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Aktuelles aus Erfurt

Schutz und Vergnügen müssen gut abgestimmt sein

Foto: Sascha Blank

Die dem Infektionsschutzgesetz unterworfenen Regelungen im kulturellen Leben schätz Rene Kolditz, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat, wie folgt ein: "Ein generelles Veranstaltungsverbot kann und wird niemanden in Erfurt erfreuen. Weder die Akteur*innen und Kulturarbeitenden noch die Bürgerinnen und Bürger. Oberstes Ziel jedoch muss es sein, den Virus in den Griff zu bekommen. Die Gesundheit der Erfurter Bevölkerung steht an erster Stelle.“ Weiterhin führt Kolditz, auch zu den Reaktionen von Sommerkomödie und Ständiger Kulturvertretung, aus: „Wir müssen ins Gespräch kommen. Staatssekretärin Tina Beer und Minister Hoff haben sich diese Entscheidungen sicher nicht leicht gemacht und sind für Ideen, wie eine Umsetzung von kleineren kulturellen Veranstaltungen, gerade für die Sommermonate, aussehen kann, sehr dankbar.“ Die Einschränkungen werden in den nächsten Monaten das Leben der Erfurterinnen und Erfurter bestimmen. „Wir müssen jetzt gemeinsam... Weiterlesen


Karola Stange

Auf gehts in den ZOO

"Der Zoo wird wieder geöffnet!", erklärt Karola Stange,  stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete höchst erfreut. Ab Montag, dem 27.04.2020 soll, laut unseren Informationen, der Erfurter Zoopark wieder geöffnet werden. Kinder und Eltern haben somit wieder die Möglichkeit interessante Tierbeobachtungen zu machen und wissenswertes über die Bewohnerinnen und Bewohner des Zoos zu erfahren. Nicht zuletzt die bereits geborenen Tierkinder und die große Vorfreude auf das noch ungeborene Elefantenbaby dürften eine große Anziehungskraft ausstrahlen. "Ich freue mich, dass wir somit eine gelungen Abwechslung von Corona-Alltag zurückbekommen. Nutzen Sie die Möglichkeit, gehen Sie in den Thüringer Zoopark!", Karola Stange abschließend. Weiterlesen


Karola Stange

Grüncontainer jetzt!

Manfred Richter | pixabay.com

"Die Erfurter Stadtwirtschaft muss die Grüncontainer sofort aufstellen!", so Karola Stange zu der aktuellen Verzögerung. Nur aufgrund der wiederholten Forderung der LINKEN, die Grünabfallbehälter aufzustellen, wird das Thema in der Stadtverwaltungsspitze jetzt überhaupt diskutiert. Wir fordern, dass die Container sofort nach Ostern aufgestellt werden. "Dass in Erfurt die Wertstoffhöfe überhaupt geöffnet sind ist ein gutes Zeichen. Allerdings kann es kann nicht sein, dass zum Teil stundenlange Wartezeiten in Kauf genommen werden müssen, bevor man seinen Abfall abgeben kann. Hier würde das Aufstellen von Containern zu einer deutlichen Entzerrung der angespannten Situation führen", so Frau Stange weiter. Die vergangenen Tage und der Blick auf Ostern zeigen, dass die Menschen ihre Gärten auf ein schönes Blumenjahr einstimmen und Ihre Gärten herrichten wollen. "Der Umgang der Menschen mit der Coronakrise zeigt, dass sie vernünftig reagieren. Wenn jetzt die Container an den bekannten... Weiterlesen


Rene Kolditz

Schaffung einer Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft „Kultur und Kreativwirtschaft“

DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat setzt sich dafür ein, dass Akteure aus dem Bereich der Kultur und Kreativwirtschaft eine temporäre sozialversicherungspflichtige Tätigkeit in einer Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft erhalten und ihnen so der Neustart nach der Corona-Krise schrittweise erleichtert wird. Dazu Rene Kolditz, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: "Es ist wichtig, dass die Künstlerinnen und Künstler während der Tätigkeit in der Gesellschaft nicht einfach geparkt werden, sondern dass sie berufliche Weiterbildungs- und Schulungsmaßnahmen absolvieren und Konzeptentwicklungen betreiben können." Die Finanzierung wird dabei unter Hinzuziehung der Bundesagentur für Arbeit, des Jobcenter Erfurt, des Freistaates Thüringen und der Stadt Erfurt, weiteren Finanzierern von Kultur und Kreativwirtschaft sowie dem Einsatz städtischer Finanzmittel, die bisher im Bereich „Kultur“ geplant aber wegen der Beschränkung des öffentlichen Lebens nicht verausgabt werden... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Freies WLAN in Erfurt

OpenClipart-Vectors | www.Pixabay.com

Die LINKE. im Stadtrat Erfurt fordert den Oberbürgermeister auf, im Zuständigkeitsbereich der Stadt und den städtischen Unternehmen einen temporären freien Zugang zu WLAN zu sichern. "Es zeigt sich immer deutlicher, dass der Zugang zum Internet gerade in Krisenzeiten für alle Menschen notwendig ist", so Fraktionsvorsitzender Matthias Bärwolff. Für einen Teil der Einwohner*innen von Erfurt, insbesondere für Bedarfsgemeinschaften im Bereich SGB II und XII besteht derzeit kein Zugang zu Internet und WLAN, da die Kosten für Telefon- und Internetanschluss nicht Bestandteil der Kosten der Unterkunft (KdU), sondern aus dem Regelsatzleistungen finanziert werden müssen. Der persönliche Kontakt zu Behörden ist aktuell stark eingeschränkt oder sogar völlig ausgesetzt. Um mit diesen zu kommunizieren, müssen Formulare und Anträge bearbeitet und zum Teil ausgedruckt werden. Dafür ist ein Internetzugang nur über Smartphones oft nicht ausreichend. "In dieser Zeit ist es geboten, dass die Stadt und... Weiterlesen


Moratorium bei Straßenausbaubeiträgen

Die LINKE im Stadtrat Erfurt schlägt ein Moratorium für die Erhebung und den Vollzug von Straßenausbau-beiträge, zunächst befristet bis 30. September 2020 vor. Das Moratorium, das auch der Oberbürgermeister ohne Stadtratsbeteiligung in Kraft setzen könnte, soll regelt, dass bis auf weiteres kein Erlass und keine Versendung neuer Straßenausbaubeitragsbescheide erfolgt. Auch soll der Vollzug bereits erlassener Straßenausbaubeitragsbescheide ausgesetzt werden. Laufenden Widerspruchs- und Klageverfahren gegen Straßenausbaubeitragsbescheide sollen ruhen, soweit die Widerspruchsführer und Kläger dem zustimmen. Und schließlich sollen Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler unterbleiben. Damit sich die Stadtverwaltung Erfurt auf die Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise konzentrieren können und zudem auch betroffene Bürgerinnen und Bürger zunächst von zusätzlichen finanziellen Belastungen verschont bleiben, ist ein Moratorium bei... Weiterlesen


Karola Stange

Unbedingt bewerben – Förderung für Nachbarschaftshilfe

"Bewerben Sie sich! Die Thüringer Ehrenamtsstiftung  vergibt ab sofort Zuwendungen für Engagement gegen das Corona-Virus.", so Karola Stange, Mitglied des Stiftungsrat der Thüringer Ehrenamtsstiftung, Ehrenamtliche Beigeordnete für das Ehrenamt, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. "Im Kampf gegen das sich immer weiter ausbreitende Corona-Virus in Thüringen entwickeln Ehrenamtliche selbstorganisierte Nachbarschaftshilfen. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung will dieses Engagement in Form von Erstattungen nicht gedeckter Auslagen würdigen. Besonders in Zeiten der Krise gilt es, schnell zu reagieren und solidarisch zu handeln. Allen Freiwilligen, die gerade selbstlos eigene Nachbarschaftshilfen organisieren, indem sie etwa Einkaufsdienste bereitstellen oder psychosoziale Angebote wie Sorgentelefone oder Online-Vorleseprojekte ermöglichen,  spricht die Thüringer Ehrenamtsstiftung ihre Unterstützung zu." Die... Weiterlesen


Karola Stange

Wochenmärkte sind Lebensader

"Die Wochenmärkte bleiben in Erfurt weiter geöffnet. Das finde ich richtig und wichtig." so Karola Stange zur Entscheidung der Landesregierung. Damit wird nicht nur die Versorgung der Bevölkerung zum Teil gesichert, sondern die Klein- und Kleinstbetriebe aus Erfurt und der Region können weiter ihre landwirtschaftlichen und gärtnerischen Produkte vertreiben. Damit können die regionalen Lebensmittelproduzenten in schwierigen Zeiten weiterhin Umsatz generieren. Was auch mit Blick auf die kommenden Osterfeiertage mehr als notwendig und wichtig ist. Karola Stange führt zu ihren Erfahrungen mit den Standbetreiberinnen und -betreibern aus: "Ich selbst habe in Gesprächen mit Händlerinnen und Händlern auf den Märkten am Roten Berg und Moskauer Platz die Verunsicherung gespürt, dass ein Verbot droht. Auch darum finde ich die Stellungnahme der Regierung ein positives Signal. Klar ist sowohl den Verkäuferinnen und Verkäufern als auch den Käuferinnen und Käufern, dass aktuell gesteigerte... Weiterlesen


Karola Stange

Koordinierung der Ausgabe erforderlich

Foto: Sascha Blank

Ich habe größtes Verständnis für die Situation der Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen der Erfurter Tafel. Viele sind älter, selber gesundheitlich belastet und haben Angst vor Ansteckung mit dem Coronavirus. Auch die Belieferung mit Lebensmitteln und die Spendenmenge für die Tafel hat sich in den letzten Wochen sehr verschlechtert. „Ich kann die Entscheidung zur Schließung der Tafel nachvollziehen und die Besorgnis verstehen.“ sagt Karola Stange Stadträtin und Landtagsabgeordnete DIE LINKE, aber gleichzeitig mache ich mit Sorgen, um die Versorgung der Bedürftigen gerade am Ende des Monats wo das Geld schon alle ist. Die Bedürftigen brauchen gerade auch in diesen Tagen eine zuverlässige Versorgung mit Lebensmittel. Wichtig ist auf die neue Situation zu reagieren und gemeinsam gute Wege zu finden , um die Versorgung zu gewährleisten. „ Ich rege an und setzte mich dafür ein, dass die drei Träger die in Erfurt Lebensmittel verteilen, Tafel Erfurt, KiK e.V. und Talisa eine gute Lösung finden. Es muss möglich sein in Zeiten mit Corona Solidarität zu üben.“ appelliert Karola Stang. Die Talisa öffnet am Freitag den 27.3.2020 wieder ihre Ausgabe am Juri-Gagarin-Ring.... Weiterlesen


Karola Stange

Bürgerbeteiligung stärkt KOWO

"Gerade weil der Wohnungsmarkt in der Stadt Erfurt zunehmend unter Druck gerät, muss die städtische Wohnungsgesellschaft KOWO gestärkt werden. Nur so kann sie den Versorgungsauftrag im angespannten Wohnungsmarkt erfüllen.", so Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Ein Weg der Stärkung ist die unmittelbare Einbeziehung der Mieterinnen und Mieter in die Unternehmensentscheidungen der KOWO. Die in diesem Zusammenhang von einigen Stadtratsfraktionen verfolgten Plan, einen Mieter*innenvertreter in den Aufsichtsrat der KOWO zu entsenden, ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat nicht ausreichend. Dies liegt in der Struktur des Aufsichtsrates begründet. Durch bundesrechtliche Vorgaben im Gesellschaftsrecht tagt der Aufsichtsrat immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die von vielen Betroffenen gewünschte Transparenz und Öffentlichkeit ist dadurch nicht zu gewährleisten. Die... Weiterlesen