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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Konsequent für den Frieden

Seit über fünf Jahre ist Erfurt Mitglied der "Mayors für Peace". DIE LINKE. Fraktion im Erfurter Stadtrat ist stolz, dass die Landeshauptstadt diesen Titel trägt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange äußert sich dazu: "Gerade in einer Zeit der Aufrüstung, in der auch Deutschland wieder mehr Geld für Waffen aus gibt und weiterhin bei den Waffenexporten weiterhin eine Spitzenposition einnimmt ist es wichtig und richtig, dieser Initiative anzugehören und es auch nach außen zu zeigen. Umso wichtiger ist es, dass der Oberbürgermeister nicht nur einmal im Jahr eine Fahne hisst. Er muss deutlicher gegen den Krieg in Erscheinung treten." Bereits seit 1991 trägt Erfurt verpflichtend den Beinamen „Stadt des Friedens“. Daher darf es keine öffentliche Präsentation der Bundeswehr auf dem Domplatz - wie bereits zweimal geschehen - mehr geben. Bei so einer Veranstaltung werden gezielt Kinder und Jugendliche für Waffen und den Kriegsdienst begeistert. Es kann auch nicht sein,... Weiterlesen


Katja Maurer

Keine Finanzexperimente bei Schulinvestitionen

"Die Stadtratsfraktion der LINKEN teilt die Sorgen zum großen Projekt um Schulsanierung und Schulneubau. Wir lehnen aber weitere Experimente mit unkalkulierbaren Risiken zur Finanzierung notwendiger Schulinvestitionen ab. Der städtische Haushalt genügend eigene Potenziale um die notwendigen Schulinvestitionen finanzieren zu können. Die Kräfte der Verwaltung sollten eher in Richtung Gründung des Eigenbetriebs genutzt werden, statt Prüfaufträge zu erledigen, die Zeit und Personal binden und kaum Chancen bieten", so stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Maurer zu den Plänen von CDU und SPD. Aus dem kommunalen Stärkungsprogramm des Landes hat die Stadt Erfurt Ende März zusätzlich 57 Mio. EUR Investitionsmittel für die Jahre 2020 bis 2024 erhalten. DIE LINKE spricht sich dafür aus, diese zusätzlichen Finanzmittel für notwendige Schulinvestitionen zu verwenden. Wenn Bund und Land ihre Zusage einhalten, die finanziellen Folgen der Corona-Beschränkungen der Stadt auszugleichen, hat... Weiterlesen


Rene Kolditz

Generalintendant – DIE LINKE Fraktion für erneute Vertragsverhandlungen

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt setzt sich für erneute Vertragsverhandlungen mit dem aktuellen Generalintendanten des Theaters Erfurt, Guy Montavon, ein. Der Vertrag des Generalintendanten endet 2022. Nun wird über dessen Verlängerung bzw. über die Neuausschreibung diskutiert. Sehr präsent in den Diskussionen und Gesprächen ist das Thema Neuausrichtung des Theaters. „Auch in unserem Kommunalwahlprogramm fordern wir, dass das Theater Erfurt ein Mehrsparten-Theater wird“, so René Kolditz, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied im Werkausschuss Theater. „Allerdings sehen wir die aktuelle personelle Debatte nicht als Grundlage für eine Diskussion über die inhaltliche Ausrichtung des Theaters. Diese Diskussion bedarf eines soliden Fundaments, welches wir in der aktuellen Drucksache verankert sehen“ so Kolditz weiter. Falls man die Stelle jetzt neu ausschreiben würde, wäre nicht genug Zeit um eine ausführliche Diskussion mit Bürger*innen, Kunstschaffenden und dem... Weiterlesen


Karola Stange

Kommunale Seniorenclubs sofort öffnen

Cristina Gottardi | www.unsplash.com

"Ich bin irritiert, dass die städtischen Seniorenclubs für die Bürgerinnen und Bürger noch nicht geöffnet sind", so die sozialpolitische Sprecherin Karola Stange der LINKEN Stadtratsfraktion. Die Stadt ist sehr zurückhaltend, obwohl in den Einrichtungen alle Vorbereitungen und Maßnahmen getroffen wurden, um wieder persönliche Begegnungen und Austausch zu ermöglichen. Die Landesverordnung erlaubt den Publikumsverkehr. Die Hygienekonzepte sind vorgelegt. Was fehlt ist die Erlaubnis der Verwaltung. "Ich habe beim Oberbürgermeister die Gründe nachgefragt und hoffe, dass nächste Woche die Seniorenbegegnungshäuser wieder geöffnet werden. Gerade ältere Menschen haben verdient, dass nach der langen Zeit der Isolation und Einsamkeit wieder öffentliche Räume, in denen sie sich im geschützten Rahmen Treffen können, zugänglich sind", so Karola Stange abschließend. Weiterlesen


Karola Stange

Geld fürs Sozialticket zurückholen

DIE LINKE kämpft seit Jahren für das Sozialticket. So kann Familien und Haushalten in prekären Situationen ein Angebot zur Mobilität gewährleistet werden. Seit Anfang Juni ist es nun möglich das Sozialticket schriftlich zu beantragen (Dokumente unter: http://www.erfurt.de/ef114293). Das reguläre Vorgehen wurde im März aufgrund der Pandemie ausgesetzt. Mit dem neuen kontakt- und bargeldlosen Verfahren steht der Auszahlung nun nichts mehr im Weg. Das ist eine große Erleichterung für alle Sozialausweisinhaber:innen, die seitdem das Geld vorstrecken mussten. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange äußert sich dazu: "Ich bin froh, dass es diese Möglichkeit endlich gibt. Für alle Sozialticketberechtigten waren die 20 Euro Mehrkosten jeden Monat für den Nahverkehr nur schwer zu schultern. Sie sollten nun ihre Anträge stellen, damit sie zeitnah zu ihrem Geld kommen." "Wir werden auch in den kommenden Monaten dafür streiten, dass das Sozialticket in Zukunft bestehen bleibt und... Weiterlesen


Einblicke BUGA 21

Der heutige Tag steht ganz im Zeichen der BUGA 21 . Zuerst ein Rundgang auf dem Petersberg nun Sitzung des BUGA- Ausschusses. Bin weiterhin sehr optimistisch , dass die BUGA ein großer Erfolg für Erfurt und Thüringen wird. Weiterlesen


Stadtratsmehrheit und Oberbürgermeister verweigern Verantwortung in der Corona-Zeit

Es ist für die Stadtratsfraktion der LINKEN völlig unverständlich und nicht hinnehmbar, dass der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit in der gegenwärtigen Coronazeit nicht bereits sind, eigene Verantwortung zu übernehmen und stattdessen immer auf das Land und den Bund verweisen. DIE LINKE hatte zur jüngsten Stadtratssitzung Ende Mai 2020 mehrere Anträge eingebracht. Dabei wurde beantragt, dass die Stadt in eigener Verantwortung und in Ergänzung zum Bund und Land Betroffenen von den Corona-Einschränkungen konkret unterstützt. Zudem wollte die LINKE Vorsorge für die Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt über die derzeitige Krise hinaus treffen. Jedoch wurden alle Vorschläge der LINKEN durch den Oberbürgermeister und der Stadtratsmehrheit aus CDU, AfD, SPD und FDP abgelehnt. Alternativvorschläge seitens der Verwaltung und der Stadtratsmehrheit gab es bis auf eine kleine Ausnahme, und selbst die war halbherzig, auch nicht. Nichtstun, Abwarten und Wegschauen sind... Weiterlesen


Rene Kolditz

Erfurt muss Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaft-ler:innen übernehmen

Davy De Groote | www.unsplash.com

Es ist enttäuschend, dass der Oberbürgermeister und eine Stadtratsmehrheit aus CDU, AfD, SPD und FDP eine städtische Verantwortung für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen, die besonders unter den Folgen der Corona-Beschränkungen leiden, ablehnen. Diese erfüllen kaum die Voraussetzungen für den Bezug von staatlichen Soforthilfen. Der Verweis der Ablehner, die Betroffenen könnten für sechs Monate Hartz IV beantragten, ist an sozialer Perversität nicht mehr zu überbieten. Die Stadtratsfraktion der LINKEN hatte vorgeschlagen, für Soloselbständige, Künstler:innen und Kreativwirtschaftler:innen eine Arbeitsförderungs- und Beschäftigungsgesellschaft in Trägerschaft der Stadt oder in Kooperation mit einem Träger zu bilden. In einer solchen Gesellschaft könnten auf Antrag die Betroffenen eine zeitlich befristete Beschäftigung finden, sich weiterbilden und einen Neustart nach Aufhebung der Pandemiebeschränkungen vorbereiten. Dieses Instrument der Arbeitsförderung... Weiterlesen


Katja Maurer

Erfurt wird sicherer Hafen

In der heutigen Stadtratssitzung wurde nach der Antrag „Erfurt zum sicheren Hafen machen“ beschlossen. Mit diesem erklärt sich Erfurt solidarisch mit allen Geflüchteten und auf der Flucht befindlichen Menschen und die Stadt soll auf weitere Schutzmaßnahmen hinwirken. Katja Maurer fasst dazu zusammen: „Es hat Monate gedauert, aber schlussendlich haben sich fünf Fraktionen zum jetzt beschlossenen Kompromiss aufgemacht, der hoffentlich geflüchteten Menschen in Erfurt helfen wird. DIE LINKE wird auch in Zukunft für weitere Fortschritte in der Geflüchtetenpolitik streiten.“ „Die rassistischen Wortmeldungen seitens der AfD Fraktion haben mich wenig überrascht. Sie bezeichnen Flucht unter anderem als ein Reiseabenteuer. Sie haben den Ernst der Lage für geflüchtete Menschen noch immer nicht begriffen“, so Katja Maurer weiter. Der Dank der LINKEN Fraktion geht an dieser Stelle an alle Menschen, die Geflüchtete in ehrenamtlichen und hauptamtlichen Strukturen unterstützen. Weiterlesen


Tag der Kinderbetreuung

Zum Tag der Kinderbetreuung am 11.5.2020 möchte Karola Stange (MdL und Stadträtin DIE LINKE) allen Erzieherinnen und Erziehern, sowie den Tagesmüttern und Tagesvätern einen herzlichen Dank aussprechen. Hunderttausend Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter betreuen täglich die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Doch nicht nur für Kinder sind diese Fachleute wichtig. Ohne sie wäre auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf häufig nur sehr schwer umsetzbar. Und auch in dieser besonderen Zeit der Pandemie leisten sie wichtige Arbeit, damit Menschen in systemrelevanten Berufen ihre Kinder betreuen lassen können. Weiterlesen