„Die Folgen der Corona-Pandemie führen bis heute zu psychischen Belastungen bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen. Umso wichtiger erscheint es mir, ausreichend Angebote zur psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Erfurt zu schaffen,“ so die jugendpolitische Sprecherin der LINKEN Stadtratsfraktion Sarah Schwarz. In einer Anfrage an den Oberbürgermeister hatte sie diese Problematik thematisiert. Die Antwort der Stadtverwaltung zeigt auf, dass das derzeit bestehende Angebot weder im Hinblick auf die erforderliche inhaltliche Ausrichtung oder die methodischen Ansätze der Angebote noch die Anzahl verfügbaren Plätze ausreichend ist. Des Weiteren lässt sich den Antworten entnehmen, dass schulpsychologische Unterstützungsangebote für Schüler:innen und Lehrkräfte in Erfurt zu wenig etabliert sind und die Bedarfe übersteigen deutlich das zur Verfügung stehende Personal um ein Vielfaches. Konkrete Angebote zur Prävention von Suiziden für Kinder und Jugendliche sind in… Weiterlesen

"Ich begrüße die schnelle Umsetzung des Modellprojektes "kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Einrichtungen" ausdrücklich und hoffe, dass dieses Angebot in Zukunft noch ausgeweitet werden kann.", Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat erfreut. Am 01. Juli startet das Modellprojekt in Erfurt. "Durch die Imitative meiner Fraktion DIE LINKE konnte dieses Projekt auf den Weg gebracht werden", erläutert Stange. Periodenprodukte werden seit 2019 von der Bundesregierung als Grundbedarf anerkannt. Die Notwendigkeit Periodenartikel nutzen zu müssen stellt eine starke finanzielle Belastung dar. Frauen geben durchschnittlich 500 Euro pro Jahr für Periodenprodukte aus. "Nicht alle können sich eine gute Versorgung leisten, das führt zu Stigmatisierung und zur Ausgrenzung der Betroffenen.", erklärt DIE LINKE Stadträtin. Kostenfreie Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden geben individuelle Sicherheit und ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe.… Weiterlesen

Auch wenn die Sanierung des Gebäudes der Grundschule Gispersleben abgeschlossen ist, kann die Inbetriebnahme erst nach Fertigstellung des 1. Bauabschnittes der Außenanlagen erfolgen. Dies wird erst 2024 der Fall sein. Wenn dieser Zeitplan jetzt durch die Erfurter SPD kritisiert wird, ist dies irritierend. „Für DIE LINKE hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler Vorrang“, erklärt in dem Zusammenhang Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. Eine Nutzung des sanierten Schulgebäudes ohne Außenanlagen wurde seitens der Unfallkasse nicht gestattet, eben weil die Unfallgefahr für die Schülerinnen und Schüler viel zu groß ist. Dieser Fakt müsste auch der Erfurter SPD bekannt sein. Dass die SPD in dem Zusammenhang dem zuständigen Baudezernenten Matthias Bärwolff (DIE LINKE) persönliches Versagen vorwirft, blendet aus, dass SPD-Leute in der Ratshausspitze in der Sache nicht unbeteiligt sind. „Seitdem Matthias Bärwolff Baudezernent ist,… Weiterlesen

"Mit großer Verwunderung habe ich die Presseinformation "Hoffnung für die Westtribüne" zur Kenntnis genommen.", informiert Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und Mitglied im Werksausschuss Erfurter Sportbetrieb der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Erfurt. "Wiederholt müssen wir Stadträte Informationen zu Beschlussvorhaben ohne entsprechende Vorberatung und ohne Beschluss im Stadtrat aus der Zeitung entnehmen. Eine solche Informationspolitik ist nicht hinnehmbar und zeigt erneut, dass die Verwaltung gegenüber dem Stadtrat und den Ausschüssen kein transparentes Handeln gestaltet“, kritisiert DIE LINKE Stadträtin. Die Instandsetzung der Westtribüne sowie die damit verbundene Ertüchtigung des Steigerwaldstadions zu einer meisterschaftstauglichen Sportstätte wären sinnvoll und wünschenswert. Die Mittelherkunft, 350.000 Euro für diese Baumaßnahme, sowie die genaue Mittelverwendung müssen im zuständigen Ausschuss und im Stadtrat geklärt und diskutiert werden. „Die Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen

Bisher tagten die vorberatenden Stadtratsausschüsse immer nicht öffentlich. Mit dem Beschluss des Antrages der LINKEN Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung wurde dies geändert. „Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die im gestrigen Stadtrat bestätigte Änderung der Geschäftsordnung. „Ich freue mich auf die öffentlichen Ausschüsse des Stadtrates, weil Öffentlichkeit und Transparenz immer auch die Demokratie stärken. Wenn politische Entscheidungen immer komplex werden, könnten sich künftig Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild machen, wie in den Ausschüssen gearbeitet wird“, so Katja Maurer weiter. Dadurch erhalten die Bürgerinnen und Bürger mehr Einsicht in die Entscheidungs- und Abwägungsprozesse der Stadtratsausschüsse. Die Kompromissfindung und die Klärung von Widersprüchen werden nachvollziehbar. Weiterlesen

„Als LINKE wollen wir eine stärkere Transparenz der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse“, so die Begründung der Fraktionsvorsitzenden Katja Maurer für die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung, die im Stadtrat am 24. Mai 2023 zur Abstimmung steht.  Nachdem der Thüringer Landtag vor Kurzem gesetzlich ermöglicht hat, dass auch die vorberatenden Ausschüsse in den Kommunen öffentlich tagen können, will DIE LINKE im Erfurter Stadtrat dies auch für die Landeshauptstadt regeln.  Bisher tagen die vorberatenden Stadtratsausschüsse immer nicht öffentlich.  „Ich halte die öffentliche Arbeit der Ausschüsse des Stadtrates für geboten, weil Öffentlichkeit und Transparenz immer auch die Demokratie stärken“; so Katja Maurer weiter. Dadurch erhalten die Bürgerinnen und Bürger mehr Einsicht in die Entscheidungs- und Abwägungsprozesse der Stadtratsausschüsse. Die Kompromissfindung und die Klärung von Widersprüchen werden nachvollziehbar.  „Wenn politische Entscheidungen immer komplex… Weiterlesen

DIE LINKE setzt sich im heutigen Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt mit dem Änderungsantrag zum Sportentwicklungsplan Erfurt 2030 wiederholt für die Sanierung der kleinen Eishalle ein. "Die kleine Eishalle soll, wie bereits seit 2022 begonnen, in Bauabschnitten schrittweise saniert werden und den Wettkampf-, Leistungs- und Freizeitsport erhalten bleiben.", erläutert die Fraktionsvorsitzende Katja Maurer. Bedauerlicherweise scheiterte der Beschluss vor allem aufgrund der CDU Blockade knapp an der Stadtratsmehrheit. Obwohl der CDU in den vergangenen Jahren immer wieder die Sanierung der Kleinen Eishalle eingefordert hat, stimmte sie im heutigen Stadtrat gegen einen Antrag der LINKEN, diese Halle in den Sportentwicklungsplan der Stadt Erfurt aufzunehmen. „Die CDU bewegt sich mit dieser Ablehnung auf ‚dünnen Eis“ und bricht damit ein eigenes Versprechen und Zusagen an die Eishockeysportler“, kritisiert die  stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Karola Stange. In der jüngsten… Weiterlesen

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Mitglied des Stadtrates Erfurt zu der getroffenen Entscheidung des Erfurter Stadtrates, keine Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Stadtratsausschüssen zu entsenden: „Ich bin erbost über die Entscheidung im Erfurter Stadtrat, Mitglieder des Seniorenbeirates nicht als sachkundige Bürger*innen in die Ausschüsse aufzunehmen.“ Statt diese Chance zu nutzen, und einer wichtigen und wachsenden Bevölkerungsgruppe die Einbringung ihrer Expertise und Erfahrungen in den Ausschüssen in Erfurt zu ermöglichen, wurde auf Antrag der Fraktionen der SPD, Freien Wähler, FDP und der Piraten in der Satzung für die Mitwirkung von Senior*innen in Erfurt diese Entsendungsoption für den Seniorenbeirat gestrichen. Durch das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senior*innen… Weiterlesen

„Wir als DIE LINKE sind überzeugt, dass die Rechte des Erfurter Seniorenbeirates durch die Mitarbeit in den städtischen Ausschüssen gestärkt werden müssen und hoffen hier auf Unterstützung durch die anderen demokratischen Fraktionen des Erfurter Stadtrates“, so die Stadträtin der LINKEN, Karola Stange. Seit mehreren Monaten wird in den Ausschüssen des Stadtrates über die Stärkung der Rechte des Seniorenbeirates diskutiert. Im Mittelpunkt steht dabei die Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in die Ausschüsse. Diese Entsendung lässt das Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) vom 10. Oktober 2019 ausdrücklich zu. „Nahezu ein Viertel der Einwohner der Landeshauptstadt sind im Senioralter und insofern ist es ein Gebot der Vernunft, dass deren Interessensvertretung auch direkt in die Ausschussarbeit des Stadtrates eingebunden wird“, ist Frau Stange überzeugt. Viele städtische Entscheidungen… Weiterlesen