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Aktuelles aus Erfurt

Erfurt ist und bleibt eine soziale Stadt

Der Vorsitzende des Stadtverbandes der LINKEN., Dr. Steffen Kachel, hebt hervor, "dass gerade in schwierigen Zeiten soziale Standards gesichert und gehalten werden müssen." Die Streichung von Sozialticket und Essengeldzuschusses für Kinder, wie sie Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorschlägt, sei deswegen eine kontraproduktive Aktion, so Kachel. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion, André Blechschmidt, betont: "Die Vertreter der drei Fraktionen SPD, LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich auf mehreren Treffen über die vorläufige Haushaltsführung bereits geeinigt. "Gleichzeitig haben wir beschlossen", so Blechschmidt, "die schweren Brocken erst in der anstehenden Haushaltsdiskussion Anfang des Jahres 2013 zu entscheiden, und zwar dann, wenn der Landeshaushalt vorliegt und weitere wichtige Rahmendaten geklärt sind." Bis dahin will man versuchen, die im Land geplanten Absenkungen der Mittel gerade auch für die Landeshauptstadt Erfurt und die kreisfreien Städte zu verhindern. DIE LINKE. schlägt SPD und den Bündnisgrünen für die Stadtratssitzung am Mittwoch eine gemeinsame Resolution vor, die mit den Stimmen möglichst aller Stadträte das Land auffordern soll, die für Erfurt äußerst ungünstigen Veränderungen im Kommunalen Finanzausgleich zu optimieren. ... Weiterlesen


Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN spricht sich für Karola Stange als Direktkandidatin aus

Auf der heutigen Gesamtmitgliederversammlung der Erfurter LINKEN schlugen die etwa 120 teilnehmenden Parteimitglieder die Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin Karola Stange bei zwei Stimmenthaltungen für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl vor. Für den Stadtvorstand begründete Stadtvorsitzender Steffen Kachel, Stange repräsentiere gemeinsam mit Tamara Thierbach die sozialpolitische Kernkompetenz der Partei und „eigne sich hervorragend für den kraftvollen Wahlkampf, den wir brauchen“. Außerdem nahmen die Delegierten zwei Anträge zur aktuellen kommunalen Situation in Erfurt an. Im Antrag „Keine Kürzungspolitik – in Griechenland und in Erfurt“ heißt es: „In einer Zeit der Milliarden-Geschenke an Banken und Wohlhabende werden wir eine Kürzungspolitik bei den Kommunen nicht akzeptieren. Die Idee von Herrn Voss, den Haushalt des Landes mit mehr als 12 Milliarden Schulden überhaupt sanieren zu können, ist eine Illusion.“ Der Antrag fordert zum Widerstand gegen unsoziale... Weiterlesen


Prüfauftrag der Linksfraktion zu gebührenfreiem WLAN soll zur Abstimmung im Stadtrat

Insbesondere für Erfurt als Hochschulstadt und Industriestandort spielt die breitest mögliche Nutzung neuer Technologien eine wichtige Rolle, und zwar für die weitere Entwicklung als Zentrum für Wissenschaft, Wirtschaften und Tourismus. „Nach ewigem Hin und Her in den Fachausschüssen ist die Zeit für eine Entscheidung gekommen“, so Susanne Hennig, die Initiatorin des Antrags "Gebührenfreies WLAN auch in Erfurt einrichten“. Nach Hennig habe man lange in den Fachausschüssen diskutiert und immer nur zu hören bekommen, warum etwas nicht geht. Sie wundere sich, warum in Erfurt etwas nicht gehen soll, was - neben Halle - in Städten wie Berlin oder Solingen per Prüfauftrag beschlossen wurde. In Estland garantiert die Regierung den Zugang zum kostenlosen Internet sogar per Gesetz. Hintergrund des Antrages der LINKEN ist es zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines kostenfreien WLAN-Netzes in Erfurt möglich ist. Damit soll eine gewisse Niedrigschwelligkeit in... Weiterlesen


LINKE solidarisiert sich mit Forderung nach Gewährung von Menschen- und Bürgerrechten für Gefangene in der Türkei!

Kurdische Vereine in der Bundesrepublik machen derzeit überall aufmerksam: Seit dem 12. September befinden sich hunderte Gefangene in der Türkei in einem unbefristeten Hungerstreik. Die Abgeordnete Karola Stange und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel informierten sich am Info-Stand über die Situation der Inhaftierten in der Türkei und deren Aktion. Es geht ihnen um eine Verbesserung der Haftbedingungen, um die Anerkennung von Menschen- und Bürgerrechten, wie den Zugang zu Anwälten, die Erlaubnis, die kurdische Sprache vor Gericht zu benutzen und andere in anderen Ländern selbstverständliche Rechte. Steffen Kachel dazu: "Es ist schon sehr seltsam, wenn wir sehen, wie sich die offizielle Politik in Deutschland auf allen Kanälen über die Haftbedingungen einer Erdölmagnatin in der Ukraine empört, und gleichzeitig die Haftbedingungen für Tausende Gefangene beim NATO-Partner Türkei komplett ignoriert. Für die LINKE sind Menschen- und Bürgerrechte unteilbar. Deswegen hat die Kampagne unsere volle Solidarität."  Von einigen Gefangenen im September begonnen, hat sich der Hungerstreik binnen weniger Wochen auf das ganze Land ausgeweitet. Inzwischen sind nach Angaben der Kampagne bereits mehr als 10.000 Häftlinge im Streik. Je mehr öffentlicher Druck entsteht, um so größer ist die Hoffnung, dass die türkische Regierung nachgibt und den Forderungen der Streikenden entgegenkommt.... Weiterlesen


Strompreis-Erhöhung – Stromabschaltungen in Erfurt vermeiden!

Ab dem kommenden Jahr müssen Erfurterinnen und Erfurter tiefer in die Tasche greifen, um ihre Stromrechnung zu bezahlen. Ein durchschnittlicher Haushalt, der 2.000 kw/h verbraucht, müsse mit einem Anstieg von 53 bis 58 Euro jährlich rechnen. „Wir müssen befürchten, dass es zunehmend mehr Stromschuldner geben wird und damit auch die Gefahr steigt, dass Haushalten der Strom abgestellt wird“, sagt Karola Stange, Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. Besonders hart werde es die Familien mit geringem Einkommen, im Hartz-IV-Bezug oder Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung treffen, für die eine Mehrbelastung von 50 bis 60 Euro schwer zu finanzieren sei. „Sie sind die ersten Opfer einer kurzsichtigen Politik“, kritisiert Stange. Während das Erneuerbare Energien-Gesetz so angelegt sei, dass energieintensive Unternehmen entlastet würden, die Kosten von Privatpersonen aber ungekürzt zu tragen sei, gebe es so gut wie keine Kompensationsangebote seitens... Weiterlesen


Landeshauptstadt Erfurt ist Vorreiter bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention und ermöglicht ab 2013 die Übersetzung der Stadtratssitzung in Gebärdensprache.

Mit besonderer Freude stellt die Stadträtin, Karola Stange, nach der Beendigung der gestrigen Stadtratssitzung fest, dass das ständige Wirken der Linken zu einem weiteren Erfolg bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention aber auch der eigenen Grundsätze und Beschlüsse der Linken beiträgt. Mit der Annahme des Beschlusses über die Einrichtung moderner barrierefreier Informations- und Kommunikationsplattform am 07.11.2012 durch den Erfurter Stadtrat wird es ab 2013 möglich sein, auch über den Live-Stream im Internet die Inhalte der Stadtratssitzungen, deren Beschlüsse und Themen für eine weitere Behindertengruppe zu verstehen. Damit wird eine weitere Verbesserung der Einbeziehung der Menschen mit Behinderung in die Information zu städtischen Angelegenheiten, aber auch zu Belangen die eigentlich jeden Bürger betreffen, erreicht. Bereits seit mehreren Jahren tritt die Fraktion DIE LINKEN im Erfurter Stadtrat dafür ein, dass eine verstärkte Teilhabe der Menschen mit Behinderung qualitativ und quantitativ Besser ermöglicht wird. Sie können und sollen, ohne Umwege und Hindernisse ihre rechtlich garantierte Mitbestimmung an den Geschicken ihrer Stadt wahrnehmen können. Dazu zählen auch die Maßnahmen die im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen immer wieder eingefordert wurden, aber auch, dass bereits vor Monaten Erleichterungen bei der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (sprechende öffentliche Verkehrsmittel) durch die LINKE angeregt und dann auch begonnen wurde umzusetzen. K. Stange ist sich bewußt, dass dieser erreichte Stand noch lange kein Grund ist, weitere Möglichkeiten zur Verbesserung entsprechend der UN-Behindertenkonvention anzuregen und in der Stadt umzusetzen, auch wenn das eine oder andere nicht sofort machbar ist. ... Weiterlesen


Fortbestand des Reiterhofs Stotternheim trotz Ratsbeschluss weiterhin ungesichert -

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der Nutzungsuntersagung: "Der Stadtrat hatte im September mit großer Mehrheit (36:0:2 Stimmen für den Antrag - Anm. d. Red.) einen mehrteiligen Beschluss gefasst, der u.A.  den Oberbürgermeister im Benehmen mit dem ESB beauftragte, die Ergebnisse verschiedener Prüfungsmaßnahmen in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen." Stange weiter: "Der Beschluss sah vor,  die vom Erfurter Sportbetrieb ausgesprochene Kündigung des Pachtvertrages mit dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. zurückzunehmen und Gespräche mit dem Verein zu führen über die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Nutzung sowie die Perspektiven für den Erhalt des Reit- und Therapiehofes, zum Beispiel in Bezug auf die Regelung der Pachthöhe, Unterhaltspflichten sowie die Betriebskosten betreffend." Der Erfurter Sportbetrieb sei außerdem beauftragt worden, die tatsächlichen baulichen Kosten zur Erteilung einer Baugenehmigung der Reithalle darzustellen und alle Ergebnisse in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen. Stange ergänzt: " Es ist eindeutige Beschlusslage - so im letzten Punkt der Vorlage festgelegt - dass der Bestand des Reiterhofes planungsrechtlich zu sichern ist." Dass nun, wenige Tage vor der Erörterung des Sachverhalts in den Ausschüssen, die Bauaufsicht mit der Nutzungsuntersagung vorprescht und de facto die Stadträte vor vollendete Tatsachen stellt, hält Stange nicht für einen Zufall. Die Stadträtin würde keinesfalls die Handlungsweise der Verwaltung in Frage stellen, wenn tatsächlich Leib und Leben von Mensch und Tier gefährdet seien und Gefahr im Verzug wäre. "Die Studie zeigt eindeutig, dass an verschiedenen Stellen der Tragkonstruktion statische Verstärkungen von Nöten sind. Auch die Methoden der Behebung der Mängel werden angedeutet, wobei ein Neubau zwar möglich, aber keinesfalls erforderlich ist." Genau hier entdeckt Stange die entscheidenden Frage: Ihrer Meinung nach sollte nun schnell einen Maßnahmeplan über die entsprechend angezeigten statischen (Zimmermanns-)arbeiten, einschließlich der Kostenkalkulationen, den Stadträten vorgelegt werden. Im Anschluss müssten die die Arbeiten unverzüglich begonnen werden, so dass der Verein im Sinne der beteiligten Kinder in absehbarer und festgelegter Zeit seine Tätigkeit weiterführen kann. Stange wörtlich: "ich wünsche mir von allen Beteiligten in diesem Zusammenhang ein hohes Maß an konstruktiver Einstellung. Ich bestehe auf der kompletten Umsetzung des Ratsbeschlusses und damit auf Erhaltung des Reiterhofs und fordere die unverzügliche Umsetzung der entsprechend notwendigen Maßnahmen."... Weiterlesen


Fortbestand des Reiterhofs Stotternheim trotz Ratsbeschluss weiterhin ungesichert -

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der Nutzungsuntersagung: "Der Stadtrat hatte im September mit großer Mehrheit (36:0:2 Stimmen für den Antrag - Anm. d. Red.) einen mehrteiligen Beschluss gefasst, der u.A.  den Oberbürgermeister im Benehmen mit dem ESB beauftragte, die Ergebnisse verschiedener Prüfungsmaßnahmen in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen." Stange weiter: "Der Beschluss sah vor,  die vom Erfurter Sportbetrieb ausgesprochene Kündigung des Pachtvertrages mit dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. zurückzunehmen und Gespräche mit dem Verein zu führen über die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine Nutzung sowie die Perspektiven für den Erhalt des Reit- und Therapiehofes, zum Beispiel in Bezug auf die Regelung der Pachthöhe, Unterhaltspflichten sowie die Betriebskosten betreffend." Der Erfurter Sportbetrieb sei außerdem beauftragt worden, die tatsächlichen baulichen Kosten zur Erteilung einer Baugenehmigung der Reithalle darzustellen und alle Ergebnisse in den Ausschüssen vor dem Stadtrat am 07.11.2012 vorzulegen. Stange ergänzt: " Es ist eindeutige Beschlusslage - so im letzten Punkt der Vorlage festgelegt - dass der Bestand des Reiterhofes planungsrechtlich zu sichern ist." Dass nun, wenige Tage vor der Erörterung des Sachverhalts in den Ausschüssen, die Bauaufsicht mit der Nutzungsuntersagung vorprescht und de facto die Stadträte vor vollendete Tatsachen stellt, hält Stange nicht für einen Zufall. Die Stadträtin würde keinesfalls die Handlungsweise der Verwaltung in Frage stellen, wenn tatsächlich Leib und Leben von Mensch und Tier gefährdet seien und Gefahr im Verzug wäre. "Die Studie zeigt eindeutig, dass an verschiedenen Stellen der Tragkonstruktion statische Verstärkungen von Nöten sind. Auch die Methoden der Behebung der Mängel werden angedeutet, wobei ein Neubau zwar möglich, aber keinesfalls erforderlich ist." Genau hier entdeckt Stange die entscheidenden Frage: Ihrer Meinung nach sollte nun schnell einen Maßnahmeplan über die entsprechend angezeigten statischen (Zimmermanns-)arbeiten, einschließlich der Kostenkalkulationen, den Stadträten vorgelegt werden. Im Anschluss müssten die die Arbeiten unverzüglich begonnen werden, so dass der Verein im Sinne der beteiligten Kinder in absehbarer und festgelegter Zeit seine Tätigkeit weiterführen kann. Stange wörtlich: "ich wünsche mir von allen Beteiligten in diesem Zusammenhang ein hohes Maß an konstruktiver Einstellung. Ich bestehe auf der kompletten Umsetzung des Ratsbeschlusses und damit auf Erhaltung des Reiterhofs und fordere die unverzügliche Umsetzung der entsprechend notwendigen Maßnahmen."... Weiterlesen


Matthias Bärwolff

AG ÖPNV der LINKEN Erfurt lädt zu Vernetzungstreffen ein

Die AG ÖPNV des Stadtverbands der LINKEN Erfurt lädt am 15.11. zu einem offenen Vernetzungstreffen zum Thema Verkehrspolitik und speziell zum Thema ÖPNV ein. „Wir hoffen, dass sich zahlreiche Initiativen und Gruppen aus dem Umwelt-, Verkehrs- und Sozialbereich angesprochen fühlen, mit uns über die Anforderungen an einen zukünftigen ÖPNV zu reden und gemeinsame Vorschläge zu entwickeln“, so der Erfurter Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff, der die AG ÖPNV leitet. „Wir haben als LINKE Erfurt mit dem Konzept zum fahrscheinfreien ÖPNV unsere Vorstellungen auf den Tisch gelegt und wollen andere animieren, ihre Vorstellungen ebenfalls zu präsentieren und zu überlegen, ob man nicht eine gemeinsame vernetzte Bündnisarbeit zu den Fragen des ÖPNV in speziellen und zum Verkehr im allgemeinen starten sollte“, so Bärwolff weiter. Das offene Treffen findet am 15.11. um 19:00Uhr in der Stube 137 in der Magdeburger Allee 137 statt. Bundesweit hat sich am 13./14.Oktober das Bündnis solimob –... Weiterlesen