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Aktuelles aus Erfurt

Katja Maurer

Bebauung Löbertor an Realität anpassen

Der eigentlich für den Stadtrat am 20.11. auf der Tagesordnung stehende vorhabenbezogene Bebauungsplan zum "Löbertor" wurde auf Drängen der LINKEN nochmal in den Bauausschuss zurückverwiesen. Anwohnerinnen und Anwohner aus dem Umfeld haben darauf verwiesen, dass die Bebauung des Hotels und des Parkhauses eng miteinander verzahnt ist. Auch haben Initiativen wie z.B. Fridays for Future deutlich gemacht, dass weitere PKW-Stellplätze in der Innenstadt nicht der richtige Weg sind, um dem Klimawnadel zu begegnen. Katja Maurer, Mitglied im SBUKV und Sprecherin für Umwelt und Klima in der LINKEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: "Das Verkehrsentwicklungskonzept, das die Stadtverwaltung zur Begründung der Notwendigkeit eins Parkhauses in diese Form heranzieht arbeitet zum Teil mit Daten aus dem Jahr 2008. Unter Berücksichtigung der in dieser Zeit neu hinzugekommen Mobilitätsmöglichkeiten und einem immer stärker stattfindenden Klimabewusstsein bei der Bevölkerung, scheinen diese alten Daten wie... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Ringelberg nicht einfach vollbauen

Foto: Sascha Blank

Im heutigen Stadtrat sollte der vorhabenbezogene Bebauungsplan zu "Riegel und Reiter auf dem Ringelberg" beschlossen werden. Nach intensiver Diskussion in unserer Fraktion sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass das verkürztes Verfahren und damit fehlende Umweltprüfungen und Bürgerbeteiligung nicht mit uns zu machen sind. Wir nehmen die Bedenken von Anwohner*innen ernst, die an uns herangetragen wurden. Wir freuen uns, dass uns dabei auch andere Fraktionen gefolgt sind und wir das Thema vor einer Stadtratsentscheidung nochmal inhaltlich im Bauausschuss diskutieren werden. Matthias Bärwolff erklärt: "DIE LINKE strebt eine umfassende öffentliche Beteiligung und eine Umweltprüfung an. Zusätzlich bietet sich hier, unabhängig vom Projektvolumen, eine gute Möglichkeit zur Integration von 20% sozialem Wohnungsbau. Dafür werden wir im Ausschuss streiten." "Es gibt keinen Rechtsanspruch auf ein verkürztes Verfahren", so Matthias Bärwolff abschließend. Weiterlesen


Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs kommt

"Senior*innen ins Netz – freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs.", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Im gestrigen Stadtrat wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE "Freies WLAN in den kommunalen Seniorenclubs" einstimmig beschlossen. Damit ist der Weg frei, Senior*innen können das erlernte Wissen der gut angenommen Smartphone-  und Tablet - Schulungen in den Erfurter Seniorenclubs zukünftig praktisch, täglich und mit Unterstützung der Mitarbeiter*innen der Seniorenclubs anwenden. Die Teilhabe von Senior*innen an der Welt der neuen Medien birgt zahlreiche Vorteile. Die Digitalisierung ermöglicht es im Alter mobil zu bleiben und sich den Alltag zu erleichtern. Mittels Videotelefonie mit den Kindern und Enkelkindern kommunizieren, die nächstgelegene Apotheke ermitteln oder die geistige Fitness mit digitalen Spielen erhalten – digitale Medien sichern älteren Menschen die Teilhabe an der... Weiterlesen


Karola Stange

DIE LINKE für ein queeres Zentrum

Mit unserem Antrag, die Möglichkeiten eines queeren Zentrums in Erfurt zu prüfen, hatte DIE LINKE 2018 eine lange bestehende Forderung der Community rund um den Christopher Street Day aufgegriffen. "Wir unterstützten von Anfang an die Forderungen inhaltlich vollumfänglich. Mit dem Antrag haben wir erreicht, dass im Sozialausschuss inhaltlich über das Thema gesprochen wurde. Umso mehr hat es uns gefreut, dass die Akteure*innen in den zurückliegenden Monaten ein erstes Konzept erarbeitet haben", so Karola Stange zu den vorliegenden Papieren. Deutlich geworden ist, dass es ein Zentrum braucht, in dem LSBTIQ*-Menschen Beratung in speziellen Lebenslagen bekommen können, es Bildungsangebote gibt, welches Netzwerkarbeit ermöglicht. Unser ursprünglicher Antrag ist damit obsolet und unsere Aufgabe ist es jetzt, das Projekt weiter zu begleiten, um ab 2020 eine langfristige und finanziell untersetzte Lösung zu finden. DIE LINKE wird weiterhin mit den Menschen im Gespräch bleiben und sie... Weiterlesen


Lesen macht Spaß, Lesen bildet – bundesweiter Vorlesetag!

Heute ist bundesweiter Vorlesetag! Diesen Tag haben Katja Maurer, Karin Landherr und Luise Schönemann gerne zum Anlass genommen, ein paar Schulkindern in den Grundschulen Bergkreisschule Alach und Johannesschule Erfurt einen Besuch abzustatten. Die Kinder  freuten sich über die abwechslungsreiche Vorlesezeit. Mit im Gepäck hatten unsere Fraktionsmitglieder dieses Mal "Das kleine böse Buch", vorgelesen von Katja Maurer, "Bitte nicht öffnen: Bissig!", vorgelesen von Luise Schönemann und "Mortina – Ein Mädchen voller Überraschungen" sowie "Schokuspoku: Der geheime Kakaoklau", beide vorgelesen von Karin Landherr. Die Schülerinnen und Schüler waren begeistert. Am Ende haben wir alle Klassen die angelesenen Bücher geschenkt. Ein rundum gelungener Tag mit vielen strahlenden Kinderaugen! Weiterlesen


Karola Stange

Kein Platz für sexualisierte Werbung im öffentlichen Raum

Foto: Sascha Blank

Nicht nur in ihren Werbeprospekten- nein, auch im öffentlichen Raum wirbt "Netto" zur Zeit für unverpacktes Obst und Gemüse. An sich keine schlechte Idee, da gerade in Zeiten des Klimawandels auf so viel Plastik wie möglich verzichtet werden sollte. Allerdings braucht es für Werbung für den Klimaschutz keine nackten Frauen, die sich Äpfel vor die Brüste halten. "Hier wird ganz klar die Person in rein sexualisierter Funktion als Blickfang dargestellt und lediglich auf ihre Sexualität reduziert.", so Karola Stange (Stadträtin DIE LINKE). "Ich bitte die Stadtverwaltung diese Werbung sofort aus dem öffentlichen Raum entfernen zu lassen und weise zugleich auf den Beschluss des Stadtrates von 2016 hin", so Stange weiter. Weiterlesen


Karola Stange

Bürgerbegehren zur KOWO nimmt die nächste Hürde

Die Fraktion DIE LINKE und Karola Stange freuen sich sehr, dass über 8800 Erfurter Bürgerinnen und Bürger dafür ausgesprochen haben, dass die KOWO nicht in die Stadtwerke eingebracht werden soll. Der Bürgerwille sollte durch die Verwaltung akzeptiert werden. "Wir sind stolz, dass so viele von den Mieterbeiräten der KOWO sich im Ehrenamt engagiert haben und sich für die Mieterinnen und Mieter, aber auch für alle Erfurterinnen und Erfurter engagieren", so Karola Stange. Wir bleiben dabei, es darf kein Ausspielen von KOWO und Schüler*innen und Schülern geben. "Aus meiner Sicht, wäre es die beste Variante, wenn der Oberbürgermeister den Beschluss 0868/19 zurücknimmt, indem die KOWO nach einem negativem Bürgerentscheid in die Stadtwerke eingelegt werden sollen. Damit könnten der Verwaltungsaufwand, der mit einem Bürgerbegehren einhergeht, massiv reduziert werden. Diese Ressourcen könnte in die anstehenden Aufgabe der Sanierungen gesteckt werden.", so Frau Stange weiter. Abschließend sagt Frau Stange in Richtung CDU: "Wie sich gezeigt hat, haben sich die Mieterinnen und Mieter nicht von Herrn Hose und seiner Partei verunsichern lassen. Er hat, um die private Meinung der CDU zu propagieren, unerlaubte das KOWO Logo genutzt, um so ganz bewusst den Anschein zu erwecken, die KOWO wäre für die Einlage in die SWE. Das nenne ich unerlaubte Angstmacherei."... Weiterlesen


Demokratie aushalten

"Bedauerlicherweise, konnten wir unserer Pflicht die Bürgerinnen und Bürger, unsere Wähler_innen zu vertreten, heute nicht abschließend wahrnehmen", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Bereits eine Stunde nach Beginn der weiterführenden Stadtratssitzung verließ die sogenannte Alternative für Deutschland geschlossen den Sitzungssaal. Dadurch war der Stadtrat in Gänze nicht mehr beschlussfähig. Ausstehende Entscheidungen müssen aufgeschoben werden. "Ich möchte alle Stadtratskolleginnen und -kollegen dazu aufrufen, selbst aktiv zu werden und Sitzungstermine wahrzunehmen.", so Bärwolff weiter. "Wir dürfen es nicht zulassen, dass demokratische Prozesse auf diese Weise auf Eis gelegt werden!" betont Matthias Bärwolff abschließend. Weiterlesen


Karola Stange

Turnhallennutzung breit aufstellen

Video auf Youtube zur Rede von Karola Stange. Jeder, der in den zurückliegenden Jahren oder aktuell Sport treibt oder in verantwortlicher Funktion in Sportvereinen tätig war oder ist, ist über kurz oder lang irgendwann mit der Frage von Hallenzeiten und deren Vergabe konfrontiert worden. Auch Eltern, Großeltern, Betreuer, Trainer und Ehrenamtlichen ist es wichtig, rechtzeitig über ihre jeweiligen Hallenzeiten informiert zu sein, um entsprechenden Einfluss auf die Gestaltung von Trainings- und Wettkampfbetrieb zu nehmen. Auch muss man als Eltern oder Großeltern aufgrund von räumlichen oder zeitlichen Mängeln, allgemeinen oder speziellen Reparaturen und Sanierungen an Sportanlagen die damit verbundenen Beeinträchtigungen zur Kenntnis nehmen. Hier muss gegengesteuert und Irritationen so gering wie möglich gehalten werden. Weiterlesen


Klimagerecht und bezahlbar Wohnen

"Der Einsatz lohnt sich, wir streiten für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen in Erfurt!", so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. Am kommenden Mittwoch setzt sich die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat mitteln diverser Änderungsantrage für bezahlbares und klimagerechtes Wohnen in Erfurt ein. "Für uns ist es nicht nachvollziehbar, warum das Erfurter Baulandmodell und somit die Bindung des Vorhabenträger an 20% bezahlbaren und belegsgebundenen Wohnraum für das Projekt "Wohnen mit Service an der Warsbergstraße" ausgesetzt werden so. Wir werden es nicht zulassen städtische Regelungen auf diese Weise aufzuweichen.", erklärt Bärwolff. Weiter setzt sich DIE LINKE. für Carsharing-Stellplätze bei der Wohnbebauung des Braugoldareals und für die Nutzung der guten ÖPNV-Anbindung. Weiterlesen