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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Gelebte Inklusion im egapark – Fraktion Die LINKE. unterstützt weitere Projekte

"Miteinander leben, arbeiten und wirken, von Menschen mit und ohne Behinderung, als gleichberechtigter Teil der Gemeinschaft, das ist gelebte Inklusion.", so Karola Stange. Ein selbstbestimmtes Leben als Teil der Stadtgesellschaft für Menschen mit Behinderung, diese Vision eint die Lebenshilfe Erfurt gGmbH und die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat. An Montag folgte die Fraktion der Einladung der Lebenshilfe Erfurt gGmbH in die Caponniere. Hier betreibt und bewirtschaftet der Träger ein Inklusionsunternehmen. Eine kleine Gaststätte, in der Menschen mit und ohne Behinderung Seite an Seite arbeiten. Natürlich zu gleichen Löhnen und gleichen Arbeitsbedingungen am sogenannten ersten Arbeitsmarkt. Der Vorreitercharakter der kleinen Unternehmung, das angenehme Ambiente und nicht zuletzt das gute Essen sprechen für sich. Was uns, die Fraktion DIE LINKE, besonders beeindruckte, war der Wunsch das Unternehmen zu entwickeln. Noch vor der BUGA 2021 sollen Übernachtungsmöglichkeiten auf der ega... Weiterlesen


Ehrendes Gedenken dem antifaschistischen Widerstand und den Opfern des Naziregimes

Zur traditionellen Gedenkveranstaltung kamen auch in diesem Jahr am zweiten Sonntag im September Menschen aus verschiedenen politischen Parteien und Richtungen auf dem Hauptfriedhof zusammen. Gemeinsam mit dem Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) gedachten Vertreter der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie eine Reihe von Erfurterinnen und Erfurtern der nach der Befreiung von NS-Diktatur und Krieg geprägten Losung: „Niemals wieder“. Ebenfalls gedachte man des engagierten Erfurter Antifaschisten Pfarrer Paul Metzner, der im August verstorben ist, und dem die Erinnerungsarbeit viel verdankt.  Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Ablehnung der Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt und der Verwaltungskostensatzung

"In der heutigen Stadtratssitzung werden uns Stadträten und Stadträtinnen die geänderte Preisordnung und die Verwaltungskostensatzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Abstimmung vorgelegt." nimmt Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Kenntnis. Wir, DIE LINKE.Fraktion im Stadtrat Erfurt, werden diese aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnen. Inhalt der beiden Beschlussvorlagen sind die Preise die Erfurterinnen und Erfurtern dafür bezahlen sollen, dass sie öffentliche Leistungen in Anspruch nehmen. So soll sich zum Beispiel der Preis für das Tätigwerden eines Beamten, wohlgemerkt des höheren Dienstes, für 15 Minuten von 11 Euro auf 20,50 Euro erhöhen, der Einsatz eines Kleintransporters mit Ladekran soll anstatt rund 43 Euro zukünftig 61 Euro kosten, weitere Erhöhungen sind in der Verordnung zu erkennen. Grundsätzlich spricht vieles gegen die Erhebung von Verwaltungskostengebühren. Dass diese nun aber mit einem Mal derart angehoben werden, ist... Weiterlesen


Karola Stange

Forderung nach Stellenausschreibung für die Behindertenbeauftragte bleibt

Die Forderung nach der Stellenausschreibung erhalte ich aufrecht, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Die Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen brauchen einen eigenen und zuverlässigen Ansprechpartner für ihre Sorgen und Nöte. "Die Stelle lediglich mit Fachreferenten zu besetzen ist nicht ausreichend. Ich kann nicht nachvollziehen, dass der Oberbürgermeister Andreas Bausewein erst einräumt, wie wichtig es ist, eine eigenständige, von der Bürgerbeauftragten losgelöste Stelle für die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen zu schaffen und nun wieder davon abkommt", so Stange weiter. Nach dem Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) können die Landkreise und kreisfreien Städte zur Verwirklichung der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen einen kommunalen Beauftragten zur Beratung in Fragen der... Weiterlesen


Karola Stange

Endlich die Stelle für die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen ausschreiben

Knapp drei Monate nach ihrer vorläufigen Besetzung ist die Stelle der Behindertenbeauftragten nun wohl doch wieder frei, stellt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt  und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, fest. "Wir erwarten nun zügig die öffentliche Stellenausschreibung für die Stelle der Behindertenbeauftragten, damit sich geeignete Kandidaten darauf bewerben können, idealerweise wird der Beirat für Menschen mit Behinderungen daran beteiligt und entsprechend einbezogen." fordert Stange. "Dass die Stelle der Behindertenbeauftragten benötigt wird, hat der Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der Antwort auf meine Anfrage dazu vom 27.06.2018, eingeräumt. Hierzu führte der Oberbürgermeister aus, dass im Bereich der Bürgerbeauftragten und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu verstärktem Arbeitsaufkommen gekommen, so dass es dringend notwendig war, in diesem Bereich für Entlastung zu sorgen. "Bereits als die Stelle am... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Presseerklärung zu der Idee eines 1 Euro Tickets der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat

Verwundert bin ich über die Forderung der CDU-Fraktion nach einem 1- Euro Ticket in der Erfurter Innenstadt, so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Erfurter Verkehrsbetriebe AG. Der Aufsichtsrat der Erfurter Verkehrsbetriebe (in den übrigens auch Vertreter der CDU Fraktion entsandt sind)hat sich bereits in der Vergangenheit intensiv mit einem Kurzstreckenticket befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Erfurter Innenstadt dafür einfach zu klein ist. Wir beuten damit den Regeltarif aus. Dieser müsste steigen, um ein Kurzstreckenticket zu ermöglichen und so die Einnahmen auszugleichen, so Bärwolff weiter. Leidtragende wären dann die Menschen, die nicht im Zentrum wohnen oder dort zu tun haben. Es kann nicht sein, dass diese Leute, die beispielsweise auf ihre Monatskarte angewiesen sind, weil sie nicht im Zentrum wohnen oder dort zu tun haben, auf diese Art und Weise Touristen oder etwa... Weiterlesen


Karola Stange

Großer Dank gilt dem Seniorenbeirat und dem Schutzbund der Senioren und Vorruheständler e.V. für ihre großartige Arbeit

Seit dem Jahr 2015 befasst sich der Stadtrat nun immer wieder mit der Befragung von Erfurter Seniorinnen und Senioren, viele Veranstaltungen und Seniorenforen wurden durchgeführt. Im Ergebnis wurde am vergangenen Mittwoch der Seniorenbericht 2018 u.a. im Sozialausschuss der Stadt Erfurt vorgestellt, freut sich Karola Stange. Aus viel ehrenamtlichem Einsatz und unter immenser Arbeit ist der Seniorenbericht entstanden, aus dem unter anderem in Form eines Maßnahmenkataloges hervorgeht, was Seniorinnen und Senioren in Erfurt wollen. Wieder wurde die Forderung nach mehr öffentlichen Toiletten gestellt. Die Frage, die ich immer wieder im Stadtrat und im zuständigen Sozialausschuss aufgeworfen habe. Nun bestätigt der Seniorenbericht, dass es in Erfurt zu wenige öffentliche Toiletten gibt, vor allem an den Verkehrsknotenpunkten der Straßenbahnlinien.  Auch das Ehrenamt sollte in der Arbeit mit Senioren besser gefördert und gewürdigt werden. Bereits kurz vor Ende des Berufslebens, sollten... Weiterlesen


Erfurt von oben- Besichtigung der zu entwickelnden ICE-City mit dem Ministerpräsidenten

Karola war heute gemeinsam mit Ministerpräsident Bodo Ramelow auf dem Wärmespeicher der Stadtwerke Erfurt. Ein super 360 Grad Rundblick über Teile der zu entwickelnden ICE City und Erfurt war der Lohn für den Aufstieg über die Spiraltreppe. Trotz Hitze machten sich Karola und Bodo Ramelow ein umfassendes Bild der Gegend und der Planung für dieses Gebiet und kamen ins Gespräch mit Stadtentwickler*innen und den Stadtwerken Erfurt. Weiterlesen


Karola Stange

Sanierung des Schulhofes der Otto-Lilienthal-Schule muss Fahrt aufnehmen

Verärgert äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Karola Stange, über die weiteren Verzögerungen bei der Aufwertung des Außengeländes der Otto-Lilienthal-Schule: "Seit Jahren warten die Schülerinnen und Schüler, dass der Schulhof gemacht wird. Die vorhandenen Mittel müssen endlich eingesetzt werden. Dass die Klärung der Aufgabenstellung, Planung, Ausschreibungen und Umsetzung sich so lange verzögert haben ist nicht zufriedenstellend." Wie in einer Anfragenantwort an Karola Stange zu lesen, soll das Gelände erst 2019 saniert werden. Aus der Sicht von Frau Stange kann das nur eine absolute Notlösung sein. "Der sehr aktive Schulförderverein hat in den zurückliegenden Jahren viele Spielgeräte für die Freizeitaktivitäten der Schülerinnen und Schüler angeschafft. Auch die Schüler- und Lehrerschaft waren nicht untätig und haben ihre Ideen für eine moderne Gemeinschaftsschule vorgelegt. Um diese Aktivitäten nun endlich zu würdigen setzte ich mich dafür ein, dass die Mittel von... Weiterlesen


Karola Stange

Diskothek "Am Wasserturm"

"Eröffnung der Diskothek 'Am Wasserturm' soll im September erfolgen?" fragt Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, irritiert. Es gab und gibt Gespräche zwischen der Verwaltung und dem potenziellen zukünftigen Betreiber bezüglich der Baugenehmigung. Im Rahnen des Genehmigungsverfahrens wird die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erfolgen. Für die geplante Diskothek ist ein Schallschutzgutachten nötig. Die darin enthaltenen Maßnahmen zur Einhaltung der zulässigen Immissionswerte sind zwingend vor der Inbetriebnahme der Diskothek zu erfüllen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Eröffnung der Diskothek nicht datiert werden, so die Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage der Stadträtin Karola Stange. "Ich möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vom Ringelberg und den zukünftigen Betreibern gute Kompromisse finden, die die Anliegen aller Beteiligten ernst nehmen. Deshalb werde ich, gemeinsam mit meiner Fraktion... Weiterlesen