DIE LINKE hat im Wahlkreis 193 ihre Personalentscheidung für die bevorstehende Bundestagswahl getroffen: auf einer Wahlkreisversammlung in Weimar-Tröbsdorf wurde die Erfurter Landtagsabgeordnete Karola Stange am Freitag Abend für den Kampf um das Direktmandat nominiert.  Der Erfurter Stadtvorstzende Steffen Kachel empfahl Stange als "aktive Sozialpolitikerin", die "ein großes Pensum bewältigt und viel lieber draußen bei den Problemen der Menschen ist als im Landtagsbüro". In Ihrer Vorstellung erinnerte Karola Stange an die letzte Bundestagswahl, als der Kandidat der Linkspartei, Frank Spieth nur wenige Prozent hinter Antje Tillmann von der CDU lag und kündigte einen engagierten Wahlkampf an. Als ihre Schwerpunkte bezeichnete sie den Kampf gegen Hartz IV und die Vorschläge der LINKEN für eine armutsfeste Grundsicherung, einen Mindestlohn von 10 Euro und die Rückkehr zu einer solidarischen Rente, die der Lebensleitung entspreche. Nicht nur der Erfurter, sondern auch der Apolda-Weimarer… Weiterlesen

Der Vorsitzende des Stadtverbandes der LINKEN., Dr. Steffen Kachel, hebt hervor, "dass gerade in schwierigen Zeiten soziale Standards gesichert und gehalten werden müssen." Die Streichung von Sozialticket und Essengeldzuschusses für Kinder, wie sie Oberbürgermeister Andreas Bausewein vorschlägt, sei deswegen eine kontraproduktive Aktion, so Kachel. Der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion, André Blechschmidt, betont: "Die Vertreter der drei Fraktionen SPD, LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich auf mehreren Treffen über die vorläufige Haushaltsführung bereits geeinigt. "Gleichzeitig haben wir beschlossen", so Blechschmidt, "die schweren Brocken erst in der anstehenden Haushaltsdiskussion Anfang des Jahres 2013 zu entscheiden, und zwar dann, wenn der Landeshaushalt vorliegt und weitere wichtige Rahmendaten geklärt sind." Bis dahin will man versuchen, die im Land geplanten Absenkungen der Mittel gerade auch für die Landeshauptstadt Erfurt und die kreisfreien Städte zu… Weiterlesen

Auf der heutigen Gesamtmitgliederversammlung der Erfurter LINKEN schlugen die etwa 120 teilnehmenden Parteimitglieder die Erfurter Landtagsabgeordnete und Stadträtin Karola Stange bei zwei Stimmenthaltungen für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl vor. Für den Stadtvorstand begründete Stadtvorsitzender Steffen Kachel, Stange repräsentiere gemeinsam mit Tamara Thierbach die sozialpolitische Kernkompetenz der Partei und „eigne sich hervorragend für den kraftvollen Wahlkampf, den wir brauchen“. Außerdem nahmen die Delegierten zwei Anträge zur aktuellen kommunalen Situation in Erfurt an. Im Antrag „Keine Kürzungspolitik – in Griechenland und in Erfurt“ heißt es: „In einer Zeit der Milliarden-Geschenke an Banken und Wohlhabende werden wir eine Kürzungspolitik bei den Kommunen nicht akzeptieren. Die Idee von Herrn Voss, den Haushalt des Landes mit mehr als 12 Milliarden Schulden überhaupt sanieren zu können, ist eine Illusion.“ Der Antrag fordert zum Widerstand gegen unsoziale… Weiterlesen

Insbesondere für Erfurt als Hochschulstadt und Industriestandort spielt die breitest mögliche Nutzung neuer Technologien eine wichtige Rolle, und zwar für die weitere Entwicklung als Zentrum für Wissenschaft, Wirtschaften und Tourismus. „Nach ewigem Hin und Her in den Fachausschüssen ist die Zeit für eine Entscheidung gekommen“, so Susanne Hennig, die Initiatorin des Antrags "Gebührenfreies WLAN auch in Erfurt einrichten“. Nach Hennig habe man lange in den Fachausschüssen diskutiert und immer nur zu hören bekommen, warum etwas nicht geht. Sie wundere sich, warum in Erfurt etwas nicht gehen soll, was - neben Halle - in Städten wie Berlin oder Solingen per Prüfauftrag beschlossen wurde. In Estland garantiert die Regierung den Zugang zum kostenlosen Internet sogar per Gesetz. Hintergrund des Antrages der LINKEN ist es zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die Einrichtung eines kostenfreien WLAN-Netzes in Erfurt möglich ist. Damit soll eine gewisse Niedrigschwelligkeit in… Weiterlesen

Kurdische Vereine in der Bundesrepublik machen derzeit überall aufmerksam: Seit dem 12. September befinden sich hunderte Gefangene in der Türkei in einem unbefristeten Hungerstreik. Die Abgeordnete Karola Stange und der Stadtvorsitzende Steffen Kachel informierten sich am Info-Stand über die Situation der Inhaftierten in der Türkei und deren Aktion. Es geht ihnen um eine Verbesserung der Haftbedingungen, um die Anerkennung von Menschen- und Bürgerrechten, wie den Zugang zu Anwälten, die Erlaubnis, die kurdische Sprache vor Gericht zu benutzen und andere in anderen Ländern selbstverständliche Rechte. Steffen Kachel dazu: "Es ist schon sehr seltsam, wenn wir sehen, wie sich die offizielle Politik in Deutschland auf allen Kanälen über die Haftbedingungen einer Erdölmagnatin in der Ukraine empört, und gleichzeitig die Haftbedingungen für Tausende Gefangene beim NATO-Partner Türkei komplett ignoriert. Für die LINKE sind Menschen- und Bürgerrechte unteilbar. Deswegen hat… Weiterlesen

Ab dem kommenden Jahr müssen Erfurterinnen und Erfurter tiefer in die Tasche greifen, um ihre Stromrechnung zu bezahlen. Ein durchschnittlicher Haushalt, der 2.000 kw/h verbraucht, müsse mit einem Anstieg von 53 bis 58 Euro jährlich rechnen. „Wir müssen befürchten, dass es zunehmend mehr Stromschuldner geben wird und damit auch die Gefahr steigt, dass Haushalten der Strom abgestellt wird“, sagt Karola Stange, Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin der Fraktion DIE LINKE. Besonders hart werde es die Familien mit geringem Einkommen, im Hartz-IV-Bezug oder Empfängerinnen und Empfänger der Grundsicherung treffen, für die eine Mehrbelastung von 50 bis 60 Euro schwer zu finanzieren sei. „Sie sind die ersten Opfer einer kurzsichtigen Politik“, kritisiert Stange. Während das Erneuerbare Energien-Gesetz so angelegt sei, dass energieintensive Unternehmen entlastet würden, die Kosten von Privatpersonen aber ungekürzt zu tragen sei, gebe es so gut wie keine Kompensationsangebote seitens… Weiterlesen

Mit besonderer Freude stellt die Stadträtin, Karola Stange, nach der Beendigung der gestrigen Stadtratssitzung fest, dass das ständige Wirken der Linken zu einem weiteren Erfolg bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention aber auch der eigenen Grundsätze und Beschlüsse der Linken beiträgt. Mit der Annahme des Beschlusses über die Einrichtung moderner barrierefreier Informations- und Kommunikationsplattform am 07.11.2012 durch den Erfurter Stadtrat wird es ab 2013 möglich sein, auch über den Live-Stream im Internet die Inhalte der Stadtratssitzungen, deren Beschlüsse und Themen für eine weitere Behindertengruppe zu verstehen. Damit wird eine weitere Verbesserung der Einbeziehung der Menschen mit Behinderung in die Information zu städtischen Angelegenheiten, aber auch zu Belangen die eigentlich jeden Bürger betreffen, erreicht. Bereits seit mehreren Jahren tritt die Fraktion DIE LINKEN im Erfurter Stadtrat dafür ein, dass eine verstärkte Teilhabe der Menschen mit Behinderung… Weiterlesen

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der… Weiterlesen

Stadtratsmitglied Karola Stange (DIE LINKE.) glaubte ihren Ohren nicht zu trauen, als ihr in den heutigen Vormittagsstunden Betroffene mitteilten, dass das Bauamt der Stadtverwaltung eine Nutzungsuntersagung für den erst kürzlich im Stadtrat behandelten Reiterhof Stotternheim aussprechen wird, wobei die entsprechende Zustellung wohl noch kurzfristig aussteht. Dem vorausgegangen war am gestrigen Tage eine  Art Anhörung der Vorstandsmitglieder des Vereins. In dieser kündigte die Bauaufsicht der Stadtverwaltung ein sofortiges Nutzungsverbot an. Man berief sich auf ein vorliegendes "Gutachten", welches nach dem erwähnten Stadtratsbeschluss vom Eigentümer der Anlage, dem Erfurter Sportbetrieb (ESB), in Auftrag gegeben wurde und nun vorliege. Für die Stadträtin Karola Stange ist die Angelegenheit bei Weitem nicht so klar. Auf Anfrage verweist das Ratsmitglied auf bestimmte Ungereimtheiten, über die sie sich so ihre Gedanken machen würde. Da wäre zum Ersten der Zeitpunkt der… Weiterlesen

Die AG ÖPNV des Stadtverbands der LINKEN Erfurt lädt am 15.11. zu einem offenen Vernetzungstreffen zum Thema Verkehrspolitik und speziell zum Thema ÖPNV ein. „Wir hoffen, dass sich zahlreiche Initiativen und Gruppen aus dem Umwelt-, Verkehrs- und Sozialbereich angesprochen fühlen, mit uns über die Anforderungen an einen zukünftigen ÖPNV zu reden und gemeinsame Vorschläge zu entwickeln“, so der Erfurter Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff, der die AG ÖPNV leitet. „Wir haben als LINKE Erfurt mit dem Konzept zum fahrscheinfreien ÖPNV unsere Vorstellungen auf den Tisch gelegt und wollen andere animieren, ihre Vorstellungen ebenfalls zu präsentieren und zu überlegen, ob man nicht eine gemeinsame vernetzte Bündnisarbeit zu den Fragen des ÖPNV in speziellen und zum Verkehr im allgemeinen starten sollte“, so Bärwolff weiter. Das offene Treffen findet am 15.11. um 19:00Uhr in der Stube 137 in der Magdeburger Allee 137 statt. Bundesweit hat sich am 13./14.Oktober das Bündnis solimob –… Weiterlesen