Aktuelles aus Erfurt
Steigende Energie- und Gaspreise – Stadtrat muss sich bekennen
„Es ist völlig inakzeptabel, dass der Stadtrat Erfurt im Zusammenhang mit der drastischen Erhöhung der Gas- und Energiepreis durch die SWE Energie überhaupt nicht beteiligt wird und damit auch keine öffentliche Debatte und Abwägung stattfinden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Katja Maurer. Wenn sich die Gaspreise mehr als verdoppeln und Strom um rund 50 Prozent teurer wird, muss sich der Stadtrat damit beschäftigen und dabei zugleich über Ausgleichsmaßnahmen für die Betroffenen entscheiden. Vorrangiges Ziel muss die Verhinderung sozialer Härten sein. Dafür gibt es aus unserer Sicht mehrere Modelle, wie einen Härtefallfonds oder einen Sozialtarif für den Grundverbrauch. Diese Preiserhöhungen wurden hinter verschlossenen Türen durch einen Aufsichtsrat bestätigt, der nur aus vier Stadtratsmitgliedern, Vertretern der beiden anderen Gesellschaftern und der Belegschaft bestehen. Die Aufsichtsratsmitglieder sind zudem zur Verschwiegenheit verpflichtet, so dass keinerlei… Weiterlesen
Förderung von sozialen Projekten und Maßnahmen für Erfurt für 2022 im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)
Den Familienbegriff neu denken und Hilfen für alle familiären Belange zu unterstützen - diesem Vorsatz folgt das Thüringer Landesförderprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen. Weiterlesen
CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten/FDP, Mehrwertstadt und AfD lehnen Vereinshilfen für gestiegene Strom- und Heizkosten ab
LINKE fordert Hilfen für Vereine zur Deckung gestiegener Heiz- und Energiekosten Weiterlesen
Schnelle Lösung für Feuerwehr Azmannsdorf ist zu begrüßen
DIE LINKE begrüßt, dass mit der Schlüsselübergabe des ehemalige Sportlerheims an den Ortsbürgermeister Jens Bose der zuständige Baudezernent Matthias Bärwolff (DIE LINKE) einen Stadtratsbeschluss zeitnah umgesetzt und damit eine weitere Etappe hin zur Reaktivierung der dortigen Ortsfeuerwehr ermöglicht hat“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange. Es ist immer noch unverständlich, weshalb es erst der Initiativen der demokratischen Fraktionen im Stadtrat bedurfte, um endlich für die Freiwillige Feuerwehr Azmannsdorf eine Lösung zu finden. DIE LINKE hat die jetzt gefundene pragmatische Lösung eingefordert und unterstürzt. Insbesondere der für die Feuerwehren zuständige Dezernent Andreas Horn (CDU) hat es über lange Zeit nicht vermocht, die deutlichen Signale der FFw Azmannsdorf ernst zu nehmen. Selbst der Austritt der meisten Kameraden aus der Löschgruppe Azmannsdorf hat Herrn Horn nicht zum aktiven Handeln motiviert. Vielmehr vermittelte er den Eindruck, als würde… Weiterlesen
Schulinvestitionsprogramm nun zügig umsetzen
Endlich wurde durch die Mehrheit in der vergangenen Stadtratssitzung ein schlüssiges Schulbauprogramm beschlossen. Viele Schulen finden sich mit Termin und Vorschlägen zur Sanierung einschließlich Übergangslösungen berücksichtigt. "Die Erwartung der LINKEN Fraktion an die Verwaltung ist, dass jetzt zeitnah die Voraussetzungen geschaffen werden, damit zukünftig die Bau- und Sanierungsmaßnahmen schneller beginnen können. Das bedeutet konkret: Fachpersonal einstellen, Bauplanungen beauftragen, Fördermittel beantragen und Baumaßnahmen beauftragen.", so die bildungspolitische Sprecherin Karin Landherr. Dabei sollen die betroffenen Schulen über den aktuellen Stand im Bauprozess informiert werden. "Ich erwarte von den beteiligten Ämtern der Stadtverwaltung eine umfangreiche Unterstützung in der Realisierung des Programms", so Frau Landherr abschließend. Weiterlesen
BUGA Neuauflage darf kein Schnellschuss werden
DIE LINKE. Erfurter Stadtratsfraktion sehen in dem Ergebnis der Umfrage für eine mögliche Neuauflage der BUGA 2025 ein erstes positives Signal. Wir sprechen uns aber dagegen aus, schon jetzt mit Zahlenspielereien zu beginnen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karola Stange: "Ich freue mich jetzt erstmal auf das vom Oberbürgermeister angekündigte Konzept. Wichtig ist mir und meiner Fraktion detailliert zu erfahren, was die Neuauflage kosten würde und wie sie durchgeführt werden könnte. Wie schon im Stadtrat angekündigt werden wir auch ganz genau hinschauen, dass unter der BUGA 2025 keine anderen städtischen Projekte leiden." DIE LINKE Fraktion plädiert daher auch erstmal für mehr Gelassenheit bis die harten Fakten auf dem Tisch liegen, um dann anschließend darauf aufbauend zu diskutieren. "Wenn unser dringlicher Antrag in der vergangenen Stadtratssitzung nicht von den anderen Fraktionen abgelehnt worden wären, dann wären wir jetzt schon ein gutes Stück weiter", so Frau Stange… Weiterlesen
Beim Petersbergfest
Am Samstag fand das Petersbergfest statt. Karola war dort und war vom Pflanzenlabyrinth des Garten- und Friedhofsamt sehr begeistert. Hier können die Menschen in einer grünen Oase sich daran beteiligen, was sie auf dem Pertersberg in Zukunft erleben wollen. An 15 Schautafeln sind Ideen vorgestellt, die es auch während der BUGA gab. Die Menschen dürfen ihre Favoriten auswählen. Außerdem wurde eine neue Kika Figur eingeweiht. Weiterlesen
Zu Besuch im Gartenbaumuseum
Heute war Karola zu einem sehr interessanten Besuch bei der Direktorin des Deutschen Gartenbaumuseum auf der EGA. Neben drei verschiedenen aktuellen Ausstellungen gibt es auch reichlich Platz und Räume für die unterschiedlichsten Formate von Veranstaltungen, die man anmieten kann. Spannend sind die neuen Ideen und Konzepte, um unterschiedliche Zielgruppen in die alten Gemäuer zu locken, um der Gartenbaugeschichte und -tradition zu erleben. Das Museum ist eine gute Adresse für einen Besuch. Weiterlesen
Thüringengestalter luden in den Klimapavillon zum Thema " Klimagerechte Mobilität in Erfurt" ein.
Carolin Held (Stadtvorstand DIE LINKE. Erfurt) konnte als Moderatorin im Klima-Pavillon auf dem Petersberg Erfurt, am Samstag, den 18.06.2022, Vertreter :innen aus verschiedenen Verkehrsbereichen begrüßen. Trotz hoher Temperaturen wurde im Klima-Pavillon informiert, diskutiert und gemeinsam ein Bild gezeichnet von einer mobilen und klimagerechten Stadt für alle. Im Zentrum der Beiträge und Diskussionen stand klimagerechte Mobilität und innerstädtische Entwicklung, Energiegewinnung- und effizienz, Nachhaltigkeit und zukünftig notwendige kleine und große Schritte für eine Stadtpolitik die sich auf Klimaschutz ausrichtet. Neben den Vorträgen von Maria Ehrich (ThEGA) und Falko Stolp (Vorsitzender des VCD), stand Matthias Bärwolf (Dezernent für Bau, Verkehr und Sport) für ein Q&A zur Verfügung. Maria Ehrich, Projektleiterin für Energie- und Mobilitätskonzepte der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA) stellte neben den eindrücklichen klimatischen Veränderungen der Stadt… Weiterlesen
Tierische Fraktionssitzung im Erfurter Zoo
Die Stadtratsraktion der LINKEN. Erfurt traf sich zu einer besonderen Fraktionssitzung im Erfurter Zoopark. Direktorin Frau Dr. Dr. Merz und Kuratorin Dr. Maisch führten die Fraktion über das Gelände und besprachen zukünftige Projekte, sowie Neuerungen. Im Haushalt für 22/23 hatte DIE LINKE. Erfurt Geld für den Erfurter Zoo bereitgestellt, u.A. für eine neue Zooschule und mehr Barrierefreiheit. Hier konnten sich die Stadträte live vor Ort von den Plänen überzeugen. Weiterlesen
