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Aktuelles aus Erfurt

Gesamtmitgliederversammlung

Heute Abend fand die Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes Erfurt statt. Karola stellte die inhaltlichen Vorschläge für die Arbeit von RRG in Erfurt vor und berichtete über den aktuellen Stand. Themen dabei waren z.B. der fahrscheinfreie ÖPNV, sozialer Wohnungsbau und der Familienpass für die BUGA 2021. Danach wählten die Mitglieder die KandidatInnen der LINKEN für die Dezernentenwahl im Stadtrat. Wir wünschen Anke Hofmann-Domke und Steffen Harzer viel Erfolg bei ihrer Bewerbung. Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Unterstützung für die Bürgerinitiative "Historisches Gartenhaus"

"Wir sichern der Bürgerinitiative "Historisches Gartenhaus" unsere Unterstützung zu und setzen uns dafür ein, dass das Gartenhaus in der Wilhelm-Külz-Str./Ecke Dalbergsweg erhalten bleibt. In der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr, aber auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, haben wir uns intensiv mit dem Anliegen der Bürgerinitiative Kleines Gartenhaus beschäftigt" berichtet Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt und zugleich Vorsitzender des Bauausschusses. Hintergrund war die Einwohneranfrage, die die Bürgerinitiative in der vergangenen Sitzung des Stadtrates stellte und die in den Ausschuss verwiesen wurde.  So war die Bürgerinitiative besorgt um den Fortbestand des kleinen Gartenhauses, welches das älteste noch erhaltene Gartenhaus aus der Gründerzeit ist. So wirbt ein Investor mit einem Wohnungsgroßprojekt mit Tiefgaragen in der Brühlervorstadt. Sollte dieses Projekt tatsächlich umgesetzt werden, müssten das historische... Weiterlesen


Karola Stange

Oberbürgermeister soll Sicherheit für Vereine und Verbände schaffen

"Ursprünglich war geplant, dass der Oberbürgermeister den Stadträten einen Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 im Oktober 2018 zur Beratung vorlegt. Nun wurden wir informiert, dass es im Oktober 2018 keine Haushaltsberatungen geben wird. Der Haushaltsentwurf sei bisher nicht ausgeglichen, so dass eine Beratung nicht stattfinden könne", erklärt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt. "Wir fordern den Oberbürgermeister auf, zügig einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Zahlreiche Vereine und Verbände, die von der Förderung durch die Stadt Erfurt abhängig sind, brauchen eine Sicherheit, um planen zu können und ihre Leistungen auch ab Januar 2019 anzubieten." so Stange. "Sollte sich abzeichnen, dass dies nicht gelingt, werden wir als LINKE Fraktion zeitnah einen Antrag in den Stadtrat einbringen, mit dem der Oberbürgermeister im Falle der dann vorläufigen Haushaltsführung verpflichtet wird auch sogenannte... Weiterlesen


Besuch in der Kleingartenanlage "Marienhöhe" e.V.

Gespräche über den Gartenzaun Wir waren heute in der Kleingartenanlage „Marienhöhe “ um mit dem Vorstand über die Weiterentwicklung der Anlage zu reden . Sehr beeindruckend wie diese Anlage sich in den 98 Jahren „ gemausert „ hat . Weiterlesen


Glückwünsche für den neuen Vorstand der Stiftung des Deutschen Gartenbaumuseums

Am 18.9. war Karola zur Amtseinführung von Frau Kathrin Weiß als Vorstand der Stiftung des Deutschen Gartenbaumuseums eingeladen. Zahlreiche VertreterInnen von Gesellschaft, Gartenbau und Kultur nahmen die Einladung des Staatssekretärs Dr. Klaus Sühl dankend an, um den Stiftungsvorstand zu begrüßen und zu beglückwünschen. In den gehaltenen Grußreden wurde betont, dass mit Frau Weiß als neuen Vorstand, es auch darum geht, den Blick auf das BUGA-Jahr 2021 zu setzen und darüber hinaus die Kräfte zu bündeln und Synergieeffekte zu erzielen. Anschließend wurde zu einem geführten Museumsrundgang eingeladen. Eine wunderbare Führung durch das Gartenbaumuseum, welche Karola allen Erfurterinnen und Erfurtern nur empfehlen kann. Weiterlesen


Karola Stange

Gelebte Inklusion im egapark – Fraktion Die LINKE. unterstützt weitere Projekte

"Miteinander leben, arbeiten und wirken, von Menschen mit und ohne Behinderung, als gleichberechtigter Teil der Gemeinschaft, das ist gelebte Inklusion.", so Karola Stange. Ein selbstbestimmtes Leben als Teil der Stadtgesellschaft für Menschen mit Behinderung, diese Vision eint die Lebenshilfe Erfurt gGmbH und die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat. An Montag folgte die Fraktion der Einladung der Lebenshilfe Erfurt gGmbH in die Caponniere. Hier betreibt und bewirtschaftet der Träger ein Inklusionsunternehmen. Eine kleine Gaststätte, in der Menschen mit und ohne Behinderung Seite an Seite arbeiten. Natürlich zu gleichen Löhnen und gleichen Arbeitsbedingungen am sogenannten ersten Arbeitsmarkt. Der Vorreitercharakter der kleinen Unternehmung, das angenehme Ambiente und nicht zuletzt das gute Essen sprechen für sich. Was uns, die Fraktion DIE LINKE, besonders beeindruckte, war der Wunsch das Unternehmen zu entwickeln. Noch vor der BUGA 2021 sollen Übernachtungsmöglichkeiten auf der ega... Weiterlesen


Ehrendes Gedenken dem antifaschistischen Widerstand und den Opfern des Naziregimes

Zur traditionellen Gedenkveranstaltung kamen auch in diesem Jahr am zweiten Sonntag im September Menschen aus verschiedenen politischen Parteien und Richtungen auf dem Hauptfriedhof zusammen. Gemeinsam mit dem Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) gedachten Vertreter der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowie eine Reihe von Erfurterinnen und Erfurtern der nach der Befreiung von NS-Diktatur und Krieg geprägten Losung: „Niemals wieder“. Ebenfalls gedachte man des engagierten Erfurter Antifaschisten Pfarrer Paul Metzner, der im August verstorben ist, und dem die Erinnerungsarbeit viel verdankt.  Weiterlesen


Matthias Bärwolff

Ablehnung der Preisordnung der Landeshauptstadt Erfurt und der Verwaltungskostensatzung

"In der heutigen Stadtratssitzung werden uns Stadträten und Stadträtinnen die geänderte Preisordnung und die Verwaltungskostensatzung der Landeshauptstadt Erfurt zur Abstimmung vorgelegt." nimmt Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Kenntnis. Wir, DIE LINKE.Fraktion im Stadtrat Erfurt, werden diese aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnen. Inhalt der beiden Beschlussvorlagen sind die Preise die Erfurterinnen und Erfurtern dafür bezahlen sollen, dass sie öffentliche Leistungen in Anspruch nehmen. So soll sich zum Beispiel der Preis für das Tätigwerden eines Beamten, wohlgemerkt des höheren Dienstes, für 15 Minuten von 11 Euro auf 20,50 Euro erhöhen, der Einsatz eines Kleintransporters mit Ladekran soll anstatt rund 43 Euro zukünftig 61 Euro kosten, weitere Erhöhungen sind in der Verordnung zu erkennen. Grundsätzlich spricht vieles gegen die Erhebung von Verwaltungskostengebühren. Dass diese nun aber mit einem Mal derart angehoben werden, ist... Weiterlesen


Karola Stange

Forderung nach Stellenausschreibung für die Behindertenbeauftragte bleibt

Die Forderung nach der Stellenausschreibung erhalte ich aufrecht, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Erfurt und direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Die Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen brauchen einen eigenen und zuverlässigen Ansprechpartner für ihre Sorgen und Nöte. "Die Stelle lediglich mit Fachreferenten zu besetzen ist nicht ausreichend. Ich kann nicht nachvollziehen, dass der Oberbürgermeister Andreas Bausewein erst einräumt, wie wichtig es ist, eine eigenständige, von der Bürgerbeauftragten losgelöste Stelle für die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen zu schaffen und nun wieder davon abkommt", so Stange weiter. Nach dem Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) können die Landkreise und kreisfreien Städte zur Verwirklichung der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen einen kommunalen Beauftragten zur Beratung in Fragen der... Weiterlesen


Karola Stange

Endlich die Stelle für die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen ausschreiben

Knapp drei Monate nach ihrer vorläufigen Besetzung ist die Stelle der Behindertenbeauftragten nun wohl doch wieder frei, stellt Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt  und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, fest. "Wir erwarten nun zügig die öffentliche Stellenausschreibung für die Stelle der Behindertenbeauftragten, damit sich geeignete Kandidaten darauf bewerben können, idealerweise wird der Beirat für Menschen mit Behinderungen daran beteiligt und entsprechend einbezogen." fordert Stange. "Dass die Stelle der Behindertenbeauftragten benötigt wird, hat der Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der Antwort auf meine Anfrage dazu vom 27.06.2018, eingeräumt. Hierzu führte der Oberbürgermeister aus, dass im Bereich der Bürgerbeauftragten und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu verstärktem Arbeitsaufkommen gekommen, so dass es dringend notwendig war, in diesem Bereich für Entlastung zu sorgen. "Bereits als die Stelle am... Weiterlesen