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Aktuelles aus Erfurt

Zuschuss zur EVAG-Monatskarte nicht verfallen lassen

Entsprechend der Neuregelung des Sozialtickets können Berechtigte in diesem Monat erstmals den Zuschuss für den Erwerb einer Monatskarte im Vormonat in Anspruch nehmen. Da nach der bisher verwaltungsinternen Regelung die Bezuschussung nur für den jeweiligen Vormonat erfolgt, möchte ich alle Betroffenen aufrufen, ihre Ansprüche nicht verfallen zu lassen und beim Sozialamt ihre 15 Euro einzufordern. Leider konnte der Stadtrat hier vor der Sommerpause nicht mehr tätig werden, da die entsprechende dringliche Beschlussvorlage, in der letzten Sitzung vor der Sommerpause auf Grund der Verweigerungshaltung der Oppositionsparteien nicht mehr zur Beratung kam. Auch gibt es anscheinend noch Verbesserungsbedarf bei den Verfahrensabläufen im Sozialamt, die nach der Sommerpause besprochen werden müssen. Erste Berichte deuten auf lange Wartezeiten und teilweise unklare Abläufe hin. Problematisch finde ich im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte auch, dass Betroffen im Warteraum laut mit Namen ausgerufen werden. Hier findet potentiell eine Stigmatisierung statt. Die Verwaltung sollte prüfen, ob im Sozialamt nicht ein Nummernaufrufsystem wie im Bürgeramt eingeführt werden könnte. Als sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt werde ich mich dafür einsetzen, dass das Verfahren bestmöglich entsprechend der Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung im Interesse der Betroffenen gestaltet wird. Darüber hinaus werde ich mich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen und Vorsitzenden des EVAG-Aufsichtsratsvorsitzenden, Matthias Bärwolff, dafür einsetzen, dass es im Rahmen des Verkehrsverbundes Mittelthüringen zu einer möglichst umfassenden und mittelfristig tragfähigen Neugestaltung der Tarifstruktur unter stärkerer Berücksichtigung sozialer Aspekte kommt.... Weiterlesen


Erfurt – Stadt des Friedens?

An diesem Donnerstag wird vor dem Rathaus die Fahne der "Mayors for Peace" gehisst werden. Damit setzt Erfurt ein wichtiges Zeichen im Kampf für eine atomwaffenfreie Welt. Doch macht das den Oberbürgermeister schon zu einem "Bürgermeister für den Frieden"? Ich sage: Nein! Erfurt ist weiterhin ein wichtiges organisatorisches Zentrum für die weltweiten Einsätze der Bundeswehr. Der Beitrag der damit für den Frieden in der Welt geleistet wird, ist mehr als zweifelhaft. Darüber hinaus ist Erfurt nach wie vor Patenstadt der gleichnamigen Korvette der Bundesmarine, die durch die Schiffstaufe durch die Frau des Oberbürgermeisters besiegelt wurde. Dies scheint mir wenig friedlich. Auch die Werbung auf den öffentlichen Nahverkehrsmitteln der Stadt für den "Arbeitgeber" Bundeswehr kann kaum als Beitrag für den Frieden auf der Welt gewertet werden. Und so schrecklich die Bedrohung ist, die von Atomwaffen nach wie vor ausgeht, so sind Kleinwaffen doch die tatsächlich die Massenvernichtungswaffen des 20. und 21. Jahrhunderts. Jedes Jahr werden weltweit nach Schätzungen bis zu 700.000 Menschen Opfer von Kleinwaffen; dabei sind die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten noch nicht einmal voll berücksichtigt. Insgesamt genehmigte die Bundesregierung im vergangenen Jahr die Ausfuhr von Kriegswaffen im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro. Hier wäre ein deutliches Zeichen gegen die Gewinnmacherei mit dem weltweiten Morden und Sterben mehr als notwendig. So wünsche ich mir, dass der Oberbürgermeister auch den Rest des Jahres deutlicher für friedliche Konfliktlösungen auf der Welt und allgemeine Abrüstung eintreten würde – nicht zuletzt in seiner Rolle als Landesvorsitzender der SPD gegenüber seinen Genossinnen und Genossen in der Bundesregierung.... Weiterlesen


Grünabfallentsorgung für alle Erfurterinnen und Erfurter ermöglichen

Aktuell befindet sich die LINKE Stadträtin Karola Stange auf ihrer Sommertour durch ihren Erfurter Wahlkreis. Dabei führt sie viele Gespräche mit den OrtsteilbürgermeisterInnen. Hauptthema war bei allen, dass ab 2016 alle 35 unbeaufsichtigten Grüncontainerstandplätze entfallen sollen. Die OrtsteilbürgermeisterInnen aus z.B. Mittelhausen und Tiefthal haben deutlich gemacht, dass sie das für sehr problematisch halten und dagegen vorgehen werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Erfurter Ortsteile werden dadurch über Gebühr belastet. Karola Stange sagte dazu: "Beim Thema Entsorgung der Grünabfälle sind weitere inhaltliche Diskussion nötig. Es muss nach anderen Alternativen gesucht werden. Die Grünabfallentsorgung für die Bürgerinnen und Bürger muss auch vor Ort in den Ortteilen gesichert bleiben und darf nicht einfach komplett gestrichen werden." Besonders problematisch sei das Thema aus Stanges Sicht vor dem Hintergrund, dass bereits vor einigen Jahren die Standzeiten mit der Begründung der finanziellen Situation reduziert worden sind.... Weiterlesen


Kein Platz für Nazis

Gemeinsame Presseerklärung von Karola Stange, im Erfurter Norden direkt gewähltes Mitglied des Thüringer Landtages sowie Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, und Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur Anmeldung eines Fußballturniers durch die NPD auf dem Hartfeldplatz an der Hanoier Straße. Weiterlesen


Liveübertragungen wieder für alle

Presseerklärung von Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt, zur erneuten Simultanübersetzung der Sitzungen des Stadtrates Erfurt in Gebärdensprache Weiterlesen


LINKE geht mit großem Veränderungsbedarf in die rot-rot-grüne Haushalts-Absprache

Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt Weiterlesen


Torsten Kamieth

Selbst aktiv werden!

Presseerklärung zur mangelnden Präsenz des Oberbürgermeisters im Vorfeld der Demonstrationen von Nazis am 1. und 2. Mai in Erfurt von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt Weiterlesen


Für nachhaltige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt

Gemeinsame Presseerklärung von André Blechschmidt, Vorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt, und Dr. Steffen Kachel, Vorsitzender DIE LINKE. Stadtverband Erfurt, zur Klausur der Stadtratsfraktion zum städtischen Haushalt 2015 Weiterlesen


1. Mai Tag des Kampfes für soziale Gerechtigkeit – Gegen Ausgrenzung und Menschenhass! Gegen Rassismus!

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Erfurt Weiterlesen


Antifaschistisches Engagement nicht kriminalisieren!

Presseerklärung von Torsten Kamieth, Sprecher für Antifaschismus DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt Weiterlesen