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Aktuelles aus Erfurt

Frohe Weihnachten 2018

Unser Geschenk für Sie zum Weihnachtsfest 2018 ist ein Stück für Stück gerechter gewordenes Thüringen. Für die Thüringerinnen und Thüringer verbessern wir nun seit vier Jahren in allen Bereichen die Bedingungen. Im Land hat r2g dafür gesorgt, dass das Blindengeld in Thüringen weitergezahlt und zudem jährlich erhöht wird. Des Weiteren wurde ein Sinnesbehindertengesetz auf den Weg gebracht. Mit dem Programm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ fördern wir ein familiengerechtes Thüringen, die Situation für Hebammen hat sich deutlich verbessert, wir haben die geringste Arbeitslosenquote seit 1991 und das beitragsfreie Jahr für alle Kinder in allen Kindergärten im Freistaat- alles Erfolge der r2g-Landesregierung. Auch im Wahlkreis, der Erfurter Norden, der mir besonders ans Herz gewachsen ist, konnte ich in den letzten Jahren viele Probleme der Erfurterinnen und Erfurter angehen. Sei es mit der KOWO, mit dem Arbeitsamt oder aber auch durch Anfragen im Stadtrat wurden viele... Weiterlesen


Schwimmhalle Richtigstellung

In der TA und in der TLZ vom 19. Dezember kam es zu missverständlichen Formulierungen, die sich zum Teil widersprechen. Ob die Fraktion der LINKEN im Erfurter Stadtrat für oder gegen eine neue Schwimmhalle ist bzw. einem entsprechenden Antrag zustimmen würde, stellt Karol Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, klar: "Ich mache mich seit vielen Jahren dafür stark, dass Erfurt eine dritte Schwimmhalle bekommt! Sie sollte nicht nur für Vereine und Verbände, sondern für alle Menschen nutzbar sein. Gerade die Anwohnerinnen und Anwohner im Erfurter Norden brauchen ein weiteres attraktives Freizeitangebot. Eine dritte Schwimmhalle wird die anderen Schwimmhallen entlasten, so dass am Ende alle Erfurterinnen und Erfurter davon profitieren und am verbesserten Angebot teilhaben können. Das ist dringend nötig und wird auch von den Menschen erwartet, nachdem Riethschwimmhalle vor Jahren abgerissen wurde. Weiterlesen


Zu Hause ist es am schönsten – Kita "Bussi Bär" bleibt in Gispersleben

Sehr erfreut zeigte sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Karola Stange, über den Verbleib der Kinder der Kita "Bussi Bär" in Gispersleben. Der sehr aktive Elternbeirat hat sich dafür eingesetzt, dass die Kita nicht in das Ausweichobjekt am Roten Berg umziehen muss. Alle Kinder des Kindergartens bleiben im jetzigen Objekt bis der Neubau fertig gestellt ist. Der Mut das persönliche Anliegen im Stadtrat vorzutragen hat sich ausgezahlt. "Demokratie mitmachen lohnt sich!", gratuliert Karola Stange. Mit Blick auf die Kitabedarfsplanung und die zukünftig fehlende Kindergartenplätze, kann und wird das Ausweichobjekt am Roten Berg anderweitig benötigt und genutzt werden. "Ich bedanke mich für die Kompromissbereitschaft der Beteiligten und freue mich für die Kinder und Eltern der Kita "Bussi Bär" über das vorweihnachtliche Präsent, so Karola Stange abschließend. Weiterlesen


Blühwein an der Blühweinhütte der BUGA Freunde

Karola Stange im ehrenamtlichen Einsatz an der Blühweinhütte der Freunde der Bundesgartenschau Erfurt 2021 e.V. Heute bekommt ihr bei Karola noch bis 18.00 Uhr Glühwein und Kinderpunsch. Die Hütte ist noch den ganzen Weihnachtsmarkt auf dem Fischmarkt Erfurt zu finden. Dort kann man sich während man ein Heißgetränk zu sich nimmt über die Projekte des Fördervereins informieren, die dieser für die BUGA Erfurt 2021 schon angeschoben hat oder die noch geplant sind. Weiterlesen


NEIN zu Straßenausbaubeträgen

Am vergangenen Freitag fand eine gute besuchte Veranstaltung auf Einladung vom Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zum Thema "Straßenausbaubeiträgen abschaffen" statt. Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, berichtete ausführlich zum Stand des Gesetzesentwurfs im Landtag. In Anschluss wurden zahlreiche Fragen aus verschieden Ortsteilen gestellt und beantwortet. Einen ausführlichen Bericht zum Sachstand des Gesetzesentwurfs zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge finden Sie unter folgendem Link: https://www.frankkuschel.de/nc/start/aktuell/detail/news/strassenausbaubeitraege-laengst-nicht-mehr-zeitgemaess/ Weiterlesen


Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Am 25.11. findet jährlich der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen statt. Das Frauenzentrum Brennessel hat dieses Jahr eine Kerzenaktion "Ein Licht für jede Frau*" auf dem Fischmarkt vor dem Rathaus veranstaltet. Es wurde an alle Frauen* gedacht, die von ihrem (Ex-) Partner verletzt, gedemütigt oder sogar getötet wurden. Die Teilnehmenden konnten ein Licht entzünden, welches symbolisch für die Nachbar*in, Freund*in, Kolleg*in, Mutter oder Tochter steht, die in Erfurt von Gewalt betroffen sind. Am Vormittag fand ein Vortrag zum Thema "Die Wirkung von medialer Berichterstattung über sexualisierte Gewalt auf die Wahrnehmung und Beurteilung der Leser*innen" statt, welches Bestandteil einer Forschungsarbeit von Studentinnen an der Universität Erfurt war. Weiterlesen


DIE LINKE liest vor

Am vergangenen Freitag war bundesweiter Vorlesetag. Anlass für Karola Stange, Ute Unger, André Blechschmidt und Matthias Bärwolff Zeit zu teilen, vorzulesen, denn "Teilen macht Spaß!" und "Lesen bildet!" In verschiedenen Schulen im Stadtgebiet Erfurts waren unsere Stadträte und unsere Sachkundige Bürgerin unterwegs um Kindern und Jugendlichen von 6 bis 12 Jahren Geschichten wie "Der Räuber Hotzenplotz und die Mondrakete", "Otto & der kleine Herr Knorff", "Haben Elefanten wirklich Angst vor Mäusen?" und "Woodwalkers (Band 1: Carags Verwandlung)" vorzustellen. Viel zu schnell verging die Vorlesezeit. Jetzt waren die Bücher angelesen und die Schülerinnen und Schüler gespannt wie sie weitergehe. Alle von uns mitgebrachten Bücher verbleiben in den Klassen. André Blechschmidt der das Buch "Woodwalkers (Band 1: Carags Verwandlung)" aus der schuleigenen Bibliothek zum Vorlesen ausgesucht hatte, wird den Folgeband spenden. Es wurde gelesen, gelacht und gefragt: "Was machen Sie denn so als... Weiterlesen


Veranstaltung Straßenausbaubeiträge

Die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag hat im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 liegt es demnach in der Verantwortung der Kommunen von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen unter bestimmten Voraussetzungen abzusehen. Der gesetzliche Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge entfällt. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden. Derzeit gibt es weiterführende Bestrebungen der rot-rot-grünen Landesregierung. Es wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen die Erhebung der Straßenausbaubeiträge gänzlich abgeschafft werden kann. Hierzu befinden sich Gutachten im Prüflauf. Zum aktuellen Sachstand haben Frank Kuschel und ich ca. 40 Menschen in Linderbach informiert.  Weiterlesen


Einladung zur Diskussionsveranstaltung "Straßenausbaubeiträge abschaffen"

Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete lädt am 23.11.2018 um 18 Uhr in das Bürgerhaus in Erfurt Ortsteil Linderbach, Edmund-Schaefer-Platz 11, Erfurt ein. Gemeinsam mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, wird über den aktuellen Sachstand der Straßenausbaubeiträge aufgeklärt. "Die Straßenausbaubeiträge betreffen viele Bürgerinnen und Bürger. Wird die Straße vor der eigenen Haustür erneuert, kommt es ganz oft dazu, dass die Stadt Erfurt die Anwohnerinnen und Anwohner an den Kosten beteiligt und zur Kasse bittet. Ob das gerecht ist, darüber wird schon seit langem gestritten. Viele stellt das vor immense finanzielle Herausforderungen" so Karola Stange. "Dabei hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Thüringer Landtag bereits im Juni 2017 das Straßenausbaubeitragsrecht geändert. Ab Januar 2019 können die Städte und Gemeinde nach eigenem Ermessen... Weiterlesen


Schulnetzplan nicht einfach durchwinken

"Dass der Schulnetzplan vorliegt, begrüße ich sehr. Dass dessen Erarbeiten durch die Stadtverwaltung so lange gedauert hat und nun alles ganz schnell verabschiedet werden soll, muss allerdings umso kritischer betrachtet werden", so Katalin Hahn zum Entwurf des Schulnetzplans für 2019 bis 2024. Im Vorfeld eines solchen Plans sollte es ermöglicht werden, dass Rückmeldungen der ehrenamtlich arbeitenden Vertretungen berücksichtigt werden können, auch wenn diese sich nicht im Wochentakt treffen. Frau Hahn dazu: "Ich empfehle der Stadtverwaltung dringendst, die inhaltliche Beteiligung aus Schulkonferenzen sowie von Elternvertreter*innen und anderen Akteur*innen zu garantieren und nötigenfalls den Findungsprozess anzupassen." Zudem ist der Schulnetzplan inhaltlich umfangreich und hat verschiedene strittige Punkte. Beispielsweise müsste die Aufhebung der Schulbezirke sehr genau geprüft werden. Wie Professor Dr. Marcel Helbig feststellte, führe die gänzliche Aufhebung der Schuleinzugsgebiete... Weiterlesen