rahmen mit Unterstützung der Ehrenamtsstiftung der Stadt Erfurt durchgeführten Veranstaltung einige seiner Vorsitzenden und Funktionäre ausgezeichnet und geehrt. Es ist eine weitere Veranstaltung mit Frau Stange und den Vereinsvorsitzenden geplant, bei der Sie gezielt die Möglichkeiten aufzeigen will, wie diese… Weiterlesen

„Der Hochwasserschutz muss in Erfurt endlich ernsthaft umgesetzt werden“, fordert Luise Schönemann, Mitglied im Bauausschuss für DIE LINKE Fraktion. Die bisherige Nichtumsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Osten der Stadt Erfurt hat der Ordnungsdezernent Herr Andreas Horn (CDU) politisch und fachlich zu vertreten. In seiner Verantwortung liegen die Planungen für den Hochwasserschutz und diese Planungen liegen nicht vor. Ohne Planungen ist aber die bauliche Umsetzung nicht möglich. Dabei hatte die CDU noch vor zwei Jahren geäußert, dass nun mit dem Wechsel der Verantwortung ins Dezernat für Umwelt schnelle Schritte beim Hochwasserschutz zu erwarten seien. Wenn jetzt der Ordnungsdezernent auf Personalprobleme hinweist, ist dies offenbar der Versuch, von der eigenen Verantwortung abzulenken. „Wer soll die Personalprobleme in seinem Zuständigkeitsbereich lösen, wenn nicht der Dezernent selbst?“, fragt sich Frau Schönemann. Wenn Herr Horn nicht einmal in seinem Dezernat die… Weiterlesen

„Entgegen der Behauptungen der CDU ist das Schulbau- und -sanierungsprogramm in Erfurt auf gutem Wege“, stellt Katja Maurer, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat klar. Die billige Wahlkampfpolemik der städtischen CDU, wonach angeblich die Umsetzung des Schulinvestitionsprogramms „stockt“, verwundert. „Die CDU verwechselt Fakten mit Missgunst und Argwohn“, so Frau Maurer weiter. So bezieht sich die CDU auf die Jahresrechnung 2022, unterstellt aber, dass es im Jahr 2023 genauso aussähe. Dies ist sachlich und fachlich falsch und soll die Arbeit des Baudezernenten, sowie der planenden und bauenden Ämter nur in Misskredit bringen. Der Stadtrat hat vor gut einem Jahr das Schulbauprogramm beschlossen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Das Programm umfasst langfristige, mittelfristige und kurzfristige Maßnahmen. Zu den langfristigen Maßnahmen gehört etwa der Grundsatzbeschluss zum Schulbau in Alach (Grundschule 36), die Planungen rund um die Greifswalder Straße, den… Weiterlesen

Bekenntnis zur Straßenbahnlinie 9

Katja Maurer

„Entgegen der in der Öffentlichkeit und Presse geäußerten Spekulationen ist das Projekt „Straßenbahnlinie 9“ nicht gestoppt“, informiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat Katja Maurer. Demnach haben CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Mehrwertstadt und DIE LINKE gemeinsam für die Stadtratssitzung am 27. September 2023 einen Grundsatzbeschluss zur Straßenbahnlinie 9 eingereicht. Durch diesen Grundsatzbeschluss soll sich der Stadtrat zur Weiterführung des Straßenbahnprojektes bekennen. Zugleich wird die Stadtverwaltung aufgefordert, für die Trasse vom Stadtpark über den Schmidtstedter Knoten, die Thälmann- und Friedrich-Engels-Straße bis zur Gleisschleife Grubenstraße eine Vorplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit einzuleiten. Die geschätzten Vorplanungskosten von 3,4 Mio. EUR sollen im Haushaltsplan 2024 bereitgestellt werden. Der Haushaltsentwurf 2024/25 wird gerade verwaltungsintern beraten. Die Ämter haben dabei vielmehr Investitionen angemeldet als… Weiterlesen

Für DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat ist der vom Entwässerungsbetrieb zum 1. Januar 2024 geplante Anstieg der Schmutzwassergebühren um 21% von aktuelle 1,82 EUR/m³ auf 2,20 EUR/m³ völlig indiskutabel. „In allen Bereichen müssen die Leute seit Monaten steigende Preise verkraften und deshalb muss bei den Schmutzwassergebühren mit Augenmaß entschieden werden“, so die Forderung der LINKEN Stadträtin Karola Stange. Eine Gebührenanpassung in Höhe der Tarifsteigerungen und der Inflationsrate ist begründbar. Jede darüber hinausgehende Anhebung muss in der aktuellen Situation vermieden werden. „Als LINKE fordern wir deshalb eine Deckelung der Abwassergebühr bei 1,99 EUR“, informiert die Stadträtin der LINKEN. Durch eine moderate Verlängerung der Abschreibungsfristen und Reduzierung der kalkulatorischen Zinsen will DIE LINKE ihren Vorschlag gegenfinanzieren. Der Entwässerungsbetrieb ist in der Lage, diese Begrenzung des Gebührenanstiegs finanziell zu bewältigen. Kritik übt DIE LINKE auch an… Weiterlesen

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Karola Stange & Karin Landherr

Heute fand auf dem Erfurter Hauptfriedhof das Gedenken an die Opfer des Faschismus statt. Die Rede dazu hat Karola Stange gehalten. Weiterlesen

Auf Einladung von Frau Karola Stange und Herrn Roland Büttner bestand am 20. Juli die Möglichkeit, die "Hiroshima Spirit" – Rose a auf der ega bestaunen zu können. Die Rose konnte in voller Blüte bewundert werden. Im Rahmen der Veranstaltungen hörten wir einen informativen und interessanten Redebeitrag unseres Stadtführers Roland Büttner. "Lieber Roland danke für all deinen Einsatz für unsere Stadt, für Erfurt!", Karola Stange ausdrücklich. Weiterlesen

Am vergangenen Montag waren wir mit dem Fahrrad in der Nördlichen Geraaue unterwegs. Ein Jahr nach der BuGa ergaben sich zahlreiche Fragen: Warum gibt es hier keine Trinkbrunnen, warum fehlen hier und da Beschilderungen, was geschieht mit abgebauten Stadtmöbeln? Alle diese und noch weiter Fragen werden wir an die Stadtverwaltung richten. "Für die Stadt, in der wir leben, Sorge zu tragen, ist mir eine Herzensangelegenheit.", Karola Stange deutlich. Weiterlesen

2002, 2013 und 2014 trat der Linderbach über seine Ufer und richtete erhebliche Schäden am Haus von Frau Sanft an. Besorgt sein die Bürgerin bei jedem Starkregen. Karola Stange war vor Ort, um sich ein Bild von der Situation zu machen und versprach, eine Anfrage im Stadtrat zu stellen. "Ich habe großes Verständnis für die Sorgen und Nöte. Angst um das eigene Lebenswerk, das Hab und Gut haben zu müssen ist klein haltbarer Umstand.", erklärte Karola Stange. Weiterlesen

„Die Folgen der Corona-Pandemie führen bis heute zu psychischen Belastungen bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen. Umso wichtiger erscheint es mir, ausreichend Angebote zur psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Erfurt zu schaffen,“ so die jugendpolitische Sprecherin der LINKEN Stadtratsfraktion Sarah Schwarz. In einer Anfrage an den Oberbürgermeister hatte sie diese Problematik thematisiert. Die Antwort der Stadtverwaltung zeigt auf, dass das derzeit bestehende Angebot weder im Hinblick auf die erforderliche inhaltliche Ausrichtung oder die methodischen Ansätze der Angebote noch die Anzahl verfügbaren Plätze ausreichend ist. Des Weiteren lässt sich den Antworten entnehmen, dass schulpsychologische Unterstützungsangebote für Schüler:innen und Lehrkräfte in Erfurt zu wenig etabliert sind und die Bedarfe übersteigen deutlich das zur Verfügung stehende Personal um ein Vielfaches. Konkrete Angebote zur Prävention von Suiziden für Kinder und Jugendliche sind in… Weiterlesen