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Aktuelles aus Erfurt

Karola Stange

Neubau "KITA Bussi Bär"

"Ich freu mich für die Kinder, Eltern und Pädagogen. Gispersleben braucht dringend einen neuen Kindergarten und dennoch bin ich sehr verwundert über den für Februar 2020 angekündigten Umzug in ein Ausweichobjekt!" so Karola Stange, Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, zwiespältig. Im kommenden Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt berichtet die Stadtverwaltung über die Planungsfortschritte des Neubaus "KITA Bussi Bär". Derzeit befinde sich die Maßnahme in der Vorbereitung. Für Anfang 2019 sei der Baubeginn vorgesehen. Die Fertigstellung und der damit verbundene Umzug sind nach jetzigem Stand für Ende 2020 angesetzt. Bedauerlicherweise soll ein Umzug in ein Ausweichobjekt im Februar 2020 stattfinden. Die Flächen der jetzigen KITA werden für die Buga benötigt. "Meiner Meinung nach, ist es den Familien und den Erzieher_innen nicht zuzumuten für... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Seenotretter unterstützen

"Ich finde die Kundgebung 'Seebrücke – Schafft sichere Häfen' absolut unsterstützenswert", so Matthias Bärwolff, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Erfurter Stadtrat. Die Veranstaltung findet am kommenden Sonntag, den 22. Juli um 15 Uhr auf dem Erfurter Anger statt. "Es ist wichtig, Menschen, die Leben retten, zu unterstützten. Sie sind Helden und keine Straftäte und dürfen auch nicht als solche verurteilt werden!", so Matthias Bärwolff weiter. Der Fraktionsvorsitzende ruft alle Erfurterinnen und Erfurter auf, daran teilzunehmen. Weiterlesen


André Blechschmidt

Zum Fortgang des Kulturdirektor Tobias Knoblich

"Schade!" Mit Wertschätzung und Achtung der Leistung zur Gestaltung der Kulturlandschaft in Erfurt und einer großen Portion des Bedauerns nimmt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE. im Stadtrat Erfurt, André Blechschmidt, den Fortgang des Kulturdirektors Tobias Knoblich zur Kenntnis. "Trotz gelegentlich unterschiedlicher Positionen war Tobias Knoblich immer bereit über die starren kommunalen Grenzen hinaus, bestmöglichste kulturelle Rahmenbedingungen zu schaffen." so André Blechschmidt anerkennend. Tobias Knoblichs großes Engagement und seine stetiger Wille zur Gestaltung haben Erfurts Kulturlandschaft positiv beeinflusst. Die Fortschreibung des Kulturkonzeptes und dessen Umsetzung oder die Installation des Kulturlotsens haben nicht nur die Ausstrahlungskraft der kommunalgeförderten Kultureinrichtung über die Stadtgrenzen hinaus bewirkt, sondern auch zur besseren Vernetzung der Kulturschaffenden untereinander geführt und die Kommunikation mit der Stadtverwaltung... Weiterlesen


Karola Stange

Zweitwohnungssteuer der Stadt Erfurt noch zeitgemäß?

Die Zweitwohnungsteuer ist eine reine Kommunalsteuer. Sie wird von der Stadt Erfurt erhoben, die damit das Innehaben einer Zweitwohnung in der Landeshauptstadt neben einer Hauptwohnung besteuert. Aus Art. 105 Abs. 2a Grundgesetz (GG) ergibt sich die Kompetenz der Gemeinden diese "örtlich Verbrauch- und Aufwandsteuer zu erlassen. Doch warum gibt es überhaupt die Zweitwohnungssteuer? Ein Grund dafür liegt im  kommunalen Finanzausgleich. Hierbei werden nur Personen mit Hauptwohnung berücksichtigt und für Personen mit einer Zweitwohnung erhält die Stadt Erfurt kein Geld. Dem stehen jedoch etwaige Mehrausgaben für Einrichtungen, die durch den Zweitwohnungsinhaber typischerweise nur sporadisch genutzt und damit nicht ausgelastet werden. Von der Zweitwohnungssteuer erhofft sich die Stadt Erfurt unmittelbar höhere Einnahmen oder im Falle der Ummeldung von Personen, die, um die Zweitwohnungssteuer zu vermeiden, in der Landeshauptstadt ihren Hauptwohnsitz begründen, dann höhere... Weiterlesen


Karola Stange

Leichte Sprache auf den Weg gebracht

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Überweisung in den Hauptausschusses und den Prüfauftrag Leichte Sprache in Erfurt einzuführen. Weiterlesen


Karola Stange

Hebammen bei den Müttern parken lassen

Presseerklärung von Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Erfurter Stadtrat, zu der guten Neuigkeit, mit der erweiterten Umsetzung Parkraumkonzeptes in der Innenstadt, einen Serviceparkausweis beantragen können, um weiterhin nahe bei den Müttern parken zu können. Weiterlesen


Karola Stange

Leichte Sprache statt Behördendeutsch

"Für die Stadtratssitzung am nächsten Mittwoch, den 27.06.2018 haben wir einen Antrag dazu eingebracht. Wir wollen damit erreichen, dass alle Menschen, die Bescheide der Stadtverwaltung Erfurt erhalten, diese auch verstehen. Leichte Sprache kann hierbei eine Hilfe sein." so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. So soll in der Stadtverwaltung Erfurt schrittweise die Leichte Sprache eingeführt nach und nach alle Bescheide, die die Stadtverwaltung Erfurt erlässt, in Leichter Sprache erstellt werden. Jedem Bescheid soll eine Erklärung des Bescheides in Leichter Sprache beigefügt werden, Paragrafen sollen auf einem gesonderten Dokument aufgezeigt werden, um den Antragsteller nicht zu verwirren. Bei Leichter Sprache handelt es sich um  vereinfachtes Deutsch, für das klare Regeln definiert sind. Einige Zielgruppen Leichter Sprache sind neben Menschen mit Lernschwierigkeiten, funktionalen Analphabeten,  ältere Menschen, Menschen mit... Weiterlesen


Karola Stange

Immer schön bei der Wahrheit bleiben, Herr Kallenbach!

Auf die Presseerklärung vom CDU-Stadtrat Jörg Kallenbach, erwidert Karola Stange, LINKE Stadträtin, Mitglied im BUGA-Ausschuss und direkt gewählte Landtagsabgeordnete: "Was der Kollege Kallenbach von der CDU in der Zeitung veröffentlicht, ist schlichtweg falsch. Er beschwerte sich darüber, dass das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die notwendigen Straßenbaumittel nicht freigäbe." so Stange. Richtig ist, dass rund 8 Mio. Euro aus Mitteln des Kommunalen Straßenbaus bereitgestellt werden. Der Eigenanteil der Stadt Erfurt daran beträgt rund 2 Mio. Euro. Erfurt erhält also 6 Mio. Euro und nicht, wie Herr Kallenbach behauptet, 4 Mio. Euro. "Die Rückfrage bei der zuständigen Ministerin Birgit Keller ergab, dass das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lediglich für zwei Maßnahmen weitere Informationen und Unterlagen von der Stadt Erfurt erbeten hat. Dies betrifft den Geraradweg und die Gerabrücke in der Riethstraße. Und das ist ein ganz normales... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt freut sich über Carsten Gloria als neues Mitglied

"Wir freuen uns über unser neues Mitglied Carsten Gloria!" so Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat. Carsten Gloria ist seit dem 12.06.2018 Mitglied in der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt. In der Fraktionssitzung stellte sich der Stadtrat Carsten Gloria vor und legte den LINKEN Stadträtinnen und Stadträten seine Beweggründe, die SPD-Fraktion zu verlassen, dar. Alle Fraktionsmitglieder hießen ihn herzlich willkommen und bedankten sich für das Vertrauen. "Nun werden wir uns gemeinsam mit Carsten Gloria, der seine Arbeitsschwerpunkte im Bereich der Stadtentwicklung und Umwelt und der kommunalen Wirtschaftspolitik setzt, für eine gute Kommunalpolitik in Erfurt einsetzen." so Bärwolff weiter. Carsten Gloria betont dabei: "In bewegten Zeiten ist es mir wichtig, die Partei zu stärken, welche mit aller Konsequenz für den Frieden eintritt." Weiterlesen


ICE City Ost

7 Uhr morgens auf dem Speicherturm des Kraftwerkes in Erfurt: Mit einem super Blick über Erfurt und die neue zu entwickelnde Oststadt (ICE City Ost). Selber gesehen ist besser vorstellbar. Das ist ein Megaprojekt für die kommenden Jahre für Erfurt. Weiterlesen