Aktuelles aus Erfurt

„Ich verstehe die Welt nicht mehr“, sagt die LINKE-Politikerin und stellvertretende Ortsteilbürgermeisterin von Hochheim Karola Stange, „nachdem ich heute aus der Zeitung entnahm, dass im Entwurf der Schulnetzplanung die Hochheimer Regelschule wieder einmal zur Disposition stehen soll.“ Vor ein paar Jahren hätten sich Eltern, Schüler und Pädagogen sowie der Ortschaftsrat Hochheim dafür stark gemacht, dass die Schule erhalten bleibt und somit ein wichtiger Schwerpunkt für das Leben in der dörflichen Struktur darstellt. „Dieser Kampf von vor 8 Jahren darf nicht für umsonst gewesen sein“, so Frau Stange. Es sei ihrer Meinung nach nicht nachzuvollziehen, wie die Stadt auf einen solchen Vorschlag gekommen ist, denn bis vor wenigen Tagen wurden mehrere Hunderttausend Euro in Form des Konjunkturpaketes II zur Sanierung in die Regelschule investiert, um somit auch hervorragende Bedingungen für Schüler und Lehrer zu schaffen. Gleichzeitig stelle die Regelschule einen zentralen… Weiterlesen

Zum wiederholten Male hat sich im Stadtrat Erfurt für den Antrag der LINKEN, eine Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt durchzuführen, keine Mehrheit gefunden. Ursprünglich handelte es sich um einen Antrag der SPD von Ende 2010, der im Stadtrat eine Mehrheit erlangte. Jedoch wurde dieser Beschluss schlicht bis heute nicht umgesetzt und eine Beanstandung seitens des Oberbürgermeisters war bislang ebenfalls nicht erfolgt. In den Stadträten vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung ist nachzulesen, dass eine fundierte Wohnungsbedarfsprognose für Erfurt als Voraussetzung für eine städtische Wohnungsbaustrategie dringend erforderlich ist. Diese Widersprüche will DIE LINKE. mit ihren wiederholten Anträgen auflösen. Wären nicht Grüne und Freie Wähler "… wegen der Wichtigkeit des Themas …" für eine Verweisung in den Ausschuss aufgetreten, hätte die Gefahr bestanden, dass das unabdingbare Anliegen von CDU und SPD auf ein Neues versenkt worden wäre.  Ein erster Vorstoß der Linken scheiterte… Weiterlesen

DIE LINKE im Stadtrat von Erfurt zeigt sich zufrieden mit der Vertagung der neuen KiTa-Entgeltordnung und fordert eine stärkere Entlastung einkommensschwächerer Familien. "Die Vertagung gibt uns die Möglichkeit, die unter Beteiligung aller Träger von KiTa-Einrichtungen vereinbarte einheitliche KiTa-Entgeltordnung nochmals zu überarbeiten.“, sagte Susanne Hennig, Landtagsabgeordnete und Jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat. „Dennoch ist die Erarbeitung einer einheitlichen Entgeltordnung ist ein wichtiger Fortschritt gegenüber dem bisherigen Flickenteppich in der Erfurter KiTa-Gebührenlandschaft.“, so Hennig weiter. Die Stadt Erfurt ist durch die rechtlichen Rahmenbedingungen (§ 20 ThürKitaG) gezwungen den Höchstbetrag auf 200 EUR pro Kind zu begrenzen, da ansonsten Mehreinnahmen erzielt werden könnten. Diese Mehreinnahmen konnten bisher dafür verwendet werden, Familien mit geringen Einkommen stärker zu entlasten. Aus der neuen Regelung ergeben sich nun… Weiterlesen

Die Wohnraumsituation in Erfurt könnte in naher Zukunft zu einem Problemfeld werden, weshalb sich die Linksfraktion diese Frage stärker auf die politische Fahne schreiben wird. Presseveröffentlichungen der letzten Wochen in den regionale Medien sowie neueste statistische Erhebungen machen nämlich deutlich, dass die Stadt Erfurt in den nächsten Jahren erfreulicherweise mit einer Zunahme der Bevölkerung zu rechnen hat. So sind Einwohnerzahlen weit jenseits der 200 000 bereits heute fest prognostiziert. Gleichzeitig wurden diesen Prognosen in der jüngeren Vergangenheit die zur Verfügung stehenden Wohnungen gegenübergestellt. Dabei stellte man fest, dass der vorhandene Wohnraum – insbesondere im niedrigeren Preissegment – in der Landeshauptstadt den Bevölkerungszuwachs nicht aufnehmen kann. Karola Stange fragte deshalb den Oberbürgermeister, in welchem Verhältnis der vorhandener Wohnraum und der prognostizierte Bevölkerungszuwachs in den nächsten 15 Jahren stehen. Außerdem… Weiterlesen